Von Anne-Marie Le Gloannec

PARIS. – Die Waffen waren am Golf noch nicht verstummt, da wurde in Washington, London, Paris und anderen Hauptstädten schon über den Frieden räsonniert. Es steht einiges auf dem Spiel. Sollte nun der Krieg zwischen dem Irak und den Alliierten tatsächlich eine neue Weltordnung hervorbringen, dessen Schlußstein die Vereinigten Staaten wären, würde die Friedensregelung die Nebenrollen verteilen und regionale wie globale Stabilität sichern – oder eben nicht. Es gibt daher für die Europäer Gründe zu handeln – für jene, die gekämpft haben wie für jene, die geschwiegen haben.

Frankreich und England haben sich ihren Platz am Verhandlungstisch reserviert, indem sie Kuwait mit Waffengewalt befreit haben. Andere, die sich abseits gehalten haben, wie zum Beispiel Deutschland oder die Europäische Gemeinschaft, möchten ihre Furchtsamkeit in Vergessenheit geraten lassen und zum wirtschaftlichen und politischen Wiederaufbau des Mittleren Ostens beitragen. Einzeln oder gemeinsam mit anderen treibt jeder von ihnen seinen Friedensplan voran. Gewisse Europäer berufen sich auf ihre Erfahrung und schlagen jene Rezepte vor, die vor kurzem die Uberwindung des Ost-West-Antagonismus ermöglicht und den Alten Kontinent wiedervereinigt haben.

Die KSZE – die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa – war einer der Motoren der ostwestlichen Aussöhnung. Sie versammelte von 1972 an die USA, Kanada, sowie die ost- und westeuropäischen Staaten wieder an einem Tisch – ausgenommen Albanien. Sie brachte 1975 mit der Schlußakte von Helsinki jene Charta hervor, in der die Rechte und Pflichten der Staaten untereinander wie gegenüber ihrer eigenen Gesellschaft aufgeführt sind.

Ungeachtet ihres Namens bedeutete die Schlußakte nicht das Ende der Bemühungen um mehr Humanität und politische Transparenz in Europa. Die KSZE wurde vielmehr zu einem dauerhaften Unternehmen, und ihre Aufgaben multiplizierten sich. Ohne die Menschenrechtsverletzungen der totalitären Regime Osteuropas zu verschweigen, flocht die KSZE die Staaten des Alten Kontinents in ein immer dichteres Netz von Beziehungen, Verpflichtungen, politischen Interessen – sei es militärisch, ökonomisch, juristisch, diplomatisch ... Indem sie zu ständigen Beratungen einlud, brachte die KSZE die Staaten einander näher. Indem sie über die Achtung der Menschenrechte wachte, brachte sie die Gesellschaften einander näher.

Diese Erfahrung möchten die europäischen Regierungen nun reproduzieren: In Form einer KSZE für den Mittelmeerraum, wie Spanier und Italiener sie seit dem vergangenen Herbst vorschlagen, oder einer KSZE für den Mittleren Osten, zu deren eifrigsten Fürsprechern sich die Deutschen gemacht haben. Doch ist dieses Rezept außerhalb Europas überhaupt lebensfähig? Und sind die Gründe für seinen Erfolg nicht spezifisch europäisch?

Zum einen verliehen die Teilung Europas und das Gleichgewicht des Schreckens dem Kontinent eine Stabilität, die einander feindlich gesinnte Regierungen weder auf einen Sieg hoffen noch fürchten ließ, selbst besiegt zu werden. Folglich verhandelten sie. Kurz gesagt, der Ost-West-Antagonismus ermöglichte die KSZE – und die KSZE ermöglichte im Gegenzug sein Verschwinden. Zum anderen konnten die demokratischen Werte deshalb eine so große Anziehungskraft auf die kommunistischen Regime ausüben, weil diese seit den sechziger Jahren den Traum ausgeträumt hatten, ihre eigenen industriellen oder kulturellen Normen schaffen zu können. Mit dem massiven Import von Krediten und Technologie in den siebziger Jahren ging der Import der Werte einher. Wenn sich diese Regime auch nur widerwillig der demokratischen Logik der KSZE anschlössen, so waren sie dennoch längst von den abendländischen Ideen angesteckt.