Die meisten Leute sparen gern Steuern. Erstens sowieso, zweitens aber auch, weil unsere komplizierten Steuergesetze das Steuersparen geradezu zur Denksportaufgabe machen. Die simpelste – allerdings nicht legale – Form des Steuersparens besteht darin, manches, was zu Ansprüchen des Finanzamts führen könnte, in der Steuererklärung gar nicht erst anzugeben. Die schwarz arbeitende Putzfrau gehört dazu (für sie müßte Lohnsteuer gezahlt werden) wie auch die Zinsgutschrift aus dem Sparguthaben auf der Bank (hier wäre Einkommensteuer fällig).

Manchmal kommt die Behörde Steuersündern später auf die Schliche. Dann droht ein Steuerstrafverfahren, und die Steuer muß nachgezahlt werden, plus Strafe, versteht sich. So erging es einer Frau, die ihre 200 Quadratmeter große Wohnung mit allerhand teuren Dingen vollgestellt hatte: Antiquitäten, Teppichen, Silber, Porzellan. In ihrer Vermögenssteuererklärung stand davon nichts.

Eines Tages wurde bei ihr eingebrochen. Die Lokalzeitung berichtete und schilderte Einbruch und geklaute Wertgegenstände in allen Einzelheiten. Ein Exemplar der Zeitung landete auf dem Schreibtisch des Sachbearbeiters bei ihrem Finanzamt. Der schätzte das gestohlene Inventar auf mehr als 500 000 Mark, schickte der Frau einen neuen Steuerbescheid und verlangte eine saftige Nachzahlung für die vergangenen Jahre.

Es kam zu einem Prozeß vor den Finanzgerichten, den der Bundesfinanzhof in letzter Instanz entschieden hat. Die Frau berief sich auf einen Passus im Gesetz, wonach „Hausrat“ nicht der Vermögenssteuer unterliegt. Das Finanzamt fand einen anderen Paragraphen, wonach „Luxusgegenstände, auch wenn sie zur Ausstattung einer Wohnung gehören“, sehr wohl versteuert werden müssen, wenn ihr Wert 10 000 Mark übersteigt. So kam es für die Entscheidung des Gerichts darauf an, was von dem geklauten Inventar als Luxus und was nur als – wenn auch wertvoller – Hausrat zu betrachten war.

Dem Urteil des Bundesfinanzhofs verdanken wir nun eine steuerlich relevante Definition des Begriffs Luxus (Aktenzeichen II R 181/87). Sie heißt: „Wirtschaftsgüter, die zu einer Wohnungseinrichtung gehören, stellen nur dann Luxusgegenstände dar, wenn sie einen gehobenen Wohnstil eindeutig und zweifelsfrei überschreiten.“ Die 10 000-Mark-Grenze spielt bei Hausrat keine Rolle; versteuert werden muß nur, was wirklich Luxus und mehr als 10 000 Mark wert ist.

Ein gut verdienender und großzügig lebender Steuerzahler, der sich in seiner Wohnung umschaut und seinen gehobenen Lebensstil im Ernst nicht bestreiten kann und will, muß sich nun fragen: Wo ist die Grenze, jenseits derer eine elegante Wohnungseinrichtung eindeutig und zweifelsfrei zum Luxus wird? Was ist mit der Picasso-Graphik hinterm Sofa, was mit der Stereoanlage, was mit dem Barockschrank im Schlafzimmer?

Auch hier hilft das Urteil des Bundesfinanzhofs ein wenig weiter, aber Achtung, es bleibt kompliziert. Alles, was wirklich gebraucht und benutzt wird, so lesen wir, ist kein Luxus, solange nicht der „Wert zur Nutzung in besonders krassem Mißverhältnis steht“. Ein Meißen-Service der bestohlenen Frau im Wert von 12 500 Mark war daher Hausrat und kein zu versteuernder Luxus, Teppiche im Wert von 73 000 Mark ebenfalls, weil sie „ihrer eigentlichen Bestimmung entsprechend“ als hochwertiger Bodenbelag genutzt wurden. Andere Teppiche aber, die ungenutzt herumlagen, und überflüssiges Silber im Wert von mehr als 20 000 Mark wurden fiskalisch als Luxusgegenstände eingeordnet und waren daher noch nachträglich zu versteuern.