Von Horst Teltschik

Der größte russische Fabeldichter Iwan Krylow (1768 bis 1844) erzählt in einer seiner Fabeln, wie ein Schwan, ein Krebs und ein Hecht versuchten, einen Wagen fortzubewegen, was natürlich mißlang. Der Schwan zog in die Lüfte, der Krebs rückwärts und der Hecht ins Wasser. Der Schlußsatz dieser Fabel wurde in Rußland sprichwörtlich: „Der Wagen steht noch heute da.“

Nach über sechs Jahren Perestrojka ist der wirtschaftliche Umbau der Sowjetunion immer noch nicht entscheidend vorangekommen. Der Wagen versinkt immer tiefer im Morast.

Im siebten Jahr unter der Führung Gorbatschows ist das Nationaleinkommen in den ersten vier Monaten um zehn Prozent, die Industrieproduktion um 5,4 Prozent gesunken. Das Haushaltsdefizit hat mit 31 Milliarden Rubel im ersten Quartal bereits den für das ganze Jahr vorgesehenen Fehlbetrag überschritten. Wie wird es erst am Ende des Jahres aussehen?

Das sind keine westlichen Schreckensmeldungen, sondern öffentliche Aussagen von Gorbatschow in diesen Wochen. Sein Resümee: „Wir sind uns der Gefahr des Zerfalls der Wirtschaft mit all seinen katastrophalen sozioökonomischen und politischen Folgen nicht bewußt.“

Mit einem „Antikrisen-Programm“, das in den kommenden zwölf Monaten über Gesetze und Erlasse umgesetzt werden soll, versucht Gorbatschow, Luft zum Atmen zu gewinnen. Doch wird sein Programm Erfolg haben? Der Reformökonom Schatalin scheint nach dem letzten ZK-Plenum der KPdSU neue Hoffnung zu schöpfen. Er traut Gorbatschow zu, noch einmal einen ,zweiten Atem zu holen“. Der sowjetische Publizist Jurij Ginsburg sieht darin nur Manöver, die bereits Lenin erprobt hatte: „Wenn die Macht auf dem Spiel steht, wird die Lage bewußt so verschlechtert, daß nichts anderes übrig bleibt, als Sondermaßnahmen zu verfügen und einen Ausnahmezustand zu verhängen.“

Ist also Gorbatschow nur ein Taktiker, der den Blick aus dem Westen mit Nebelkerzen verhüllt, wenn er von Demokratie und Marktwirtschaft spricht, dem es in Wirklichkeit aber nur um die Stabilisierung der Macht der KPdSU geht? Spricht er im alten Geist, wenn er der Partei „das moralische Recht und die politische Kompetenz“ zuspricht, ein „so mächtiges politisches Zentrum“ zu schaffen, „dessen Basis die große Masse der Menschen“ ist, die „den gesunden Menschenverstand und die Verantwortung für das Schicksal ihres Staates nicht verloren haben“? Oder kann er sich nur vom alten Regime befreien, wenn er es innerhalb der „alten Ordnung“ versucht?