Von Maria Huber

Putschisten haben immer die gleichen Pläne. Das Staatskomitee für den Ausnahmezustand will „Staat und Gesellschaft so rasch wie möglich aus der Krise führen“. Es verspricht eine „Genesung der Volkswirtschaft“, die „Lösung des Lebensmittel- und Wohnungsproblems“ und natürlich auch die „Hebung des Lebensstandards“ – all das soll die Sowjetbürger an „die guten alten Zeiten“ erinnern, als die Güter gerecht verteilt wurden und das Geld noch etwas wert war. Die neuen Machthaber sind Protagonisten und Profiteure der Kommandowirtschaft, kennen deren Hebel aus langjähriger Praxis. Sie sehen „die Tragödie darin, daß absolut unerfahrene Leute an die Macht kamen“. Demokraten nämlich.

Mitte Januar war Valentin Pawlow – der einzige Ökonom in der Junta – vom Finanzminister zum Ministerpräsidenten befördert worden. Der Mann werde „bereit sein, jeder Macht zu dienen“, ahnten schon damals Moskauer Reformpolitiker. Pawlow, der mit seinen großen Zigarren an das Klischeebild des dickbauchigen Kapitalisten gemahnt, setzte auf Patriotismus und Partei. Nicht, daß er etwas gegen Geschäfte hätte. Schon als Finanzminister war er Gründungsvorsitzender einer kommerziellen Bank und eines Gemeinschaftsunternehmens. Als gewalttätiger Putschist verspricht er nun, „das private Unternehmertum“ zu unterstützen. Derselbe Pawlow, der im Februar westliche Banken beschuldigt hatte, die Sowjetunion bewußt ruinieren zu wollen, war in den vergangenen Wochen um ein besseres Image im Westen bemüht; auffällig jedenfalls, wie er die Medien hofierte.

Im Lande selber war Pawlow von Anfang an unpopulär. Seine zynisch-arrogante Art, Kompetenz zu demonstrieren, kommt bei einer Bevölkerung, die sich weniger an Fachwissen als vielmehr an Gut und Böse orientiert, nicht an. Die Brutalität, mit der er binnen drei Tagen die alten Hundert- und Fünfzig-Rubel-Scheine einziehen ließ und so die Bürger schröpfte, hat tiefe Spuren hinterlassen. Doch wissen die wenigsten, wie sehr er als Finanzminister die Notenpresse ankurbelte und die Inflation beschleunigte. An den Preissteigerungen – sofern nicht von der Regierung verordnet – sind in den Augen der Bevölkerung immer noch die Spekulanten schuld, die Händler und die privaten Gewerbetreibenden.

Die Putschisten werden mit ihrer Ankündigung eines vollständigen Preis- und eines beschränkten Lohnstopps in weiten Kreisen der Bevölkerung auf Verständnis stoßen. In erster Linie bezweckt aber der Preisstopp, die Kommandowirtschaft aufrechtzuerhalten. Staatlich festgelegte Niedrigpreise für Energie und Rohstoffe sind nichts anderes als verdeckte Subventionen für die riesige Rüstungsindustrie. Deren mächtige Wortführer – Alexander Tisjakow, Präsident des Verbandes der Staatsunternehmen, und Oleg Baklanow, der zuständige ZK-Sekretär – gehören zum harten Kern der Putschisten. Der Rüstungswirtschaft drohte in der Tat der Notstand: Die Staatskasse ist leer, denn die souveränen Republiken weigern sich, Geld an den Zentralstaat abzuführen, solange sie nicht an der Finanzpolitik mitwirken.

Zur Finanzierung der „toten Briefkästen“ – wie die von der Außenwelt völlig abgeschirmten Rüstungsfirmen heißen – wollten namentlich die finanzkräftigen Republiken und allen voran Rußland nicht mehr beitragen. Sie brauchten das Geld für die Reformen. Doch die einbehaltenen Steuereinnahmen reichten nicht aus; deshalb beschafften sich die Republiken zusätzliche Mittel durch Geldschöpfung. Im ersten Halbjahr 1991 stieg das Staatsdefizit auf über hundert Milliarden Rubel – dreimal soviel wie für das ganze Jahr geplant. Die Geldentwertung wird bis Jahresende wohl auf hundert Prozent steigen. Dieser inflationäre Prozeß bestärkte Pawlow und seine Genossen in ihrem Willen, an der einheitlichen Finanz-, Kredit- und Geldpolitik des Zentrums festzuhalten: Sie allein garantiert das Überleben des militärisch-industriellen Komplexes und mithin das Überleben Dutzender Industriestädte, von denen „viele niemals auf einer Landkarte eingezeichnet worden“ sind, wie Arkadij Wolskij, Präsident des reformorientierten Industriellenverbandes kürzlich vermerkte. Diese Städte leben nämlich allein von der Rüstungswirtschaft. Die „Sorge“ der Rüstungszaren trägt daher auch „soziale Züge“.

Am Anfang war das Wort. Am 23. Juli – der Londoner Weltwirtschaftsgipfel war gerade zu Ende – veröffentlichten die konservativen Tageszeitungen das „Wort an das Volk“: Vertreter der Armee und der reaktionären Sojus-Fraktion im Obersten Sowjet kündigten eine patriotische Bewegung zur Rettung des Vaterlandes an. Es drohe eine Katastrophe: Die staatliche Einheit der Sowjetunion werde willentlich zerschlagen; eine „einzigartige technische Zivilisation“, ein „mächtiges industrielles Potential“ würden zugrunde gerichtet (das militärische nämlich), die Menschen stünden vor Hungersnot und Verelendung.

Hinter allem Übel, so suggerierten Text und Kontext, stecke die Westorientierung Gorbatschows und Jelzins sowie der geplante Unionsvertrag. Selbst bekannte Personen des öffentlichen Lebens, die von westlichen Besuchern als aufgeklärt und reformorientiert eingestuft wurden, entrüsteten sich nach dem Londoner Wirtschaftsgipfel: „So kann man doch mit einem Land wie der Sowjetunion nicht umspringen.“ Da ist jetzt die Weltmacht dazu bereit, sich in die Weltgemeinschaft zu integrieren – lautete vielfach die Selbsteinschätzung –, also muß der Westen auch bereit sein, alle Wünsche zu erfüllen.

Statt dessen äußerte der Westen seine Wünsche – nach wirtschaftlichen und politischen Reformen. Für beide wäre der Unionsvertrag ein wichtiger Hebel gewesen. Gerade deswegen befürchteten Vertreter der demokratischen Bewegung einen „Putsch des Parlaments“ zu Beginn der nächsten Sitzungsperiode Ende August.

Zudem zeigte das Tauziehen der Republiken um den Entwurf des Unionsvertrages, daß „politische und ökonomische Reformen entkoppelt werden müßten“. Alexander Wladislawlew vom Unternehmensverband: „Die Voraussetzungen für eine parlamentarische Demokratie sind in jeder Republik anders, je nach Kultur und Tradition. Wirtschaftlich bleibt aber die Sowjetunion noch auf Jahrzehnte ein Territorium. Wir haben daher

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dem Präsidenten empfohlen, zuerst nur einen Wirtschaftsvertrag zwischen den Republiken voranzutreiben.“ Gorbatschow wollte jedoch weiterhin sowohl einen wirtschaftlichen als auch einen politischen Vertrag und hatte wohl Gründe.

Die ersten Republiken sollten am 20. August den Unionsvertrag unterzeichnen. Das hätte die Entmachtung der Partei und des von ihr und dem KGB bevormundeten Obersten Sowjet bedeutet. Der Weg zur Marktwirtschaft wäre geebnet, das Zentrum erheblich geschwächt worden.

„Jetzt oder nie“, sagten sich die Führer des militärisch-industriellen Komplexes. Alexander Prochanow, Mitunterzeichner der „Worte an das Volk“, war sich am vergangenen Donnerstag ganz sicher; in der Nejawissimaja Gasjeta zählte er die Bataillone der patriotischen Bewegung auf: russische Schriftsteller und Künstler, kommunistische Fraktionen des russischen und des sowjetischen Parlaments. General Walentin Warennikos stünde für das „afghanische Kontingent“, General Boris Gromow für große Teile der Armee; Tisjakow vom militärisch-industriellen Komplex repräsentiere eine „mächtige Industrie“. In der Bevölkerung zählte Prochanow auf die Unterstützung jener 75 Prozent der Wähler, die beim Referendum im März für die Union gestimmt hatten. Sie sollen jetzt auf jeden Fall glauben, daß die „Separatisten“ die halbe Million Flüchtlinge in der Sowjetunion auf dem Gewissen haben. Ein Teil der Arbeitnehmer könnte sich mit dem Versprechen der Putschisten zufriedengeben, sie vor den Risiken der Marktwirtschaft zu bewahren.

Erst kürzlich bemerkte der sowjetische Historiker W. Koslow, es würde nicht zum ersten Mal geschehen, daß Ausnahmezustand und „Verstaatlichung“ von der Gesellschaft selbst ausgingen. Archivmaterial beweise, daß im Jahre 1928 jene Bürger, die durch Lenins marktorientierte Wirtschaftspolitik (NEP) ihren Arbeitsplatz verloren hatten, die strenge Bestrafung der Schuldigen – Großbauern und Kapitalisten – gefordert hätten. Den proletarischen Massen sei Konfrontation und korporative Abschirmung recht.

Ob ein halbes Jahrzehnt Perestrojka und Glasnost das Bedürfnis nach freier Kommunikation und westlichen Kontakten hinreichend festigen konnten, bleibt abzuwarten. In den großen russischen Provinzen und in den mittelasiatischen Republiken haben die demokratischen Kräfte kaum Fuß gefaßt. In Leningrad und Moskau, wo nach der Wahl der Bürgermeister Sobtschak und Popow durch die Bevölkerung am 12. Juni 1990 die Verwaltung vereinfacht und entpolitisiert werden sollte, riefen die Kommunisten nach dem Kadi: Die Partei, die sich nie um Gesetze und Rechtsstaatlichkeit scherte, tritt jetzt als Anwalt der geltenden Verfassung auf.

Das entscheidende Dilemma für Gorbatschow und Jelzin bestand aber darin, daß Wirtschaftsreformen in den einzelnen Republiken und Regionen kaum auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen waren und der Tempounterschied zu Chaos und Konflikten führen mußte. Daher kann die Notstandserklärung der Putschisten trotz ihrer durchsichtigen Verlogenheit jetzt Verantwortung vor dem Volk vortäuschen. Die Wirtschaft kann sich – wenn sie von Streiks, Protesten und Massakern nicht lahmgelegt wird – vorübergehend erholen. Um dann allerdings noch tiefer zu fallen: auf das Niveau eines Entwicklungslandes.