Abschied von Zar und Kommissar

In Moskau geht mehr als nur der Kommunismus zu Ende

Von Christoph Bertram

Als in der Nacht zum Mittwoch der vergangenen Woche Sondertruppen des KGB auf das "Weiße Haus" in Moskau vorrückten, den Sitz von Parlament und Regierung der Russischen Föderation, da schien das Schicksal der jungen sowjetischen Demokratie besiegelt. Die Putschisten, die am Montag früh den Ausnahmezustand über das Land verhängt, den rechtmäßigen Präsidenten auf der Krim gefangengesetzt und Truppen in die großen Städte Rußlands geschickt hatten, schienen am Ziel ihrer Wünsche: der Restauration von Eintönigkeit, Gleichschaltung und zentraler Kontrolle im Sowjetreich.

Am Mittwoch nachmittag kam dann die beglückende, sensationelle Meldung: Boris Jelzin, der standhafte Präsident Rußlands, und mit ihm all jene, die sich Putsch-Befehlen und Panzern widersetzt hatten, trugen den Sieg davon – für das Recht, für die Demokratie und für Rußland. In sechzig Stunden war der böse Spuk Geschichte.

In dieser ungewöhnlichen Woche wurde aber auch Geschichte, was die Putschisten gerade erhalten wollten: die alte Sowjetunion. Das Reich, das ein Vierteljahrhundert die internationale Politik geprägt und das Schicksal vieler hundert Millionen Menschen bestimmt hatte, besteht nicht mehr. Denn der Ausgang des Sechzig-Stunden-Staatsstreichs hat nicht nur dazu geführt, daß die protzigen Statuen bolschewistischer Größen unter dem Jubel der Menge geschleift wurden. Er hat auch zwei Eckpfeiler der alten Sowjetunion zerschlagen: die Kommunistische Partei und den sowjetischen Staatsverbund.

Die KPdSU hatte ihre ideologische Führungsrolle schon längst eingebüßt, war aber in dem Vielvölkerstaat der 300 Millionen ein entscheidender Machtfaktor geblieben. Zwar weichte ihr Einfluß unter Gorbatschow zunehmend auf, aber krakenhaft streckte sie ihre Fangarme dennoch weiter bis in die fernsten Winkel aus. Nun ist sie am Ende. Ihr Generalsekretär Gorbatschow ist zurückgetreten, ihre Tätigkeit verboten, ihr Vermögen beschlagnahmt und ihr Hauptquartier versiegelt.

Die Partei, die so viel Unheil über das Land gebracht hat, hat das Todesurteil verdient. Doch wer soll, wer kann ihre Rolle als Bindeglied der Union übernehmen? Bevor die Putschisten losschlugen, setzten Jelzin wie Gorbatschow auf einen neuen Unionsvertrag, der den Republiken den Verbleib im gemeinsamen Staatsverband durch ein hohes Maß an Autonomie schmackhaft machen sollte; sie tun es auch jetzt noch.

Abschied von Zar und Kommissar

Aber nach dem letzten, schmählichen Aufbegehren der Zentralisten ist alle Zentralmacht diskreditiert. Zudem weckt das selbstherrliche Gebaren des russischen Präsidenten Jelzin, der seinen Sieg über die Umstürzler kraftvoll nutzte, sich zum Regenten der Union aufzuschwingen, zusätzliches Mißtrauen bei vielen Republiken. Sie suchen nun Unabhängigkeit nicht nur von der Zentrale, sondern auch von einem zu selbstbewußten, zu ehrgeizigen Rußland.

Die Klammer ist zerborsten

Die westlichen Regierungen, die jetzt Estland, Lettland und Litauen völkerrechtlich anerkennen, werden sich deshalb fragen müssen, ob sie dies Moldawien, Armenien, Weißrußland oder der Ukraine versagen können. Vielleicht gelingt es ja noch, die meisten Republiken in einem losen Staatsverband oder zumindest in einem gemeinsamen Wirtschaftsraum zusammenzuhalten. Aber gewiß ist das nicht. Am Ende können von der einstigen Sowjetunion gar nur Rußland und einige an Rohstoffen arme, an Bevölkerung reiche asiatische Republiken übrigbleiben – ein Großrußland mit Kolonial-Anhang.

So haben die Putschisten nicht nur die Macht verfehlt – sie haben erreicht, daß die Klammer der Partei zerborsten und der Wille zur Einheit zerstoben ist. Mit dem sowjetischen Einheitsstaat geht es zu Ende, ebenso wie mit der sowjetischen Weltmacht. Aber leider hat damit weder für die Menschen im Lande das Zeitalter der Hoffnung noch für die Welt draußen eine neue, stabile Weltordnung begonnen.

Gewiß, die Niederlage der Putschisten war ein erhebender Sieg der Demokratie. Aber nach dem Sieg beginnt der Alltag. Jetzt müssen die Demokraten sich nicht in heroischem Widerstand, sondern in weisem Regieren bewähren. Gewiß ist auch mit der Zerschlagung des Parteiapparates die Chance für mutige Reformen, für pragmatisches Zupacken gewachsen. Die öffentliche Verwaltung der Republiken steckt jedoch noch in den Kinderschuhen, die Voraussetzung für westliche Investitionen fehlt noch immer, die Notenpresse rattert, die Inflation galoppiert, die Produktion sinkt, und die Arbeitslosigkeit klettert. Nicht nur ein schwerer Winter steht den Menschen bevor, sondern lange Jahre von Opfern und Entbehrung.

Auf diesem steinigen Wege könnte die Freude über die neue Freiheit allzuleicht in Demokratieverdrossenheit, gar in blutige ethnische Konflikte umschlagen. Nicht nur die Armut kommt von der poverte, auch die Unduldsamkeit, die Jagd auf Sündenböcke, die Anfälligkeit für falsche Propheten. Schon wird, während in Jugoslawien die Serben gewaltsam Kroatien zerstückeln, in der Russischen Föderation davon geredet, einige Republikgrenzen müßten korrigiert werden. Und wenn auch ein zentraler Militärputsch nun ausgeschlossen scheint – regionale Revolten durch militärische warlords bleiben allemal denkbar. An Waffen fehlt es nirgendwo in dem Lande, das sonst an allem Mangel leidet.

Auch für die Welt draußen birgt der Zerfall der Sowjetunion Chancen und Risiken zugleich. Die Vorteile liegen auf der Hand. Das vor kurzem noch halbwegs plausible Sicherheitsrisiko, auf welches die Nato-Planer sich einstellen mußten – ein Militärputsch der Roten Armee gegen Reform und Autonomie, der in Bürgerkrieg oder gar neue Expansionsgelüste ausarten könnte –, hat sich verflüchtigt. Selbst wenn Rußland einmal zu einer selbständigen, modernen militärischen Weltmacht aufsteigen wollte – je mehr unabhängige Republiken zwischen Rußland und dem Rest Europas entstehen, desto ruhiger kann der Westen schlafen. Vor allem aber gibt das eindeutige Engagement für Reform und Demokratie von Brest bis Wladiwostok nach der Zerschlagung des reaktionären Lagers der Hoffnung Auftrieb, die Überbleibsel der Sowjetunion könnten nun endlich die alte Isolierung überwinden und verantwortliche Mitglieder der Völkerfamilie werden.

Abschied von Zar und Kommissar

Dennoch bleiben Risiken. Sie liegen einmal in der Ungewißheit während der langen Übergangszeit zwischen Revolution und Konsolidierung. Wer eigentlich kontrolliert die fast 30 000 sowjetischen Atomwaffen, wer soll sie künftig kontrollieren? Schon hat der Vizepräsident der Russischen Föderation für Boris Jelzin einen zweiten Schlüssel zu allen Atomwaffen gefordert – ein Vetorecht also. Das käme dem westlichen Wunsch nach Klarheit entgegen. Aber werden die anderen Republiken, auf deren Boden noch Atomwaffen lagern, diese dem mächtigen Nachbarn überlassen? Es mag ja stimmen, daß Kernwaffen bei ihren Besitzern Vorsicht und Verantwortung erzeugen; das Verhalten der bisherigen Atommächte spräche dafür. Aber sicher kann sich da niemand sein.

Neues Denken auch im Westen

Und eine andere, subtilere Gefahr lauert auf den Westen: Er könnte versucht sein, sich nun, da die sowjetische Herausforderung vorüber ist, auf sich selbst zurückzuziehen. Die schiere Existenz der sowjetischen Weltmacht – erst als bedrohlicher Rivale, später als ungewisser Partner – ließ dem Westen ein halbes Jahrhundert lang keine andere Wahl, als global zu denken. Jetzt ist die Versuchung um so größer, den Verfall der UdSSR als Rechtfertigung zu benutzen, nur noch das eigene Feld zu bestellen. Und wer meint, Amerika werde nun, da die sowjetische Gegenmacht verkümmert, überall in der Welt eilfertig für law and order sorgen, der verkennt, was wirklich hinter der Bush-Formel von der neuen Weltordnung steckt: Künftig werden die Vereinigten Staaten eben nicht als Weltpolizist agieren, sondern – sofern nicht vitale Interessen auf dem Spiel stehen – nur noch handeln, wenn andere mittun. Es fällt eben allen reichen Staaten schwerer, internationales Engagement zu üben, wenn Abstinenz nicht mehr zu einem konkreten Verlust an militärischer Sicherheit, sondern nur zu einem vagen Zuwachs an Ungewißheit führt.

Deshalb steht dem Westen jetzt die eigentliche Probe auf die internationale Verantwortung erst bevor. Mit bloßem Festklammern an westlichen Zusammenschlüssen wie Nato und EG, die ganz oder teilweise als Antwort auf die sowjetische Herausforderung entstanden, ist es nicht getan; sie würden ohnehin dahinsiechen, wenn der Westen auf den sowjetischen Bankrott nur mit verstärkter Nabelschau reagiert. Dennoch sind sie heute nicht weniger nötig als zuvor, weil sie die einzigen Ordnungselemente in einer ungewissen Welt darstellen.

Neues Denken ist daher nicht bloß in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion, sondern auch in den westlichen Institutionen angezeigt. Die Europäische Gemeinschaft darf sich nicht als reicher Klub verstehen, sie muß sich als Stabilitätsrahmen für das ganze Europa begreifen. Die Nato darf sich nicht mehr an östlichen Bedrohungsspekulationen ausrichten, sie muß sich zur Krisenreserve von KSZE oder der Vereinten Nationen in internationalen Konflikten entwickeln.

Und so leer die westlichen Kassen auch sein mögen: Wer den Wandlungsprozeß östlich des Bug in berechenbarere Bahnen lenken will, der darf nicht abwarten, bis überall funktionierende Staatsverwaltungen und Märkte entstanden sind. Er muß schon jetzt durch tatkräftigen Rat und uneigennützige Hilfe den Bürgern im einstigen Sowjetreich die Hoffnung geben, daß ihr Widerstand gegen den Putsch sich ebenso lohnen wird wie das erregende, riskante Abenteuer der Freiheit, das ihnen nun bevorsteht.