Von Ralf Dahrendorf

Nun wird das große Rußland vielleicht doch noch zum Teil jener Welt, die Michael Gorbatschow in Ost-Mitteleuropa ermöglicht und in seiner Heimat so lange verhindert hat. Das Bild, dessen Umrisse in diesen aufregenden (und noch ganz unabgeschlossenen) Tagen erkennbar werden, hat allerlei Elemente: eine Periode der demokratischen Hochstimmung in Moskau und Leningrad, wo die Glasnost-Hoffnungen bisher durch das Versagen der Perestrojka gedämpft wurden; ein machtbewußt geführtes, vor allem blaurotweißes, also nationalistisches Rußland, das gewiß russische Interessen auch andernorts durchzusetzen bereit ist; ein Rußland übrigens, das seinen eigenen "autonomen" Teilen nicht so leicht Unabhängigkeit gewähren wird; mindestens fünf prekäre souveräne Staaten mit teils eher faschistischen, teils halbwegs demokratischen Regierungen; eine weitere Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse überall, wenngleich dieses Mal mit einem zarten Lichtlein am Ende des Tunnels; eine Zeit der beunruhigenden Ungewißheit in allen Fragen der Sicherheit – und das Ende des Kommunismus dort, wo er einmal begann. Die ganze auf Monopolherrschaft gerichtete Parallelstruktur von Partei und KGB mit ihren Organen der physischen Erzwingung und der ideologischen Gehirnwäsche wird fallen.

Es war keineswegs ausgemacht, daß es so kommen würde. Von der historischen Notwendigkeit haben nun hoffentlich auch die letzten Hegelianer Abschied genommen. Man könnte sich Putschisten vorstellen, die den 19. August zu ihren Gunsten gewendet hätten, so schaurig die Konsequenzen gewesen wären. Man könnte sich gleichermaßen mehrere Situationen in den letzten zwei Jahren ausmalen, in denen Gorbatschow selbst das Heft in die Hand genommen und sein Land auf neue Wege geführt hätte. Sicherlich gibt es noch andere Konjunktive, gestern, heute und morgen.

Dies allerdings ist klar: Gorbatschow hat die neuen Wege nicht gefunden, vielleicht nicht gewollt. Die Koalition mit der Rechten, die er durch die Ernennung derer, die ihn jetzt zu stürzen versuchten, eingegangen war, zeigte seine Schwäche. Gorbatschow hat politisch meist laviert; er war nie ein politischer Führer mit Richtungssinn und Durchsetzungskraft. Es ist nicht zu weit hergeholt zu behaupten, daß Gorbatschow vor allem bislang verschlossene Türen geöffnet hat. Er hat gehofft, daß diejenigen, die sie nun durchschreiten, einen Weg gehen, auf dem er sie gerne sehen würde, das heißt wahrscheinlich den einer Art von "demokratischem Sozialismus", aber zunächst kam es ihm vor allem darauf an, Türen in eine offene Zukunft aufzuschließen. (Und das ist nicht post festum gesagt, sondern wörtliches Zitat aus meinem vor achtzehn Monaten geschriebenen "Betrachtungen über die Revolution in Europa".)

Als der Staatspräsident auf dem Rückflug von seinem am Ende unfreiwilligen Krim-Aufenthalt war, saß ich mit schwedischen Freunden zusammen. Wir überlegten, was er wohl in seiner Ansprache nach der Rückkehr sagen wollte oder doch sollte. Dies etwa: "Die Zeit ist gekommen, alle falschen Rücksichten aufzugeben. Die Strukturen des sowjetischen Staates haben sich als ungeeignet erwiesen, die nötigen Reformen einzuleiten. Ich, Gorbatschow, verlasse hiermit die KPdSU und werde dafür sorgen, daß ihre Sonderrolle auf allen Ebenen beseitigt wird. Der KGB wird aufgelöst; ein demokratisch kontrollierter Verfassungsschutz wird an seine Stelle treten. Die nächste Aufgabe liegt in der Neuverhandlung des Unionsvertrages. Den Einzelstaaten muß echte Souveränität gewährt werden; wer die Union verlassen will, soll dies tun. Im übrigen werden innerhalb von sechs Monaten die Unionsorgane neu gewählt. Das schließt die Wahl des Staatspräsidenten ein. Ich bin bei dieser Wahl kein Kandidat, obwohl ich dem Land vor allem für internationale Aufgaben weiterhin zur Verfügung stehe, wenn es dies wünscht..."

Gorbatschow hat zunächst nichts dergleichen gesagt. Erst als Jelzin ihm entschieden die Feder führte, hat er das meiste davon akzeptiert. Bei dem Auftritt des Unionspräsidenten im russischen Parlament am 23. August wurde für jedermann sichtbar, daß er seine innenpolitische Rolle ausgespielt hat. Ob er noch einige Zeit im Amt bleibt oder nicht, er wird weiter verblassen: ein Mann mit außerordentlichen historischen Verdiensten und zugleich erstaunlichen politischen Grenzen.

Unter den vielen Fragen, die sich in dieser Lage stellen, sind zwei hervorzuheben: Wie wird es weitergehen? Was soll der Westen tun? Die erste Frage ist vornehmlich politisch. Sie bezieht sich auf die Demontage des sozialistischen Systems und auf die Union.