Erfurt

Diktaturen haben immer einen solchen Oberzensor, auch der Herr Goebbels zum Beispiel war so ein Oberzensor, und man könnte ja Herrn Höpcke mit diesem Herrn Goebbels vergleichen. Man könnte meinen, er hat die Briefe des Herrn Goebbels gelesen und hat sie noch verfeinert und ausgefeilt."

Mit diesen Worten wetterte Horst Schulz, CDU-Abgeordneter und Vorsitzender des Rechtsausschusses, Anfang Mai im Thüringischen Landtag gegen den ehemaligen stellvertretenden Kulturminister der DDR, Klaus Höpcke, der jetzt Vorsitzender der Thüringer PDS-Fraktion ist. Schulz’ Äußerungen wurden seinerzeit nicht nur vom amtierenden Landtagspräsidenten scharf mißbilligt. Sie wären wohl auch schlicht dem schnellen Vergessen anheimgefallen, wenn ihr Urheber sie nicht noch einmal wortreich bekräftigt hätte. In einem großen Interview, das Schulz der Thüringischen Landeszeitung kürzlich gab – sie ist die auflagenstärkere der zwei in ganz Thüringen verbreiteten Regionalzeitungen –, bekräftigte er nicht nur Vorwürfe gegen Höpcke, sondern er verteidigte vor allem Stil und Niveau seiner Argumentation; der CDU-Fraktionsvorsitzende Jörg Schwäblein unterstützte ihn darin. Und so konnte man folgendes zur politischen Kulturpflege lesen:

"Schulz: ‚Meine Ausführungen beziehen sich jedoch nur auf den Zensor. Goebbels war ein Zensor, und Höpcke war ein Zensor. Auf die anderen Funktionen von Goebbels bin ich nicht eingegangen ...‘

Frage: Widerspricht der Vergleich mit Goebbels nicht aber den Gepflogenheiten der parlamentarischen Kultur?‘

Schulz: ‚Nein, überhaupt nicht.‘

Schwäblein: ‚Deshalb kann es auch künftig bei ähnlichen Gelegenheiten zu ähnlichen konjunktiven Vergleichen kommen, die zulässig sind.‘"