Von Wolfgang Thierse

Unzufriedenheit, Enttäuschung, Verbitterung machen sich breit: Die moralische und juristische Aufarbeitung der Stasi- und SED-Vergangenheit der Ex-DDR will nicht recht in Gang kommen, ja es gibt vielfältige Anzeichen, daß sie mißlingen könnte. Sind wir verurteilt, eine – andere – Geschichte zu wiederholen: das Scheitern der kritischen politisch-moralischen und juristischen Auseinandersetzung mit dem Unrechtssystem des Faschismus und seinen verbrecherischen Tätern nach 1945?

Wird die "Bewältigung" auch im Falle des realsozialistischen Unrechtsregimes erst mit einer Verspätung (von wieder zwanzig Jahren) erfolgen? Bedarf es dazu erst wieder des politisch-moralischen Rigorismus einer nachfolgenden Generation (wie der 68er)? Muß sich Geschichte wirklich auf so blamable, quälende Weise wiederholen?

Es sieht so aus, die Zeichen dafür mehren sich (und wem eigentlich will man dafür wirklich Vorwürfe machen): Honecker, der kleine realsozialistisch-absolutistische Landesfürst, ist vorerst weg, unerreichbar für die deutsche Justiz, er sitzt in Moskau und zeigt sich uneinsichtig. Die Mielkes, Stophs, Mittags, nicht weniger uneinsichtig, sitzen zwar im deutschen Gefängnis – aber berechtigte Zweifel werden laut, ob der Herrschaftskriminalität des SED-Regimes überhaupt rechtsstaatlich beizukommen ist; Zweifel, die genährt werden durch die lächerlich-peinigenden Urteile gegen Tisch und Götting, deren kläglicher Mittelmäßigkeit zwar angemessen, nicht aber ihrer politischen Verantwortung und Schuld. Schalck-Golodkowski, der Pate der realsozialistischen Wirtschaftskriminalität, läßt es sich ungestört und wohlbehütet am Tegernsee gut sein im – sicheren? – Gefühl, daß das Geheimnis seines Imperiums nicht aufgedeckt werden kann.

Ein gut Teil der anderen realsozialistischen Wirtschaftsführer hat sich untergebracht in "Seilschaften", wie man das ostzulande nennt; ihre alten Verbindungen, ihre Wendigkeit und Cleverneß ließ sie schnell zu Managern mutieren, die, wie wir ja wissen, unersetzlich, unabkömmlich sind. Und selbstverständlich sind sie schuldlos am wirtschaftlichen Zusammenbruch der DDR und für die Folgen nicht verantwortbar. So schuldlos und nicht haftbar wie die PDS, die Nachfolgepartei der SED, die um der Eigentumsnachfolge und um ihrer sozialen Basis willen beschäftigt ist mit Rechtfertigung, Verharmlosung (genannt "Differenzierung") und mit dem Versuch, aus der ehemaligen Rolle des Verfolgers in die Rolle des zu Unrecht Verfolgten zu schlüpfen – nach dem Motto: "Haltet den Dieb", der ja immer der andere ist. (Dazu passen die wiederholten Übungen der ehemaligen Blockparteien, zum Schlemihl zu werden: Sie versuchen schattenlos aus der Vergangenheit in die Gegenwart zu gelangen. Vergeblich.)

Überhaupt: Schuld sind und waren immer die anderen. Das trübsinnige Wort "Wende" hat darin seine Richtigkeit, daß es die massenhafte Abwendung von der eigenen Vergangenheit mit bezeichnet – eine Abwendung, die man doch lieber mit gutem als mit schlechtem Gewissen vollführen will. Entlastung ist dafür Voraussetzung, Befreiung von der Beschämung, diese DDR-Vergangenheit mit verschuldet oder doch wenigstens mit erduldet zu haben.

Rührt etwa von daher der heftige Wunsch nach exemplarischen Bestrafungen? Nicht nur, denn es gibt auch ein elementares Gerechtigkeitsbedürfnis, das um unserer Zukunft willen gerade an einem Neubeginn nicht enttäuscht werden darf! Es gibt eben den berechtigten Wunsch, daß Recht und Unrecht, Gut und Böse sortiert werde, damit man mit der Vergangenheit umgehen kann, ohne von ihr erdrückt zu werden. Schulderkenntnis, Strafe und Reue bei den Tätern, Verständnis, Achtung und Wiedergutmachung für die Opfer – das würde es erleichtern, mit der eigenen zwiespältigleidvollen Erfahrung fertig zu werden und die eigene Biographie anzunehmen.