Von Hansjakob Stehle

Mehr Trotz als Verzweiflung hatte den polnischen Regierungschef Bielecki Ende vergangener Woche zu einer demonstrativen Rücktrittserklärung bewogen. Aus ebenso trotziger Ohnmacht schickte ihn der Sejm, das Warschauer Parlament, sogleich wieder zurück auf die Regierungsbank – mit einer Stimmenmehrheit (211 gegen 114), um die Bielecki in den letzten Monaten vergebens gerungen hatte. Mit keiner seiner zahllosen, vor allem finanzpolitischen Gesetzesvorlagen zur Krisenbewältigung war der Liberaldemokrat vorangekommen. "Ganz surrealistisch", ja "Wahnsinn" nannte er Anfang August einen Zustand, in dem "98 Prozent der Abgeordneten die Regierung total ablehnen und zugleich niemand diese Regierung ändern möchte".

Das Land, in dem der Abbruch kommunistischer Strukturen und die politisch-wirtschaftliche Reform früher als in allen anderen Staaten Osteuropas begannen, muß jetzt für Verspätungen büßen. Die Verschiebung der ersten wirklich freien Wahlen vom Mai auf den 23. Oktober hat sich als Fehler erwiesen, der die zunehmende Verwirrung begünstigt. Im Parlament, dessen Sitzverteilung noch immer auf dem längst überholten Kompromiß mit den Kommunisten am runden Tisch beruht, können sich deren zersplitterte Restkader mal nach rechts, mal nach links als Sprecher allgemeiner Unzufriedenheit aufspielen. Nur im Notfall, wie etwa jetzt zur paradoxen Rettung der Regierung Bielecki (die ja so oder so bis zu den Wahlen amtieren muß), finden die alten Freunde der Solidarnosc-Bewegung noch einmal zusammen. Wie stark die christliche, nicht klerikale Demokratische Union des ehemaligen Ministerpräsidenten Mazowiecki wirklich ist oder wie schwach die konservative Zentrums-Allianz, der Präsident Walesa (noch) nahesteht – das wird sich erst bei den Wahlen erweisen. 105 Parteien haben sich dazu angemeldet, zuletzt die Partei zur Verteidigung des Privateigentums".

Gewiß nicht politisches Heimweh, nur böse Ironie ist es, wenn auf manche Mauern in Polen der Ruf nach Rückkehr der "Kommune" geschmiert wird. Mit immer dünneren Geldbeuteln vor vollen Schaufenstern zu stehen frustriert die Lust an der Marktwirtschaft. Das radikalliberale Reformprogramm des Finanzminsters Balcerowicz droht zu scheitern, vor allem weil sein Hauptziel, die Gesundung des Staatshaushalts, schwer erreichbar ist. Die Staatsbetriebe, deren Privatisierung so langsam vorankommt wie ihre Sanierung, zahlen immer weniger in die Staatskasse – und an ihre Gläubiger. Die Banknotenpresse steht zum Glück still, aber die Inflation galoppiert weiter bei monatlich drei Prozent, und Kredite kosten das Doppelte. Junge Unternehmer wissen oft nicht, womit sie Steuern und Sozialabgaben (einheitlich, ohne Abstufung 65 Prozent der Nettolöhne) bezahlen sollen. Die Bauern, die in Polen von der Zwangskollektivierung verschont blieben, bekommen den Anachronismus von Pferd und Pflug so schmerzhaft zu spüren wie die Arbeiter – wenn sie noch Arbeit haben – die veraltete Technik. Für den Ostexport reichte sie aus, doch der sowjetische Markt ist zusammengebrochen, so daß Lech Walesa, als er Gorbatschow telephonisch zum Scheitern des Putsches gratulierte, auch gleich an unbezahlte Warenlieferungen erinnern mußte.

Da ist zu verstehen, daß dreiviertel aller Polen die Wirtschaftslage für katastrophal und 57 Prozent sie für ausweglos halten. Demonstranten vor Lech Walesas Amtssitz beklagten nicht nur ihre Hungerrenten, manche ihrer Parolen (wie "Juden nach Israel!") signalisierten auch, daß sich der Nährboden für Demagogie, sogar die irrwitzigste, ausbreitet. Schon zieht Stanislaw Tymiński, der zwielichtige Gründer der Partei X mit dem Schrei in den Wahlkampf, die ganze Wirtschaftsreform sei "antipolnisch", weil sie das Land vom Westen und der Weltbank abhängig mache. Mazowiecki meldet sich mit der Warnung vor "populistischem Chaos", das autoritäre Versuchungen fördere – und denkt dabei nicht mehr nur an Walesa als Möchtegern-Pilsudski...

Diktaturen können auch aus Angst entstehen. Nicht deshalb aber hat Regierungschef Bielecki die Flucht nach vorn angetreten und – vergeblich – Sondervollmachten verlangt. "Angst widerspricht meiner Natur", sagt er. "Wir haben eine Chance, und wenn ich an etwas glaube, mache ich weiter – do końca", bis zum Schluß, zum Ende.