Von Klaus Hartung

Es gilt das gesprochene Wort" – so steht es üblicherweise auf den vorab verteilten Redetexten von Politikern. Aber gerade das gesprochene Wort gilt merkwürdigerweise nicht viel. Selbst bei der Haushaltsdebatte in der letzten Woche war die Pressetribüne im Bonner Wasserwerk kaum besetzt. Die politische Journalistik scheint die Debattenrede selbst nicht mehr ernst zu nehmen. Eine öffentliche Auseinandersetzung mit der gesprochenen Rede findet nicht statt.

Eine politologische Verengung der parlamentarischen Rhetorik ist üblich geworden, in der vor allem ein Gesichtspunkt nicht zählt: die Sprache. Aber es fragt sich, wie die Ansprüche, denen ein Redner sich stellt oder denen er zu entkommen versucht, überhaupt verhandelt werden sollen, wenn die Sprache vernachlässigt wird. Immanente Kritik, nach Hegel der Königsweg der Kritik, ist gänzlich obsolet geworden. Sprache gilt offenbar nur als eine Verpackung politischer Signale – ein liederliches Einverständnis der Journalistik mit der Floskelhaftigkeit unserer Politikerreden.

Wir leben aber in einer Zeit, in der die politischen Ereignisse selbst so altmodische Ansprüche auf die Tagesordnung setzen wie die Frage nach dem Verhältnis von Moral und Politik oder die Frage, in welchem Geist eigentlich hierzulande Politik gemacht wird. Das waren die Fragen an die Haushaltsdebatte. Schließlich war es die erste Debatte nach dem Putsch und nach dem welthistorischen Triumph der Demokratie in der Sowjetunion.

Es war auch die erste Debatte nach dem schwarzen Montag der Bundespolitik, dem Putschmontag. An diesem Tag hatten sich alle Parteien subaltern der Moskauer Macht des Faktischen unterworfen. Dieser Tag hat gnadenlos offengelegt, daß der Geist der demokratischen Revolutionen im Osten noch nicht bis nach Bonn gekommen ist, daß Bonn immer noch vor 1989 lebt. Natürlich wurde in der Haushaltsdebatte die Zeitenwende beschworen, der Fall des Denkmals von Dzerjinski gefeiert. Mit bemerkenswerter Hast und Routine orientierten sich alle Redner auf Boris Jelzin und würdigten Michail Gorbatschows historische Leistung. Jedoch suchte man vergebens nach Spuren erkenntnisbereiter Unsicherheit.

Allein die Rede von Björn Engholm war da eine gewisse Ausnahme. Er versuchte explizit, dem Anspruch des neuen Denkens gerecht zu werden und sich auch in der Innenpolitik von den Kürzeln parteipolitischer Rhetorik zu lösen. Man durfte neugierig sein. Ebenso stand seine Rede unter dem Anspruch, wenigstens jenen schwarzen Montag selbstkritisch zu erwähnen. In der Tat, es gab eine Passage: "Jetzt ist die Politik der kleinen Schritte von den Hoffnungen und Taten der Menschen überholt worden." Und er fuhr fort: "Es liegt wohl in der menschlichen Natur, eher mit dem Status quo zu rechnen als an das Neue zu glauben. Wer wollte sich und seine Partei von dieser voreiligen Betrachtungsweise ausnehmen. Die Ereignisse lassen Nachsicht auf allen Bänken des Hauses geboten erscheinen."

Nachsicht? Geht es nicht um eine bittere, schmerzvolle Einsicht? Die menschliche Natur? Ist es nicht gerade demütigend für einen Politiker, wenn politisches Versagen mit der menschlichen Natur erklärt wird? Zumal die menschliche Natur in der SPD den Namen Egon Bahr trug, der an jenem Montag Vorsicht und Pragmatismus gegenüber den Putschisten forderte. Und Engholms Satz von der Politik der kleinen Schritte: Welch eine kühne Abbreviatur! Welche Abgründe werden da überspielt! Ein stilistisches Meisterwerk: Da wird in einem Satz die Ostpolitik gerechtfertigt und kritisiert, da werden das politische Scheitern und die Epochenwende zu einem einzigen historischen Prozeß, zu einem einzigen Fortschreiten der Menschheit zum Besseren verschmolzen – dank eines Wortes: "überholt". Wahrlich ein Satz an der Zeitenwende – aber für die Öffentlichkeit offenbar ohne Interesse.