Von Werner A. Perger

Den Haag, im September

Das Mienenspiel des starken Mannes ließ keinen Zweifel: Er hatte sich nicht gedrängt, an dieser Konferenz teilzunehmen. Während im Verhandlungssaal des Haager "Friedenspalastes" die anderen Republikchefs aus Jugoslawien sprachen, präsentierte sich Slobodan Milosevic, der serbische Präsident, gelangweilt und desinteressiert, wenngleich nicht unaufmerksam. Als etwa der Kroate Franjo Tudjman auf die serbische Urheberschaft der Gewalthandlungen auf dem Balkan zu sprechen kam oder an die Sympathien der serbischen Armeeführung für die Moskauer Putschisten erinnerte, da zog Milošević etwas blasiert die Augenbrauen hoch, eine Art Staunen erhellte die Züge. Jeder sollte sehen: Dieser Unfug könnte ihn fast schon amüsieren.

Insgesamt aber war das nicht mehr als eine Pflichtübung für den Mann, der in den Augen der westeuropäischen Gastgeber hier auf der imaginären Anklagebank saß. Die Deutschen sagten: "Mitterrand hat ihn zur Teilnahme mehr oder weniger gezwungen." Das klingt plausibel. Ohne die die Teilnahme des Serben hätte die "Friedenskonferenz" in Den Haag keinen Sinn gehabt.

Der Auftakt des Verhandlungsprozesses am vergangenen Samstag im Friedenspalast – draußen demonstrierten etwa zehntausend Kroaten und vor allem Kosovo-Albaner für Deutschland und ihre Unabhängigkeit – bot einen Ausblick auf die Schwierigkeiten, mit denen der Vorsitzende der Konferenz, Lord Carrington, zu tun haben wird. Präsident Milošević, der unwillige Gast, schien jedenfalls entschlossen, aus der Situation das Beste zu machen. Als die Reihe an ihn kam – er sprach als letzter der Teilnehmer aus dem zerfallenden Vielvölkerstaat –, agierte er selbstbewußt, weltgewandt und auch lautstark; ein Machtpolitiker. Seine sechs jugoslawischen Vorredner, von Staatspräsident Mesić bis zum slowenischen Republikchef Kučan, hatten sich ihrer Muttersprache bedient. Milošević sprach als einziger der Gäste Englisch, und das so exzellent, daß mancher der wortlos mit am Tisch sitzenden zwölf europäischen Außenminister ihn hätte darob beneiden können.

In der Rede blieb der Serbe seinem kroatischen Vorredner nichts schuldig, der Angeklagte ging in die Offensive. Milošević zur Schuldfrage: "Die jugoslawische Krise ist das Ergebnis einseitiger sezessionistischer Politik, zunächst Sloweniens und dann Kroatiens."

Serbische Übergriffe: "Es gibt keinen einzigen Kroaten, der aus Serbien nach Kroatien wegen nationaler Diskriminierung hätte fliehen müssen. Vielmehr ist es die gegenwärtige kroatische Regierung, welche die Serben in der Republik Kroatien gezwungen hat, sich zu organisieren und sich zu verteidigen, um so eine Wiederholung des Völkermords, wie er von einem früheren unabhängigen Staat Kroatien während des Zweiten Weltkriegs begangen wurde, zu verhindern."

Selbstbestimmungsrecht: "Das Recht eines Volkes, Jugoslawien zu verlassen, kann keinen Vorrang vor dem Recht anderer Völker haben, in Jugoslawien – ihrem eigentlichen Staat – zu verbleiben."

Hilfe der EG bei der Suche nach einer friedlichen Lösung: Ja, aber "ohne eine Lösung aufzuzwingen". Bestand könne nur eine Lösung haben, die "von allen jugoslawischen Völkern akzeptiert wird und die deren jeweiligen Interessen respektiert".

Die Unversöhnlichkeiten und Unvereinbarkeiten konnten in der Konfrontation der Reden Tudjmans und Milošević’ kaum deutlicher dargestellt werden. Wo sollen da Brücken der Verständigung möglich sein? Wie zur Illustration der bevorstehenden Mühsal dieser Konferenz – von einem "dornenvollen Weg" sprach Lord Carrington –, war schon in der Nacht zuvor in Kroatien ein Hubschrauber mit EG-Beobachtern beschossen worden. Und die Eröffnung der Konferenz hatte auch keinerlei Einfluß auf die Vorgänge in der Krisenregion. Die Kampfhandlungen dauerten in den Tagen danach an, immer deutlicher wurde das Muster einer strategischen Offensive der Volksarmee. Ein deutscher Diplomat: "Die Kroaten sind nicht schuldlos an diesem Konflikt, aber jetzt führen die Serben eindeutig einen Eroberungskrieg."

In der Sprache der Konferenz-Diplomatie wird das so deutlich nicht gesagt. Die EG ist inzwischen, lange genug hat es gedauert, wenigstens bei der Formulierung angekommen, sie werde "niemals eine Politik der vollendeten Tatsachen akzeptieren". Sie sei entschlossen, "keine gewaltsamen Grenzänderungen anzuerkennen". Auch die ausdrückliche Nennung der "serbischen Freischärler" und der jugoslawischen Armee als Hauptschuldige für die Eskalation war im Vorfeld der Haager Konferenz schon ein vergleichsweise großer Schritt in Richtung Wirklichkeit.

In der Haager Erklärung vom 7. September heißt es nun, gestützt auf die EG-Formel: "Wir beschließen, niemals Veränderungen der Grenzen zu akzeptieren, die nicht auf friedlichem Wege und mit gegenseitiger Übereinstimmung erreicht worden sind." Dem hat immerhin auch Milošević zugestimmt, und das, sagen die Europäer, war nicht selbstverständlich.

Man sollte sich jedoch hüten, daran besondere Erwartungen zu knüpfen. Jugoslawiens Präsident Stipe Mesić, der Kroate im Staatspräsidium, versuchte die rhetorische Einigkeit von Den Haag daheim praktisch umzusetzen. Als formeller Oberbefehlshaber der Armee befahl er den Truppen die Rückkehr in die Kasernen. Ein Befehl für die Akten. In einem künftigen Hochverratsprozeß könnte er eine Rolle spielen. In der Jetztzeit aber mochte die Volksarmee ihn nicht einmal ignorieren. Die serbischen Einheiten rücken vor. Noch geht es um Städte wie Osijek und Okucani, Namen, die außerhalb der Region bisher unbekannt waren. Daß Zagreb, die Hauptstadt, das nächste Ziel ist, scheint nicht mehr nur ein Schreckgespenst kroatischer Panikpropaganda zu sein.

Die Serben sammeln Pfänder für die Verhandlungen, denen sie sich letztlich nicht verschließen werden können. Also kalkulieren sie: Das Wichtigste ist, Fakten zu schaffen. Was kümmern sie da Erklärungen aus dem Haag? Am runden Tisch bei Lord Carrington, an dem Jugoslawien neu zurechtgeschnitten und zwischen den Republiken schließlich ein fragiler Friede ausgehandelt werden soll, zählen territoriale Tatsachen mehr als diplomatische Dokumente.

In diesem Punkt wurde Milošević vor aller Öffentlichkeit recht deutlich: "Grenzen sollen nur im Fall einer Abspaltung von Jugoslawien geändert werden", sagte er. "Das gilt nicht für Nationen und Republiken, die in Jugoslawien bleiben." Genau gelesen heißt das: Nur wer bleibt, der bleibt auch unbeschädigt – wer gehen will, muß zahlen: mit Gebietsabtretungen. Den Westeuropäern ist die Parallele gleich aufgefallen: Milošević könnte die Formel bei einem anderen Populisten aus dem Osten kopiert haben, bei Boris Jelzin. Der russische Präsident hatte Ende August die sowjetischen Anrainerrepubliken mit der Bemerkung schockiert, bei einem Wegfall des Unionsvertrags "behält sich die Russische Föderation das Recht vor, die Frage einer Revision der Grenzen zu stellen". Bei der Rhetorik freilich endet, vorerst, die Parallele.

Die Haager Konferenz täuscht nicht darüber hinweg, wie schwer die EG sich mit der Balkankrise tut. Sie ist der größte anzunehmende Unfall, welcher der Gemeinschaft auf dem Weg zur Politischen Union passieren konnte. Der Test auf die politische Handlungsfähigkeit der Zwölf kam zu früh – wie jeder Unfall. Die Gemeinschaft ist längst nicht soweit, doch das "kann man ihr schwerlich zum Vorwurf machen", wie nach der Haager Konferenz ein FAZ-Reporter schrieb. So viel Verständnis für die politischen Aporien der Gemeinschaft ist in diesem Bereich der Publizistik allerdings selten. Eher ist dort, beispielsweise in der Welt, die Rede vom "Versagen der EG".

Zwischen Spott und Appellen liegt die Forderung nach unverzüglicher Anerkennung Kroatiens und Sloweniens durch die Westeuropäer, zumindest aber durch Bonn. Anders als in den meisten übrigen EG-Staaten, von denen nahezu jeder sein eigenes Minderheitenproblem hat, ist diese Forderung in Deutschland inzwischen sehr populär. Die Koalition der Anerkenner reicht von den Journalisten an Ort und Stelle über die Leitartikler daheim bis zu Volker Rühe und Karsten Voigt in Bonn. Auch Hans-Dietrich Genscher ist seit einiger Zeit soweit, manchmal scheint es, als sei er – nervös gemacht von Kommentaren – sogar bereit zum geforderten Alleingang. In Deutschland wäre das populär. In der EG aber, daran hat sich kaum etwas geändert, bliebe Bonn damit isoliert.

Für Bonn ist die mögliche Anerkennung der beiden Republiken vor allem ein Druckmittel gegenüber Serbien. "Die Drohung ist vielleicht wirksamer als die Anerkennung selbst", spekuliert einer von Genschers Leuten. Das ist wie mit der Strategie der Abschreckung. Die nächste Frage kennt man aus der Raketendiskussion: Was ist, wenn die Abschreckung versagt? Was verbessert die Verwirklichung der Drohung? Würde, wie Österreichs Kanzler Franz Vranitzky skeptisch fragte, nach der Anerkennung in Kroatien ein Schuß weniger fallen?

Für die Anerkennung spräche, abgesehen von der symbolischen Bedeutung für die Slowenen und Kroaten, die daraus folgende Internationalisierung des Konflikts. Aus dem Bürgerkrieg würde ein Krieg zwischen souveränen Staaten und damit ein Fall für die Uno und den Weltsicherheitsrat. Doch die beiden EG-Mitglieder, die dort einen ständigen Sitz haben, Frankreich und Großbritannien, bleiben vorsichtig. Aus einer Reihe von Gründen, die vom Mißtrauen gegenüber den deutschen Absichten bis zu praktischen politischen Überlegungen reichen, wollen sie das Thema nicht vor den Sicherheitsrat bringen. Sie scheuen, noch, die Konsequenzen. "Ohne die beiden aber", so Genschers Einschätzung, "hat das keinen Sinn". Bliebe der Alleingang, zu dem Tudjman den deutschen Außenminister abermals drängte. Einen Alleingang hatten zuvor auch schon die Österreicher diskutiert, deren christdemokratischer Außenminister Alois Mock dafür plädierte.

Das wären zwei besonders prekäre Alleingänge über politisch vermintes Gelände. Die historischen Verdächtigungen gegenüber Bonn/Berlin und Wien – Wiederbelebung der antiserbischen Achse von 1914 – bekämen neue Nahrung. Bei diesem Gedanken schaudert es einem hochrangigen Beamten des Bonner Außenministeriums: "Ein deutsch-österreichisches Solo ist das Letzte, was wir brauchen." Es wäre das Letzte, was hilft.