Von Erwin Horn

BONN. – Die Wehrpflicht hierzulande ist ein durchaus legitimes Kind des Kalten Krieges. Der aber ist vorbei. Weil die primäre Begründung für die Beibehaltung einer großen Bundeswehr, die unmittelbare Bedrohung, fehlt, hat sich die Bundesrepublik bereit erklärt, ihre Streitkräfte bis Ende 1994 auf 370 000 Soldaten zu reduzieren. Mit dieser Streitkräfteverringerung bleibt sie weder im Westen noch im Osten allein. Ich bin mir auch ziemlich sicher, daß die jetzt angepeilte Obergrenze noch nicht das letzte Wort ist. Je geringer der Umfang von Streitkräften jedoch sein wird, desto weniger ist die allgemeine Wehrpflicht als Wehrform geeignet. Das Problem der Wehrgerechtigkeit nimmt dabei so drastisch zu, daß die Streitkräfte in unserer Gesellschaft schlechthin in Frage gestellt werden.

Schon jetzt werden längst nicht alle wehrpflichtigen und tauglichen Männer gebraucht – und je kleiner die Zahl, um so ungerechter die Auswahl für jene, die es trifft. Auch eine weitere Verkürzung der Wehrpflicht, beispielsweise auf neun Monate, würde nur kurzfristig die Wehrgerechtigkeit verbessern – und militärisch kaum noch zu vertreten sein.

Wenn man aber der Auffassung ist, daß Deutschland und Europa auch künftig Sicherheitsrisiken ausgesetzt sein werden, kommt man nicht darum herum, über die Effizienz der deutschen Streitkräfte nachzudenken. Ich bin der Überzeugung, daß eine Armee von längerdienenden Soldaten, mit einem geringen Anteil von Berufssoldaten, Sinn machte, weil ihre Angehörigen mit mehr Zeit und Motivation an die Ausbildung gingen. Je stärker das Militär von Arbeitsteilung und Spezialistentum geprägt wird, desto anachronistischer ist es, die Wehrpflichtdauer zu verkürzen, um mehr Wehrgerechtigkeit herzustellen und dadurch das Prinzip Wehrpflicht am Leben halten zu können.

Geradezu abenteuerlich mutet es an, wenn die Wehrpflicht damit begründet wird, daß durch ihre Abschaffung die soziale Funktion des Zivildienstes in Frage gestellt würde. Wer so argumentiert, stellt die Dinge wahrlich auf den Kopf: Weder Wehrpflicht noch Zivildienst sind Selbstzweck. Selbstverständlich ist es keine Frage, daß man sich unsere Gesellschaft heute ohne die Zivildienstleistenden kaum mehr vorstellen kann. Gleichwohl wäre es grotesk, die Wehrpflicht beizubehalten, um den Zivildienst sicherzustellen.

Geändert hat sich aber nicht nur der Zweck, für den die Wehrpflicht Mitte der fünfziger Jahre eingeführt worden ist, geändert haben sich auch die gesellschaftspolitischen Bedingungen. Zu unmittelbar waren noch die Erfahrungen aus der Weimarer Republik, als die Reichswehr – und darüber hinaus das ganze Beamtentum – einer ihr verhaßten Demokratie dienen mußte. Heute sehe ich die vielbeschworene Gefahr eines "Staats im Staate" nicht mehr. Die militärische Führung wie die wehrpflichtigen Soldaten sind in dieser Demokratie erzogen worden, und sie identifizieren sich auch mit ihr.

Im übrigen bietet die Wehrpflicht keinerlei Gewähr dafür, daß sie nicht mißbraucht werden könnte: Sie wurde im Zuge der Französischen Revolution erstmals ins Leben gerufen, weil der Aufstand gegen das verhaßte Feudalsystem Angelegenheit des ganzen Volkes war. Gleichwohl hat Napoleon den Kontinent mit Wehrpflichtigen in Flammen gesetzt. In den beiden Weltkriegen wurden deutsche Wehrpflichtige mißbraucht für eine imperialistische Politik, die nichts mit der Landesverteidigung gemein hatte.