Von Beatrix Bursig

Zwölf Sterne blitzen dem Vorübergehenden aus einer Ladenwohnung im Hamburger Stadtteil Eimsbüttel entgegen. "EG Eimsbüttel, Treffpunkt im Stadtteil", steht da im Sternenkreis geschrieben. Und darunter: "Gegründet mit Hilfe der Europäischen Gemeinschaft". Die EG hat sich angewöhnt, solche Schilder aufzustellen, damit ihre Arbeit in den EG-Staaten überhaupt wahrgenommen wird.

Trotzdem: Ein Treffpunkt ist der Laden nicht – schon eher die Szenekneipe gegenüber. Die ist jeden Abend proppevoll. "Eigentlich hätten wir lieber einen Laden ein paar Kilometer weiter im Norden gemietet", sagt Ursel Becher vom Bezirksamt in Hamburg-Eimsbüttel. "Aber es war nichts zu kriegen." Ein paar Kilometer weiter in den Wohnsiedlungen am Stadtrand von Hamburg, da leben Menschen, die sich den allabendlichen Besuch in der Kneipe kaum leisten können. Genau das aber sind die "Nachbarn", die die Europäische Gemeinschaft erreichen will, denn auch in Brüssel ist es kein Geheimnis, daß nicht alle vom wirtschaftlichen Integrationsprozeß profitieren.

In der Europäischen Gemeinschaft leben nach Schätzungen der EG-Kommission fünfzig Millionen Menschen in Armut. Das ist jeder siebte. Und die Zahl der Habenichtse nimmt keinesfalls ab, obwohl die Statistik steigenden Wohlstand in allen Mitgliedstaaten ausweist. Sozialpolitik, also auch die Sorge für die Armen, ist in der Gemeinschaft eigentlich eine Sache der einzelnen Mitgliedstaaten. Aber auch Brüssel fühlt sich gefordert.

Bei der EG-Kommission beschäftigt sich eine eigene Generaldirektion mit den sozialen Aspekten der europäischen Einigung. Seit 1975 verfügt sie über einen Sonderfonds für die Armen in der Gemeinschaft. Ihnen soll mit "Armut III" geholfen werden, der dritten Generation von Maßnahmen für die Bedürftigen.

Das Programm hat zwei Förderschwerpunkte: Hilfe für Nichtseßhafte und Wohnungslose ist der eine. Vorbeugende Maßnahmen, die verhindern sollen, daß Menschen, wenn sie einen Schuldenberg aufgetürmt haben und ihre Miete nicht mehr zahlen können, ebenfalls auf der Straße landen, ist der zweite Schwerpunkt.

Sechzig Millionen Ecu, umgerechnet etwas mehr als 120 Millionen Mark, hat die EG für das Armutssonderprogramm für einen Zeitraum von fünf Jahren bewilligt. Allen Beteiligten ist klar, daß das nicht reicht, um die Armutsprobleme in der Gemeinschaft zu lösen. "Die EG macht dieses Programm nicht, um Ausgrenzung und Benachteiligung europaweit zu bekämpfen", rechtfertigt Peter Koppinger, einer der Wissenschaftler, die das Programm in Deutschland betreuen, das schmale Budget. "Vielmehr ist es das Ziel, Methoden zu entwickeln und auch Erfahrungen auszutauschen, wie dann auf nationaler und auf europäischer Ebene Sozialpolitik verändert werden kann." Die Projekte in Hamburg und anderswo hätten lediglich "Modellcharakter".