Von Dieter Buhl

Kaum zwei Jahre ist es her, daß die Alte Welt ihre Spaltung überwunden hat – und schon zeigen sich wieder ihre häßlichen Falten. Statt Freiheit und Frieden bestimmen immer stärker Völkerhaß und territoriale Eifersucht die europäische Perspektive. Vom Balkan bis zum Baltikum drohen ethnische Spannungen und wirtschaftliche Unsicherheit eine Explosivkraft zu entfalten, wie sie schon oft die Träume der Europäer gesprengt hat. Gerät Europa erneut in den Bann längst überwunden geglaubter Atavismen?

In dieser kritischen Situation wird die Europäische Gemeinschaft von außen gefordert wie nie zuvor in ihrer Geschichte. Dabei präsentiert sie sich jedoch in einem verwirrenden Zustand. Im Osten gilt die EG vielen Völkern als letzte Hoffnung, als Retterin aus materieller Not und Schutzpatronin gegenüber nachbarlicher Willkür. Im Westen hingegen zieht sie zunehmend Spott auf sich, weil sie als Friedensstifterin ohne Erfolg und als Nothelferin ohne Großzügigkeit agiert.

Übertriebene Hoffnungen wie überzogener Spott beruhen auf einem Mißverständnis. Die Gemeinschaft hat es selber provoziert, weil sie ihren Anspruch zu oft für die Tat ausgab oder mehr versprach, als sie halten konnte. Großmacht EG? Stabilitätsgarant für Europa? In der Euphorie des europäischen Umbruchs mochte es einen Moment lang so scheinen, als besäßen die Zwölf den Willen und die Kraft, in der Welt eine gestaltende Rolle zu spielen. Nun, da die Problemflut aus dem Osten auf sie zurollt, wirken sie ratlos.

Zwölf Länder, 340 Millionen Bürger, der größte Markt, der wichtigste Handelsakteur – das sind beeindruckende Daten der Staatengemeinschaft. Sie besagen jedoch wenig, wenn sich das EG-Potential bei Bedarf nicht schnell und zielgerichtet zum Handeln bündeln läßt. Das aber fällt den Zwölf schon deshalb schwer, weil sie einem Konsensprinzip huldigen, das die Langsamkeit beinahe zur Tugend erhebt.

Die sanfte Integration der Westeuropäer verlangt Geduld. Sie beruht auf Rücksichtnahme und mühsamen Kompromissen. Wo große wie kleine Mitglieder grundsätzlich die gleichen Rechte besitzen, wo so viele unterschiedliche Interessen und Traditionen walten, kann nur nach langwierigen Verhandlungen entschieden werden. Dies verleiht dem westeuropäischen Einigungsprozeß seine Einzigartigkeit in einer Welt, in der oft genug Macht vor Recht geht. Aber die Suche nach Konsens verführt auch zum Schneckentempo, zu Halbherzigkeit oder gar Tatenlosigkeit.

Das Beispiel Jugoslawien markiert die Grenzen des Einflusses und der Handlungsfähigkeit der EG am brutalsten. Aber was hätte die Gemeinschaft wirklich tun können außer appellieren, vermitteln, schlichten? Viele, die sich vom Einsatz einer europäischen Eingreiftruppe den jugoslawischen Frieden versprechen, würden spätestens nach dem ersten toten EG-Soldaten fragen: Sterben für Osijek? Die Vermittlerrolle war das Äußerste, auf das sich die Gemeinschaft einlassen konnte.