Von Horst Teltschik

Es ist sicherlich kein Zufall, daß sich in beiden großen Lagern – in CDU und SPD – fast gleichzeitig Stimmen zu Wort melden, die Kritik am Zustand ihrer Parteien üben. Unter vier Augen geben die Aufrichtigen auf beiden Seiten zu, daß ihre Lage sich nicht sehr voneinander unterscheidet. Selbst wenn es anders sein sollte, wäre Schadenfreude des einen über den anderen äußerst kurzsichtig.

Wie erbärmlich der Zustand der Parteien tatsächlich ist, wird bereits an einer einzigen, aber entscheidenden Frage offenbar: Wie erkläre ich heute einem jungen Menschen, daß er in eine Partei eintreten soll? Ist er intellektuell hungrig – solche Jugendliche soll es noch geben –, wird er nach den politischen Inhalten der Parteien fragen. Wo aber bieten Parteien heute Sachkompetenz an, wo bilden sie dazu aus? Wo lassen sie sich durch Fachleute von außen belehren? Dabei können Parteien doch nur gewinnen, wenn ihre Mitglieder, die in Bund, Ländern und Gemeinden Mandatsträger werden (im Schulausschuß oder Kulturausschuß, im Wirtschaftsausschuß oder Auswärtigen Ausschuß), auch wissen, worüber sie reden und entscheiden. Statt dessen wird allerorten vorgeführt, daß man Minister werden kann, ohne auch nur eine Spur von Sachkompetenz nachweisen zu müssen, dafür aber um so mehr an Durchsetzungskraft, Anpassungsfähigkeit und Medienbegabung. Freizeitwert bieten den jungen Menschen allenfalls noch die "Grünen" an, deren Veranstaltungen häufig genug Happening-Charakter aufweisen.

Es gibt auch keine Angebote, Führungsverhalten und -techniken, Management und Marketing zu erlernen, was heute zum Handwerk jedes Orts- und Kreisvorsitzenden gehören müßte. Trotzdem beklagen alle, daß die Politiker vom Typus "politisches Urgestein" aussterben oder bereits ausgestorben sind, daß politische Naturtalente fehlen. Aber die Parteiengeschichte nach dem Krieg zeigt, daß zu diesem Kreis Frauen und Männer zählten – und ihr Lebensweg weist es aus –, die sich in harter Arbeit eine Sachkompetenz erworben hatten, die auch vom politischen Gegner nie bestritten wurde. Sie haben für ihre Überzeugung gekämpft und waren auch bereit, Rückschläge und Niederlagen einzustecken. Sie haben sich nicht irgendeinem Zeitgeist angepaßt. Das hat ihre persönliche Überzeugungskraft und Glaubwürdigkeit bestimmt.

Doch es reicht nicht aus, die Misere der Parteien zu analysieren und zu beklagen. Gegen diese Befunde erhebt sich auch wenig Widerspruch. Anders ist es schon mit den Vorschlägen, die jetzt öffentlich erörtert werden, um die Lage der Parteien zu verbessern: Die Parteien müßten bürgernäher werden. Doch was heißt das eigentlich? Der Wertewandel wird als Begründung bemüht. Aber ändern sich Werte? Andern sich nicht vielmehr die Menschen, und müßten sie nicht an die gruppenübergreifenden Werte wieder herangeführt werden?

Die Parteien müßten außerdem verjüngt werden. Doch Jugend allein bürgt noch nicht für Qualität. Qualität aber setzt sich durch, unabhängig vom Alter. Wenn sich die Jugend für fähiger hält, dann soll sie es über Argumente beweisen und nicht sich selber zum Argument machen. Wer spricht eigentlich heute von Jusos, von der Jungen Union oder den Julis, weil sie spannende Themen und zukunftsweisende Ideen diskutieren? Sie fallen nur auf, wenn sie die Parteioberen kritisieren. Doch sollten wir die Ursachen nicht nur bei den Parteien suchen. Welche Chancen haben denn Parteien in einer Gesellschaft, in der die Verantwortung für den Staat und für das Gemeinwohl an Gewicht verliert, in der die Ausbeutung des Staates als Kavaliersdelikt gilt und in der die Ansprüche und Rechte des einzelnen immer öfter Vorrang haben vor der Solidarität und Mitverantwortung. Vergessen scheint für viele das Wort, daß die eigene Freiheit dort endet, wo die Freiheit des anderen beginnt.

Welche Chancen haben Parteien gegenüber einer Öffentlichkeit, die den gläsernen Politiker verlangt? Während der Datenschutz kuriose Blüten treibt, die individuelle Moral der persönlichen Beliebigkeit anheimgestellt wird, soll nur der Politiker sich völlig entblößen und strengsten moralischen Prinzipien unterworfen werden. Das führt dann dazu, daß Bundestagsabgeordnete ihr Einkommen offenlegen und sich dessen auch noch rühmen, aber verschweigen, was die Ehefrau verdient. Welch ein Fortschritt! Wer sonst in unserer Gesellschaft ist bereit, sich solchen Bedingungen zu unterwerfen?