Ein Essay von Claus Koch

Wenn es sich nach der Wiedervereinigung der Deutschen erwiese, daß sich der eine Staat der deutschen Nation nicht wiederherstellen läßt...? Wenn die politische Ordnung der westdeutschen Republik im Augenblick ihres größten Triumphs das Zeichen an der Wand zu lesen hätte, das ihre Auszehrung, ihren Verfall ankündigt? Und wenn zugleich mit dem Beginn der Einheit, die den meisten Deutschen kaum mehr bedeutet als die verfassungsbefohlene Einheitlichkeit ihrer Lebensverhältnisse, die Chance entschwände, je wieder ein deutsches Ganzes zu errichten, das den Namen Identität verdiente?

Der Anfang zur Vereinigung der Deutschen ist recht und schlecht gemacht. Wie der Staat aussehen soll, in dem sie sich eines fernen Tages vollendet, und wie die Demokratie, weiß niemand zu sagen. Daß nichts so bleibe, wie es ist, dient einstweilen als Besänftigungsformel für die nagende Unlust, sich damit zu beschäftigen. Die Mehrzahl der Deutschen hat da auch wenig Wünsche. Ihr wäre es recht, wenn es bei der Verstetigung der unerwartet arrondierten Westrepublik der letzten 45 Jahre bliebe. An diese Formel klammert sich nicht zuletzt die politische Klasse. Das ist verständlich, weil sie ihren Bestand zu garantieren verspricht. Um diesen Bestand sich einige Sorgen zu machen, hätte sie Anlaß. Doch die politische Klasse besteht heute mehr denn je aus neuen Leuten, die nichts weiterzugeben haben, weil sie wenig mehr vertreten als ihre Apparate. Diese Klasse benötigt, anders als die meisten Großorganisationen, kein Gedächtnis, kann sich also Sorglosigkeit gegenüber ihrer Zukunft leisten.

Doch nicht nur die politische Klasse war bei der Vereinigung geistig nicht recht anwesend. Auch der Intelligenz außerhalb des Betriebs fiel (und fällt) zur politischen Verfassung des neuen Deutschland wenig ein. Ihr Verfassungspatriotismus konnte sie gerade noch dazu beflügeln, wieder einmal ein paar Demokratieverschönerungen einzufordern – fast alle seit 25 Jahren angeboten und seitdem nicht frischer geworden. Es ist, als ob jede Überlegung in die Zukunft, die von der gehabten und gegebenen Bundesrepublik abschweifen möchte, sofort gelähmt würde und in der Irrealität erfröre. Hat sich jemals eine europäische Nation in solcher Gedankenarmut aufgerichtet?

Zur deutschen Unbesorgtheit um Staat, Demokratie und politische Verfassung fügt sich die der übrigen Europäer. Tag für Tag wächst die europäische Marktverwaltung mit ihren Direktiven mehr in die Staaten hinein, setzen die ungeduldigen Kapitalkräfte die Institutionen unter Druck, müssen schließlich die wohlfahrtsstaatlichen Riegel- und Regelsysteme zurückgenommen werden, ohne daß dies hierzulande sonderlich beunruhigte. Es bleibt einigen akademischen Experten und Fachbürokratien überlassen, politische Verfassungen für das künftige Markteuropa auf die Reißbretter zu legen. Was ihnen einfällt, ist derart blaß und fern der politischen Realverfassung, daß es vom Publikum kaum zur Kenntnis genommen wird.

Ganz verwunderlich ist das alles nicht. Als die Westdeutschen überraschend zu neuer Staatsbildung aufgefordert wurden, hatten sie, zusammen mit den übrigen Staaten des Westens, das vulgärste Jahrzehnt des Jahrhunderts hinter sich gebracht. Das Reagan- und Thatcher-Jahrzehnt erreichte einen Tiefpunkt nicht nur in der Kultur und den öffentlichen Manieren, sondern auch der politischen Ideologien. Und es wird einmal schwer begreiflich sein, warum sich die Westeuropäer so widerstandslos dem plattesten Neoliberalismus – der irgend herausragende Köpfe nicht mehr vorzuzeigen hatte – unterwerfen konnten. Die dünne Losung Fukuyamas vom "Ende der Geschichte" durfte nicht von ungefähr das meistzitierte Schlußwort für diese Zeit liefern.

Dieser Neoliberalismus war ja nicht die kämpferische Idee, als die er auftrat. Er siegte nicht in offener Feldschlacht, sondern war bloßer Profiteur angesichts der Ratlosigkeit des Wohlfahrtsstaates. Der war nach dreißig Jahren eines beispiellosen Erfolgs am Rande der Erschöpfung angelangt. Der Dynamik der wirtschaftlichen Kräfte waren seine sozialen und politischen Institutionen nicht mehr gewachsen. Die Wirtschaftskrise in den frühen siebziger Jahren hatte bereits an den Tag gebracht, daß der europäische Wohlfahrtsstaat bewegungsunfähig geworden war, politische Alternativen nicht mehr zuließ und damit die repräsentative Demokratie auf die eine Funktion reduzierte: die Auswechslung des politischen Personals zu bewerkstelligen, das überall alternativlos auf die gleiche Weise verwaltet. Die Institutionensysteme erwiesen sich als blockiert gegen Krise und Erneuerung: von der halbstaatlichen Gesundheitsindustrie bis zum staatlichen Bildungsapparat, von der Sozialversicherung bis zur Konfliktregelung zwischen Kapital und Arbeit, von der Agro-Industrie bis zum Verkehrssystem und zur Rüstungsindustrie – überall nur Spielraum für ein Mindestmaß an Anpassung, nicht für Reform.