Der Umbau vom Kommunismus zum Kapitalismus ist ins Stocken gekommen

Von Nikolaus Piper

Wahlkampf an einem Samstagnachmittag in Warschau. Jan Krzysztof Bielecki, der 41 Jahre alte Ministerpräsident Polens, hat eine kleine Delegation des Unternehmerverbandes ins Arbeitsministerium eingeladen; es gibt Kaffee, Kekse und frische Zwetschgen. Journalisten sind ausdrücklich erwünscht, Fernsehkameras surren, Photographen belagern das kleine Häuflein Kapitalisten und ihren bärtigen Gastgeber.

Die Atmosphäre allerdings ist ganz anders, als man sie beim Tête-à-tête zwischen Unternehmern und einem liberalen Premier vermuten würde, der selbst einmal Unternehmer war. Bitter klagt Bielecki über die Geschäftsmoral des polnischen Privatkapitals. Viele Unternehmer machten sich nur die Schwäche des Staates zunutze; statt Arbeitsplätze zu schaffen, suchten sie nach Lücken im Zoll- und Steuerregime – nach der Devise "Hol dir, soviel du kannst, und dann nichts wie weg!".

Aleksander Gawronik, ein landesweit bekannter Unternehmer aus Posen, kämpft ob dieser Moralpredigt sichtlich mit seiner Wut: Die Regierung arbeite mit den Unternehmern überhaupt nicht konstruktiv zusammen, die Steuern änderten sich so oft, daß man gar nicht langfristig kalkulieren könne, und die Massenmedien hetzten unter dem Motto: Jeder Reiche ist für einen Skandal gut. "Die Regierung muß sich überlegen, wessen Regierung sie ist. Je früher, desto besser."

Westliche Zeitungen bezeichneten das postkommunistische Polen bereits als das "kapitalistischste Land Europas" – und ausgerechnet hier giften sich Regierung und Unternehmer auf eine Weise an, wie man es sich in der Bundesrepublik kaum vorstellen kann. Dies ist nur eine der vielen Merkwürdigkeiten in dem Land, das vor zwei Jahren als erstes die kommunistische Herrschaft abschüttelte. Die polnischen Wirtschaftsreformer waren Pioniere für ganz Osteuropa, doch heute, im Vorfeld der ersten freien Parlamentswahl seit 63 Jahren, sind die Polen mit der Wirtschaftspolitik ihrer Regierung unzufriedener denn je.

Es mutete tollkühn an, als im Oktober 1989 der damals gerade 42 Jahre alte Ökonomieprofessor Leszek Balcerowicz an die Spitze des Warschauer Finanzministeriums trat und von dort die Wiedereinführung des Kapitalismus in Angriff nahm. Beraten vom Internationalen Währungsfonds (IWF) und einem kleinen Team um den Harvard-Professor Jeffrey Sachs, legte er zunächst eine Radikalkur gegen die Hyperinflation auf – sie war im letzten Jahr des Kommunismus auf weit über tausend Prozent gestiegen. Balcerowicz kürzte die Staatsausgaben, erwirtschaftete einen Budgetüberschuß, setzte die Zinsen herauf, wertete den Zloty ab und machte ihn im Inland konvertibel.

Der Gewaltakt hatte zumindest einen unbestreitbar positiven Effekt: Die Polen verdienen heute zwar extrem wenig, aber sie verdienen richtiges Geld. Bereits 1990 sank die Inflation auf 240 Prozent, und in diesem Jahr werden es wohl nicht mehr als 80 Prozent sein. Vorigen Mai gab es eine kleine Abwertung, im übrigen aber war der Kurs erstaunlich stabil; für eine Mark muß man heute etwa 6500 Zloty bezahlen. Und wenn ein Schild am Duty-free-Shop des Warschauer Flughafens verspricht: All hard currencies welcome, dann gehört zu den willkommenen harten Währungen selbstverständlich auch die polnische.

Ein Erfolg war sicher auch der Exportboom Polens im vergangenen Jahr. Die Ausfuhren in Hartwährungsländer stiegen um nicht weniger als 42 Prozent, der Überschuß in der Leistungsbilanz erreichte 1,7 Milliarden Dollar.

Hartnäckige Rezession

Und das Straßenbild Warschaus zeigt, wie sehr der Balcerowicz-Plan das Land verändert hat: Boutiquen, Pizzerien und Computershops schießen wie Pilze aus dem Boden, kürzlich hat sogar ein japanisches Restaurant eröffnet. 75 Prozent des Einzelhandels sind inzwischen in privater Hand und 53 Prozent des Baugewerbes. An jeder verfügbaren Häuserwand proklamieren Reklametafeln die Wörter der neuen Zeit: Komputery, Telefaxy, Hamburgery. Der Kuhurpalast, verhaßtes Geschenk Stalins an das polnische Volk, der mit seinem Zuckerbäckerstil den Südwesten der Innenstadt überragt, wurde zum Dom Handlowy, zum Einkaufszentrum.

Es gibt aber auch eine dunkle Seite: Polen befindet sich in einer tiefen Rezession. Die Arbeitslosenquote nähert sich den zehn Prozent, die Industrieproduktion wird dieses Jahr um mindestens zehn Prozent sinken – nach einem Rückgang von vierzehn Prozent 1990. Diese Rezession ist viel schlimmer und hartnäckiger, als es Balcerowicz’ Experten erwartet hatten. Eine der Ursachen ist sicher der Zusammenbruch des Handels mit der Sowjetunion, der Polen ebenso getroffen hat wie Ostdeutschland.

Immer mehr Kritiker glauben jedoch, daß wenigstens ein Teil des Niedergangs hausgemacht ist und nichts mit den unvermeidlichen Opfern beim Systemübergang zu tun hat. Kern der Kritik: Balcerowicz würgt die Wirtschaft ab, ohne damit den verbliebenen harten Kern der Geldentwertung bekämpfen zu können. Die nämlich werde von den alten sozialistischen Industriemonopolen gemacht, um die sich die Regierung bisher viel zu wenig gekümmert habe. Tatsächlich hat sich die Inflation bei Monatsraten von drei bis vier Prozent verfestigt. Sowohl die Leistungsbilanz als auch der Staatshaushalt rutschten wieder tief ins Defizit – und dies, obwohl die Regierung in einem halsbrecherischen Manöver kurz vor den Wahlen die Ausgaben nochmals um zwanzig Prozent kürzte.

Die Unterstützung für Balcerowicz und seine Wirtschaftspolitik in der Öffentlichkeit jedenfalls ist dahin. Und im Wahlkampf hielt sich der Finanzminister und Vizepremier völlig zurück. Er deutete sogar an, er werde nach der Wahl für das Amt nicht mehr zur Verfügung stehen.

Janusz Lewandowski, der Privatisierungsminister aus dem Danziger Freundeskreis Bieleckis, räumt unumwunden Fehler ein: "Wir haben zuviel auf makroökonomische Maßnahmen gesetzt und zuwenig auf institutionelle Reformen." Nun seien die Opfer härter als erwartet und die guten Nachrichten in die Zukunft vertagt. "Die Gewerkschaft Solidarität hat ihr Prestige verloren, wir müssen jetzt ohne Schirm arbeiten."

Alte Solidarnosc-Kämpfer haben sich enttäuscht abgewandt. Zbigniew Bujak zum Beispiel, eine Legende aus der heroischen Zeit der Gewerkschaft, entschuldigte sich im Fernsehen beim polnischen Volk für Solidarnosc. Im Jahre 1982 war Bujak in den Untergrund gegangen und hatte von dort den Kriegsrechtsgeneral Wojciech Jaruzelski durch Interviews mit ausländischen Journalisten gepiesackt. Jetzt gründete der erst 37jährige eine linksorientierte Partei namens "Demokratisch-Soziale Bewegung", die sich mit scharfen Angriffen auf Balcerowicz profiliert.

Ein anderer Kritiker des Balcerowicz-Plans ist Ryszard Bugaj, Vorsitzender des Finanzausschusses im Sejm, dem polnischen Parlament. Er beklagt als Folge der Stabilisierungspolitik vor allem den völligen Zusammenbruch der öffentlichen Finanzen. Bugaj gründete die Partei "Solidarität der Arbeit", die mit einem sozialdemokratischen Programm in den nächsten Sejm einziehen will.

Antrainierte Instinkte

Widerspruch schlägt der Politik Balcerowicz’ aber auch aus der Fachwelt entgegen. Jan Winiecki, ein liberaler polnischer Ökonom, der heute bei der Osteuropabank in London arbeitet, veröffentlichte beim Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) eine vernichtende Bilanz dieser Politik. Es sei vergeblich, so Winiecki, die verrotteten Staatsbetriebe mit hohen Kreditzinsen – sie liegen in Polen jetzt bei über fünfzig Prozent – zur Effizienz zwingen zu wollen. Diese Betriebe reagierten auf monetäre Signale völlig anders als Privatunternehmen. Auch wenn das Geld knapper werde, bekämen die Direktoren der Großbetriebe von ihren alten Genossen in den Staatsbanken weiter Kredite; kleinere, effizientere Unternehmen gingen leer aus. Die antrainierten Instinkte des Sozialismus seien noch stärker als die Gesetze ökonomischer Rationalität. "Die Kreditschraube beginnt weh zu tun, aber tut sie es bei den richtigen Leuten?" fragt Winiecki.

Außerdem habe die Regierung übernervös auf Schwankungen der monatlichen Inflationsrate reagiert und dadurch Anfang 1991 eine zweite, überflüssige Rezession ausgelöst, gerade in dem Augenblick, als die erste, unvermeidliche auslief.

Auch dies ist ein polnischer Widerspruch: Die Regierung, die dem Land die Privatwirtschaft bringen will, ist auf Gedeih und Verderb von den Industriegiganten der sozialistischen Vergangenheit abhängig. 75 Prozent der Industrieproduktion und 84 Prozent der Staatseinnahmen stammen aus dem einstigen "volkseigenen" Sektor. Die Klasse der Privatkapitalisten ist erst im Entstehen. Die 1,3 Millionen Entrepreneurs tummeln sich in kleinen Nischen der Staatswirtschaft, vor allem jedoch im Handel. Zum Teil sind es ehemalige Fachleute aus dem Regierungsapparat, die sich Anfang der achtziger Jahre durch Selbständigkeit dem System entzogen. Bestes Beispiel ist Ministerpräsident Bielecki selbst, der 1982 als Solidarnosc-Sympathisant seine Dozentenstelle in Danzig verlor und sich mit einem gebrauchten Lkw als Fuhrunternehmer etablierte. Andere versuchten als ehemalige Angehörige der Nomenklatura ihr Schäfchen ins trockene zu bringen. Keiner jedenfalls hat das Know-how oder gar das Kapital, um die industrielle Führung in einem Großkonzern zu übernehmen.

Das nur scheinbar paradoxe Problem: Die Regierung muß jetzt versuchen, tatsächlich in ihre Eigentümerrechte einzutreten, um die Unternehmen effektiver als bisher privatisieren und sanieren zu können.

Bisher steuerte das Industrieministerium die ihm unterstellten Betriebe mehr schlecht als recht mittels der Dividende und des Popiwek. Die Dividende hat mit der westlichen Einrichtung gleichen Namens nichts zu tun. Es ist eine noch von den sozialistischen Reformern erfundene, sehr irrationale Mischung aus Vermögensteuer und Pacht. Wer teure Anlagen hat, muß viel Dividende bezahlen, wer das Volksvermögen aufzehrt, wird belohnt. Der Popiwek ist eine Strafsteuer für überdurchschnittliche Lohnerhöhungen, die Balcerowicz 1990 einführte, um die Einkommensentwicklung unter Kontrolle zu halten. Er wollte damit jene Staatskonzerne treffen, die Lohnerhöhungen durch Kredite oder monopolistische Preiserhöhungen finanzierten. Notgedrungen traf er dadurch aber auch kleine, dynamische Betriebe, die für gute Arbeit gute Löhne zahlen wollten.

Wie sehr sich der industrielle Komplex Polens bisher der Reform entzogen hat, zeigt nichts besser als der Fall der Traktorenwerke Ursus im Warschauer Vorort gleichen Namens. Die Fabrik mit ihren zuletzt 23 000 Beschäftigten sollte in diesem Jahr 34 000 Traktoren produzieren. Früher symbolisierte Ursus das alte System ebenso wie den Widerstand dagegen; seit 1980 ist die Fabrik eine Hochburg der Solidarnosc. Doch nach 1989 hat sich dort weder auf der Chefetage noch in der Produktion etwas Wesentliches verändert. Man arbeitet weiter wie im Sozialismus.

Ende Juli jedoch kam der Zusammenbruch: Der Betrieb ist so überschuldet, daß er die Löhne nicht mehr bezahlen kann, die Arbeiter wurden in den Zwangsurlaub geschickt. Dabei zeigte sich, daß Ursus eigentlich schon seit Monaten pleite war und daß die Staatliche Kreditbank dies auch wußte. Trotzdem bekam das Werk weiter Kredite, mit denen die Löhne und die Dividende an den Staat bezahlt wurde. Die Produktionskosten lagen zuletzt um dreißig Prozent über den Verkaufspreisen. Der damalige Industrieminister erfuhr als Eigentümer von alledem erst, als es zu spät war.

Der Ursus-Zusammenbruch markiert eine gewisse Zäsur in der polnischen Industriepolitik. Die neue Industrieministerin Henryka Bochniarz, eine Vertraute von Balcerowicz, verkündete vor kurzem, man werde Ursus nicht liquidieren, sondern mit Hilfe internationaler Experten umstrukturieren. Das für die Entschuldung nötige Geld soll aus dem Verkauf von Grundstücken, Gästehäusern und Sozialeinrichtungen kommen. Frau Bochniarz räumt ein, daß die Regierung umdenken mußte: "Zwei Jahre lang dachten wir, die Prinzipien der Selbstverantwortung, Selbstverwaltung und Selbstfinanzierung der Staatsbetriebe reichen aus." Die Praxis habe sie eines Besseren belehrt: "Wir brauchen wohl eine Art Treuhandanstalt."

Auch die Privatisierungspolitik ist bisher weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Zwar werden an der Warschauer Wertpapierbörse – sie residert in der ehemaligen Zentrale der kommunistischen Partei – mittlerweile acht einheimische Werte gehandelt. Als jüngster Börsenneuling kam am 27. September die Brauerei Zywiec dazu, was das Handelsvolumen an einem Tag um 180 Prozent in die Höhe trieb. Doch der große Durchbruch blieb bisher aus.

Das ehrgeizige und umstrittene Projekt einer "Massenprivatisierung" ist noch nicht einmal vom Parlament verabschiedet. Nach diesem Plan soll ein Kern von 400 Industriebetrieben, die etwa ein Viertel der polnischen Industrieumsätze erwirtschaften, in Aktiengesellschaften umgewandelt werden. Zehn Prozent der Aktien werden an die Belegschaft verschenkt, zwanzig Prozent behält der Staat, siebzig Prozent gehen an zehn Investmentfonds, an denen jeder Pole gratis Anteile erhält. Westliche Experten in den Investmentfonds sollen die Kontrolle des Managements in den Betrieben sicherstellen. Manche Kritiker halten den Plan für illusionär, weil es gar nicht genügend gesunde Betriebe gibt, um sie unters Volk zu verteilen. Tatsächlich mußte Lewandowski erst einmal 170 Betriebe wegen ungenügender Ertragslage von der Privatisierungsliste nehmen.

Andererseits versucht die Regierung den Verkauf von Industriebetrieben an ausländische Unternehmer zu beschleunigen. Das Konzept heißt Sektorprivatisierung: Consultingfirmen entwerfen für die wichtigsten Zweige der Wirtschaft Branchenkonzepte. Dadurch hofft man, die nötigen Informationen zu gewinnen, um mit ausländischen Investoren effektiv verhandeln zu können, um Vorstellungen von realistischen Kaufpreisen zu bekommen und um Investitionskonzepte beurteilen zu können. Im Rahmen dieses Konzeptes verkaufte die Regierung im Sommer die Waschmittelfabrik Polena in Bydgoszcz (Bromberg) für 20 Millionen Dollar und Investitionszusagen von 24 Millionen Dollar – eine nach Meinung von Experten bemerkenswert hohe Summe.

Wie die Wirtschaftsreformen nach den Wahlen am 27. Oktober weitergehen, ist zur Zeit völlig unklar. Der Zorn über die Wirtschaftspolitik ist zwar groß, aber alle Meinungsumfragen ergeben eine eindeutige Mehrheit für die aus der Solidarnosc hervorgegangenen Reformparteien. Weit vorne liegt zur Zeit die sozialliberale "Unia" des früheren Premiers Tadeusz Mazowiecki, populärster Politiker ist der "Unia"-Abgeordnete Jacek Kuroń, der nach dem Sturz des Kommunismus die ersten Grundlagen für eine moderne Sozialpolitik in Polen gelegt hatte. Der "Liberale Kongreß" von Premier Bielecki kann mit etwa zehn Prozent der Stimmen rechnen. Allerdings dürfte der neue Sejm aufgrund des Wahlrechts zersplittert und unberechenbar werden: Die "Partei der Biertrinker" liegt mit 3,6 Prozent deutlich besser als die "Demokratisch-Soziale Bewegung" der Solidarność-Legende Bujak.