Schwandorf

Noch während Irmingard Schmidt den Saal betritt, bellt sie ins Publikum: „Stehn S’ auf! Sind S’ fußkrank?!“ Die Zuschauerreihen sind überwiegend von älteren Damen bevölkert, die ohnehin gerade dabei waren, sich zu erheben. Leises Murren. „Sind S’ ruhig, gölln S’!“ Irmingard Schmidt ist Richterin und liebt es, ihre Sätze mit dem unübersetzbaren Imperativ „gölln’S!“ zu vollenden. Nicht nur weil beim vorangegangenen Verhandlungstermin einer der beiden Schöffen in tiefen Schlaf gefallen war, könnte man meinen, aus Versehen ins Bauerntheater geraten zu sein.

Tatsächlich spielt die Szene im Amtsgericht Schwandorf in der Oberpfalz. Dort ging erst jetzt, zweieinhalb Jahre nach dem Aus für die in Wackersdorf geplante atomare Wiederaufarbeitungsanlage (WAA), der letzte sogenannte Wackersdorf-Prozeß zu Ende. Seit Baubeginn der WAA 1985 überzog die Staatsanwaltschaft Gegner der Atomanlage, die am Bauzaun demonstriert hatten, mit mehr als 3300 Ermittlungsverfahren. Nötigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Sachbeschädigung, Körperverletzung und Landfriedensbruch hießen die Vorwürfe. In fast 1000 Fällen gab es Strafbefehle und Anklagen. Die Folge war eine in der Justizgeschichte der Bundesrepublik beispiellose Serie von Strafprozessen.

Das Amtsgericht Schwandorf wurde eigens für die WAA-Verfahren zur Festung ausgebaut. Umgeben von einer meterhohen Mauer, entstand ein neuer Gerichtskomplex aus Beton und Panzerglas, Stahltüren und fensterlosen Sitzungssälen. Prozeßbesucher und Justizbeamte nennen ihn nicht ohne Sinn für Ästhetik „Kleinstammheim“. Fünfeinhalb zusätzliche Richterstellen, dreizehn Extra-Staatsanwälte – in Spitzenzeiten zog die Kleinstammheimer Justizmaschine bis zu zwanzig Verhandlungen pro Woche durch.

Rationalisiert hatte man die Verfahren aber auch auf andere Weise. Nach Massenfestnahmen im Raum Wackersdorf ergingen regelmäßig maschinell erstellte Strafbefehle, in die nur noch der Name des Beschuldigten und der Zeitpunkt der Festnahme einzutragen war. Den Straftatbestand des Widerstandes begründete die Staatsanwaltschaft häufig damit, daß der oder die Beschuldigte bei der Festnahme „beide Beine in den Boden gestemmt“ habe. Standen Beschuldigte bei der Festnahme nur unbeteiligt herum? Brachten sie sowieso keinen Fuß auf den Boden, weil sie bei der Festnahme umgerissen und mitgeschleift worden waren? Beide Beine in den Boden stemmen, wie geht das? Können Sie uns das bitte mal vormachen? – Fragen, mit denen man sich bei Gericht jahrelang herumschlug. Dabei kam es zu reichlich abstrusen Diskussionen zwischen Gericht, Staatsanwalt, Verteidiger und Polizeizeugen: War eine bestimmte Muskelanspannung eines Festgenommenen, die ein Polizist festgestellt haben wollte, vom Widerstandswillen getragen – oder galt sie schlicht der Wahrung des Gleichgewichtes?

Der letzte Wackersdorf-Prozeß machte hier keine Ausnahme. Auf die Frage, wie sich die Angeklagte bei der Festnahme verhalten habe, antwortet ein Polizeizeuge: „Sie hat passiv, äh, passiv ist jetzt nicht gut ... (kleine Denkpause) ... sie hat sich mit Händen und Füßen gewehrt! Konkret angegangen hat sie keinen, muß ich sagen.“ Die Angeklagte Isabella G. wird aber nicht nur des Widerstands beschuldigt. Ihr wird darüber hinaus Sachbeschädigung, versuchte Körperverletzung und schwerer Landfriedensbruch vorgeworfen. Isabella G. soll vor ihrer Festnahme bei Demonstrationen am Bauzaun der WAA Steine auf Polizeibeamte und einen Wasserwerfer geschleudert haben. Dabei soll der Außenspiegel des Wasserwerfers im Wert von dreißig Mark zu Bruch gegangen sein. Verletzt wurde niemand. Zwei Polizeizeugen können sich an gar nichts mehr erinnern. „Ich selber habe die Angeklagte nicht gesehen“, „Das kann ich nicht mit Sicherheit sagen, ich war fünfzig bis sechzig Meter entfernt“, „Bewußt gelesen habe ich die Stellungnahme meines Kollegen nicht“, sagen andere. Zwei Polizeibeamte wollen die Angeklagte „mit Sicherheit“ als Täterin erkannt haben – können sich aber weder an ihr Gesicht noch an die Farben von Jacke und Hose erinnern, geben gar zu, die Angeklagte für einen Mann gehalten zu haben.

Widersprüche, Zeugenabsprachen und eher unwahrscheinliche Wahrnehmungen von Polizisten waren in Wackersdorf-Prozessen nicht die Ausnahme. Dabei fußte die Anklage in der Regel allein auf solchen Aussagen. Die Staatsanwaltschaft fuhr über die Jahre Hunderte von Polizeizeugen auf. Damals in grauen Wackersdorfzeiten muß es noch massenhaft Polizeibeamte gegeben haben. Heutzutage, bei Anschlägen von Neonazis auf Asylbewerberheime, sucht man eine größere Präsenz der Polizei vergebens.