Von Niek Heisenberg

HILVERSUM. – Der niederländische Ministerpräsident Ruud Lubbers hat sich mit Kräften bemüht, den Maastrichter Gipfel zu einem Erfolg werden zu lassen. Auch seine Stellvertreter bei dieser Aufgabe, Außenminister Hans van den Brook und Finanzminister Wim Kok, arbeiteten mit ungeheurem Fleiß daran, Grundlagen für die Politische und die Wirtschafts- und Währungsunion zu schaffen. Dennoch bleibt ungewiß, ob die Brücke von Maastricht, dieser wunderschönen Stadt an den Ufern der Maas, die Europäische Gemeinschaft in eine bessere Zukunft führen wird.

Wim Kok hatte die einfachere Aufgabe. Seine Bemühungen um die Wirtschaftsunion entspringen im übrigen nicht nur rein europäischer Gesinnung. Ein Gipfelerfolg soll auch zum Hoffnungsstrahl für den sozialistischen Parteiführer werden, dem die Wähler in Scharen davonlaufen.

Mehr Probleme wird die Politische Union bereiten. In Holland gibt es durchaus Verständnis dafür, daß Deutschland die beiden Ziele des Gipfels miteinander verknüpft hat. Ohne politischen Zusammenschluß keinen währungs- und wirtschaftspolitischen – das ist eine durchaus plausible Devise. Warum soll sich Deutschland auf Probleme für seine Mark einlassen, wenn die EG-Partner nicht zu Opfern im Zusammenhang mit mehr politischer Kooperation bereit sind?

Die Haltung der Briten erscheint den Holländern ziemlich eindeutig zu sein: Sie wollen einfach keinen Einfluß verlieren, sondern eine Art freiwilligen Zusammenschluß, der jederzeit durch das Veto eines einzelnen Landes blockiert werden kann. Was aber wollen die Deutschen? Denken sie an die „Vereinigten Staaten von Europa“? Haben sie vielleicht sogar eine Konstruktion ähnlich der ihrer Bundesländer im Sinn, die auf vielen Gebieten ihre eigene Autonomie behalten haben?

Andererseits kennen die Holländer aber auch das Leitmotiv der Bundesregierung: Was man auf zentraler Ebene regeln kann, sollte man auch auf zentraler Ebene regeln. Beide, Brüssel und Bonn, werden schließlich mit großem B geschrieben. Was immer dem Bundeskanzler vorschweben mag: Holland und die beiden anderen Beneluxländer sind so mit deutschen Interessen verknüpft, daß dieses „siebzehnte Bundesland“ vielleicht nicht alles schlucken wird, was Bonn will, aber doch fast alles.

Um ihren Vorstellungen von der Politischen Union Gehör zu verschaffen, hat die holländische Regierung im September noch einmal einen Vorstoß gewagt. Doch die Blitz-Intervention war schlecht geplant, schlecht ausgeführt und ging nach hinten los. Die Vorschläge landeten im Papierkorb, und Ministerpräsident Lubbers mußte die Lektion lernen, daß man in Europa mit dem Motto „Vorsichtig, vorsichtig, Geld einsammeln“ besser zurechtkommt als mit der allzu calvinistischen Forderung „Besser heute als morgen ...“, Vorsitzender der EG oder nicht.