Von Wolfgang Hoffmann

Zunächst war es gar nicht im Haushaltsplan vorgesehen. Dann tauchte es plötzlich auf, um wenig später wieder in der Versenkung zu verschwinden. Kaum abgetaucht, kam es erneut hoch, geriet aber kräftig ins Schlingern. Am Ende schickte der Deutsche Bundestag es dann doch auf große Fahrt – sehr bedingt und nur auf Papier: U 212, das neue Unterseeboot der Marine für die Jahrtausendwende und später.

Mit der Verabschiedung des Bundeshaushalts 1991 hat das Parlament Verteidigungsminister Gerhard Stoltenberg ermächtigt, sich unter ganz bestimmten und streng einzuhaltenden Kautelen für Bau und Beschaffung neuer U-Boote zu verpflichten. Die Kosten der neuen Marinewaffe in einer Auflage von vorerst vier Exemplaren: 2,5 Milliarden Mark.

Sollten bei den potentiellen Bauherren, den Howaldtswerken/Deutsche Werft (HDW) in Kiel und den Thyssen Nordseewerken in Emden, nach dieser Vorentscheidung die Sektkorken geknallt haben, wäre das zwar etwas leichtsinnig und verfrüht gewesen; dennoch dürften die Vorstände der Werften und Marine-Admiralität die erste große Hürde auf dem Weg zum gemeinsamen Ziel genommen haben. Mit einer Verpflichtungsermächtigung von 2,5 Milliarden Mark im Rücken muß schon viel passieren, um die neuen U-Boot-Typen so zu versenken, daß sie nie wieder in einem Bundeshaushalt auftauchen.

Zur Vorgeschichte: Kaum hatte der Bundestag nach der Sommerpause mit den Beratungen des Haushaltsentwurfs für das kommende Jahr begonnen, gelang dem FDP-Bundestagsneuling Jürgen Koppelin im Verteidigungsausschuß ein Kunststück, für das es nur eine plausible Erklärung gibt: maritime Begeisterung für Norddeutschlands chronisch notleidende Werften. Koppein jedenfalls überzeugte die Mehrheit der 37 Mitglieder des Verteidigungsausschusses davon, daß mit der U-Boot-Beschaffung schon im kommenden Jahr begonnen werden müsse. Bei seinen Koalitionsfreunden hatte der Newcomer nur geringe Schwierigkeiten, aber auch die Sozialdemokraten ließen sich nicht lange bitten.

Die Anregung zu seinem Coup hatte Koppelin vom früheren FDP-Abgeordneten Wolf-Dieter Zumpfort bekommen, der heute In Bonn und Brüssel als Lobbyist für die Preussag und damit auch deren Kieler Werfttochter HDW tätig ist. 120 Millionen Mark als erste Tranche für die Finanzierung der U-Boote sah Koppelins Entschließungsantrag vor. Das Manöver entkehrt nicht einer gewissen Kühnheit, war es doch der Marine nicht einmal gelungen, den eigenen Verteidigungsminister von der Dringlichkeit der neuen U-Boote zu überzeugen. Der Etatentwurf, den Stoltenberg dem Parlament präsentiert hatte, enthielt noch keinen Pfennig für die U-Boot-Beschaffung.

Allerdings sprechen einige Indizien dafür, daß dem Verteidigungsminister der Plan nicht ganz unbekannt gewesen sein kann. Stoltenbergs CDU-Landesverband Schlesvig-Holstein steht vor einer wichtigen Landtagswahl, bei der wirtschaftliche Aspekte nicht eben unwichtig sind. Und als Abgeordnete des Haushaltsausschusses Stoltenberg schließlich befragten, was er von Koppelins Entschließungsantrag halte, teilte er ihnen mit, der Antrag werde gerade mit Finanzminister Theo Waigel abgestimmt. Das war falsch. Waigels Beamte jedenfalls schrieben Stoltenberg, ihnen läge weder ein Entschließungsantrag noch eine sonstige Vorlage zu dem U-Boot-Komplex vor. Die Kassenwarte verlangten deshalb detallierte Finanzierungsvorschläge für die U-Boote und befanden im Namen des Finanzministers: "Aus meiner Sicht gebe ich zu bedenken, daß ein Großvorhaben wie das U-Boot 212 nur unter Verdrängung zahlreicher anderer Vorhaben zu finanzieren ist ... Da zu befürchten ist, daß auf einen Teil dieser Vorhaben nicht auf Dauer verzichtet werden kann, wird bei einem Einstieg in das U-Boot 212 erheblicher Druck auf den Finanzplanungsfonds des Verteidigungsetats entstehen."