Von Helga Hirsch

Warschau, im Dezember

Die Regierungsbildung ist schwierig, wenn das Parlament nicht so will wie der Präsident. Aber was wollte der Präsident? Am liebsten hätte Lech Walesa die Regierungsgeschäfte nach den Parlamentswahlen vom 27. Oktober in die eigenen Hände genommen und das Land wie ein über allem Parteienhader thronender Übervater geführt. Doch diese verlockende Variante hatte einen entscheidenden Nachteil: Wäre er als Ministerpräsident gescheitert, wie hätte er dann noch als Präsident den Retter in höchster Not spielen können?

Insofern lag es näher, sich eines verlängerten Arms aus jenen konservativen Kreisen zu bedienen, denen sich Walesa am stärksten verbunden fühlt. Leider sprachen gegen diese "natürliche" Spielart genauso natürliche persönliche Feindschaften: Mit Jaroslaw Kaczyriski, seinem ehemaligen Kanzleichef, bei dem die Fäden der Mitterechts-Koalition zusammenliefen, hatte sich Lech Walesa gerade überworfen. Und mit Jan Olszewski, den die konservativen Parteien als Regierungschef vorschlugen, verband Walesa nur unangenehme Erinnerungen – war er doch vor gut einem halben Jahr schon einmal an der Regierungsbildung gescheitert.

Also bot sich dem Präsidenten die Gelegenheit zu einem seiner berühmten Überraschungscoups. Ausgerechnet in der Demokratischen Union, seinem Hauptgegner vor den Wahlen, suchte er seinen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten. Die politischen Beobachter rieben sich die Augen. Wollte er Bronislaw Geremek bewußt ins Leere laufen lassen? Setzte er umgekehrt übertriebene Hoffnungen auf eine nationale, nicht durch permanente parteipolitische Zwistigkeiten bedrohte Koalition? Oder wollte er einfach Zeit gewinnen? Geremek jedenfalls mußte den Auftrag nach vier Tagen zurückgeben; niemand wollte mit der Demokratischen Union koalieren. Quod erat demonstrandum, was zu beweisen war, stellte die Mitte-rechts-Koalition voller Häme fest und sah sich selbst wieder am Zuge.

Doch Walesa konnte sich noch immer nicht für Jan Olszewski erwärmen. Sein Wunschkandidat hieß nun Jan Krzysztof Bielecki. Obwohl schon vier Wochen seit den Wahlen vergangen waren, bat der Präsident den alten Premier, noch nicht aus dem Amt zu scheiden. Erst müßten die neuen Strukturen aufgebaut sein, bevor die alten zerschlagen werden dürften, erklärte er ganz lyrisch. Und in seinem Dickschädel formte sich eine wunderbar demokratische Idee: Warum soll die Mitterechts-Koalition die Regierung stellen, bevor sie handfest bewiesen hat, daß sie mehrheitsfähig ist? Also beschloß er, die Konstituierung des neuen Sejm (Parlaments) abzuwarten.

In der Eröffnungsrede – manche halten sie für seine beste Rede überhaupt ergriff Walesa offen Partei. Die gemeinsamen Ziele der Nation seien wichtiger als Partei-Interessen, gab er den Abgeordneten zu bedenken. Jeder verstand sofort den Hieb gegen den Fünferblock, der sich mit der Isolierung der Demokratischen Union dafür rächte, daß sie ihn ihrerseits so lange von der Machtausübung ausgeschlossen hatte.