Ministerpräsident Anibal Cavaco Silva hat sein Land für Europa fit gemacht

Von Volker Mauersberger

Wenn Portugal in der Sylvesternacht zum ersten Mal die Präsidentschaft der Europäischen Gemeinschaft übernehmen wird, ist das für einen Mann ein ganz besonderer Triumph: Ministerpräsident Anibal Cavaco Silva hat wie kein anderer Portugiese dafür gekämpft, sein Land harmonisch in die EG zu integrieren. Nach sechs Jahren Mitgliedschaft besetzt nun Portugal den Präsidentenposten, der halbjährlich in alphabetischer Reihenfolge zwischen den Mitgliedern wechselt. Cavaco Silva folgt auf Ruud Lubbers, den niederländischen Ministerpräsidenten, der seine Amtszeit mit dem Treffen in Maastricht krönte. In Portugal wurde ihm dies schon am 6. Oktober gedankt, als Cavaco Silva den zweiten absoluten Wahlsieg einheimsen konnte. Erneut hatte der 52jährige ehemalige Wirtschaftsprofessor aus Lissabon die bürgerlich-konservativen Stammwähler seiner regierenden Partido Social Demokrata (PSD) hinter sich gebracht. Spätestens seit diesem abermaligen Triumph ist der ehrgeizige, gern als ideologiefeindlicher Technokrat bespöttelte Präsident aus der Rolle des überraschenden Senkrechtstarters herausgewachsen. Die Portugiesen bewundern ihn nun als Hoffnungsträger, der dem krisengeschüttelten Land Ruhe und Stabilität garantiert.

Mit einer Amtszeit von sechs Jahren hat der sportlich-drahtige, einst als nationaler Meister über die Vierhundert-Meter-Hürden gefeierte Cavaco Silva das demokratische Portugal am längsten regiert. Nun gibt es endgültig jene Regierungsform, die in den Polit-Cafes der Hauptstadt als cavaquismo verlästert wird: die absolute Machtfülle eines ehrgeizigen, tatkräftigen Regierungschefs und die Herrschaft einer Partei, die unangefochten bis in das Jahr 1995 regieren kann.

Schon Cavaco Silvas erster Wahlsieg mit absoluter Mehrheit im Jahre 1987, der eine wacklige Minderheitsregierung mit den Sozialisten beendete, wäre ohne Portugals EG-Beitritt ein Jahr davor wohl undenkbar gewesen: Die Gelder aus den Brüsseler Sozial- und Strukturfonds flossen reichlich, die ersten Re-Privatisierungen zeigten ihre Früchte, und im ganzen Land herrschte Aufbruchstimmung. Mit einer klaren Mehrheit im Rücken baute Cavaco sein wirtschaftliches Reformprogramm weiter aus und konnte schon bald Erfolge einheimsen: Hohe Wachstumsraten und deutlicher Abbau der Arbeitslosigkeit waren die Signale jener neuen, innenpolitischen Stabilität, die nach dem Nachbarland Spanien auch Portugal sein kleines Wirtschaftswunder brachte.

Trotz der unangemessenen Bereicherung einer dünnen Oberschicht, dem horrenden Schlendrian in Bürokratie und Verwaltung und einem immer noch höchst ungerechten Steuersystem sind die Realeinkommen inzwischen allgemein gestiegen. „Der seit 1985 festzustellende Wachstumsaufschwung hat sich in den letzten beiden Jahren eindeutig bestätigt“, lobte Anfang 1991 die Brüsseler EG-Kommission und unterstützte die Regierungspolitik von Cavaco Silva mit dem aufmunternden Satz: „Die politische Stabilität, eine unbestreitbare Verbesserung der Erwartungen mit Blick auf eine stärkere Integration Portugals in die Gemeinschaft ... sowie der Anstieg der Unternehmensrentabilität haben den realen Aufholprozeß weiter gestützt.“ Der Aufschwung ebnete das traditionelle Wohlstandsgefälle zwischen den Landesteilen. Die verarmte Region Alejentejo im Süden konnte gegenüber dem wohlhabenden Norden um die Industriestadt Porto herum aufholen.

Der vom Erfolg verwöhnte, an der britischen Elite-Universität York zum Doktor der Volkswirtschaftslehre promovierte Cavaco Silva hat seinen Landsleuten immer wieder eingehämmert, wie sehr er seine Amtszeit auch als eine Wende Portugals nach Europa begreife, „wo wir endlich den Platz einnehmen müssen, der uns zusteht“. Die neugewählte Regierung hat nun einen Sparkurs eingeschlagen und begründet ihn mit dem strengen Hinweis, daß sich Portugal ökonomischen Schlendrian vor den Augen des versammelten Europa nicht mehr länger leisten könne. Nachdem die Inflationsrate zur Jahresmitte bereits auf zwölf Prozent gestiegen ist, hat die Brüsseler EG-Kommission Portugal wegen mangelnder Geldmengenkontrolle gerügt. Mit einer Einschränkung des Haushaltsdefizits soll nun zunächst die Zinsentwicklung eingedämmt werden. Gegenwärtig werden Spitzenwerte von über zwanzig Prozent notiert. In Lissabon wird sogar von einer Abwertung des Escudo gemunkelt, weil alle bisherigen Versuche zur Eindämmung des Bar- und Kreditvolumens versagten; hohe Summen spekulativen Auslandskapitals strömen ins Land.