Von Thomas Schmid

Bücher aus Politikerfeder sind in der Regel Sammelplätze für Allerweltsweisheiten und daher überflüssig. Von dem Buch des grünen Politikers Udo Knapp kann man das wahrlich nicht behaupten. Knapp, jahrelang Mitarbeiter verschiedener Bundestagsabgeordneter, gehört zu den wenigen in der Grünen Partei, die das praktizieren, was diese gerne vollmundig für sich reklamiert: Er hat etwas zu sagen und beweist Zivilcourage. Das hat ihn denn auch flügelübergreifend zum Watschenmann der Partei gemacht.

In ihrer Frühzeit prahlten die Grünen gerne mit der Formel, sie seien nicht rechts und nicht links, sondern vorne. Wer wissen möchte, was damit gemeint (gewesen) sein könnte, der lese Knapps Buch. Es enthält den ersten strategischen Vorschlag von grüner Seite, der weder apokalyptisch noch bürokratisch-regelungsbesessen ist; den ersten Vorschlag, der sich auf die unübersichtliche Wirklichkeit der Bundesrepublik einläßt. Wie sähe eine Grüne Partei aus, in der die Knappsche Position nicht an den Katzentisch verbannt wäre?

Man stelle sich die Grünen im Bundestagswahlkampf 1994 so vor: Sie treten für eine Politik des „militanten Humanismus“ ein, das heißt, sie propagieren eine – an den Werten des Westens orientierte – gesamteuropäische Verteidigungspolitik an der Seite der USA, fordern nicht nur deutsche Blau-, sondern auch Grünhelme als Träger eines „ökologischen Gewaltmonopols“; sie attestieren der Bundesrepublik sowie ihren Institutionen ein hohes Maß an Bereitschaft zu einer konsequenten Umweltpolitik und verzichten auf jegliche Drohung mit der ökologischen Katastrophe; sie stellen sich in die Tradition von Adenauers Politik der Westbindung und begreifen sich als Partei, die sich offensiv des brachliegenden liberalen Erbes annimmt; sie verteidigen die repräsentative Demokratie gegen jene, die sie durch Plebiszitäres, wenn nicht ersetzen, so doch umkrempeln wollen; sie propagieren Konsumentensouveränität sowie Pluralisierung der Lebensstile und peilen eine parlamentarische Wirklichkeit an, in der das Monopol der Parteien auf Politik gebrochen und jeder Fraktionszwang aufgehoben wäre; sie erkennen den Konflikt zwischen Freiheit und Gleichheit an und geben im Zweifel der Freiheit den Vorrang; sie reden der Persönlichkeit das Wort und empfehlen dem hochentwickelten Westen nicht die Büßerkutte, sondern eine selbstbewußte Politik der allmählichen Öffnung und Ausdehnung gen Süden ... So etwa sähen die Grünen aus, die Knapp im Sinn hat.

Gemessen an der Realität der Grünen, klingt das ziemlich unrealistisch. Zwar hat sich der Verein inzwischen zur Reformpartei gemausert, er hat das aber nicht aus eigenem Entschluß, sondern nur unter dem Druck der Verhältnisse getan. Der Sozialismus mußte erst weltweit zusammenbrechen, bis auch die Grünen über dieses Erbe nachzudenken begannen. Reformen gelten ihnen immer noch als das kleinere Übel; noch immer ist ihnen das Prozedurale, das notwendig Formale der Demokratie suspekt.

Knapp weiß das natürlich auch, und er kann im Grunde nur ein Argument anführen, warum sein projektierter Ritt über den grünen Bodensee Aussicht auf Erfolg haben könnte: „Die Grünen sind die einzige originäre Neugründung einer Partei, die den Inhalt der Geschichte der Bundesrepublik verkörpert – die im Dissens angeeignete Demokratie.“ Knapp gibt unumwunden zu, daß diese Republik im Grunde stets von den Konservativen geprägt wurde: Nie sei es gelungen, eine wirksame politische Opposition zu Adenauers (und heute Kohls) erfolgreichem Pragmatismus zu formulieren. Stets hat sich die Linke von dieser Politik traditionalistisch distanziert, zugleich aber von ihr profitiert. Das scheint die Linke, im Machtverzicht geübt, zu disqualifizieren. Knapps Wendung: Die Grünen – mit der von ihnen betriebenen Reideologisierung der Politik ein restauratives Projekt gegen das pluralistische Durcheinander der offenen Gesellschaft – repräsentieren zugleich am entschiedensten die Hinwendung dieses Staats zum westlichen Lebensstil. Was Adenauer auf politischer Ebene bewerkstelligte, haben die Protest- und Alternativgeneration gesellschaftlich vollzogen. Sie also könnten diejenigen sein, die auf dieser Grundlage zu den neuen Ufern einer Republik aufbrechen, die endlich die Nachkriegszeit hinter sich läßt und das Abenteuer der Demokratie um ein neues Kapitel bereichert.

Schön wäre es. Wie aber eine solche leben- und republikzugewandte Politik bei den grämlichen Grünen, die es nun einmal gibt, durchzusetzen sei, läßt Knapp offen. Leidenschaftlich plädiert er für eine Politik, die das apokalyptische und erziehungsdiktatorische Kapitel der Grünen abschließt und wieder an die diesseitigen, antiautoritären Traditionen der Zeit um 1968 anknüpft. Er macht konkrete, realistische Vorschläge, wie das Monopol auf Politik den Parteien entrissen und der attische Begriff von Politik wieder zum Tragen kommen könnte, im Parlament, in der Gesellschaft. Einiges ist allzu freihändig skizziert, wie insgesamt Knapps zuweilen geradezu renaissancehafter Voluntarismus etwas zu leichtfertig mit den Dilemmata einer Moderne umgeht, in der die Bürokratie nicht von ungefähr das Sagen hat und die politischen Spielräume ziemlich eng sind.

Und dennoch, eine Grüne Partei, die sich nicht mehr als ökologisches und sozialpolitisches Korrektiv am linken Rand der SPD verstehen würde, könnte sehr wohl dazu beitragen, den politischen Immobilismus dieser Republik zu überwinden.