Eine „Elitekommission von Eierköpfen, die unkontrolliert und undurchsichtig sich irgendwas ausdenkt“ wollte Bremens SPD-Chef Horst Isola nicht haben. Nein, die breite Basis war gefordert, und sie ließ sich nicht lange bitten. Aus 25 Ortsvereinen strömten 79 Sozialdemokraten zusammen und wollen bis zur Sommerpause die Lage ihrer Partei analysieren. Überraschungen werden die Ergebnisse kaum bergen, denn zum Ausgang der Bürgerschaftswahl und zur Struktur der SPD, zum Rechtsradikalismus und über die Parteiprogramme ist das wichtigste längst gesagt.

Neu sind auch die Hypothesen nicht, unter denen die Reformer ihre Arbeit aufgenommen haben. Schon 1987, nach der vorangegangenen Bürgerschaftswahl, hatte der damalige Landesvorsitzende Herbert Brückner Alarm geschlagen. Geringe Wahlbeteiligung und Stimmengewinne der rechtsradikalen DVU, Mitgliederschwund und Vergreisung der Partei, mangelhafte Kommunikation zwischen den Genossen, zuwenig Aktive – für Brückner zeigten diese Erscheinungen den beginnenden Bedeutungsverlust der Sozialdemokraten an. Als Gegenrezept verordnete er kritische Auseinandersetzung auf allen Ebenen, doch die Mehrzahl seiner Genossen fühlte sich lediglich in ihrer wohlverdienten Ruhe nach dem Wahlkampf gestört: Hatten sie nicht wieder einmal ihre absolute Mehrheit erfolgreich verteidigt?

Wie morsch das Parteigefüge war, zeigte sich knapp ein Jahr später. Die Bremer SPD feierte ihr 125jähriges Bestehen, und in den Sälen herrschte gähnende Leere. Empört und frustriert über das Ausmaß von Filz und Bereicherung im größten Krankenhaus der Stadt blieben die Genossen lieber zu Hause, als den Oberen ihren Unmut ins Gesicht zu sagen. Parteitage mußten wegen Beschlußunfähigkeit abgebrochen werden, sogar jener, der im Frühjahr vergangenen Jahres das Wahlprogramm verabschieden sollte. Allein Personalfragen schienen die SPD kurzzeitig aus ihrem Dämmerschlaf zu wecken.

Schließlich blieb, deutlichstes Zeichen für den innerparteilichen Kraftverlust, nicht einmal mehr der Alleinregierungsanspruch der Sozialdemokraten unangetastet. Ungestraft warben kurz vor dem Wahltermin Genossen in Zeitungsanzeigen für eine rot-grüne Koalition, also für die Entmachtung ihrer eigenen Partei.

Immerhin wirkte das Wahldesaster vom September vergangenen Jahres als Schock mit Heilungsaussicht. Allenthalben war plötzlich von dringend notwendigen Reformen die Rede, doch der erste Versuch zeigte umgehend, wie hürdenreich der Weg ist zwischen Erkenntnis und praktischen Folgen. Der Regionalproporz, bislang unangetastetes Prinzip beim Erteilen von Mandaten, wurde per Parteitagsbeschluß gekippt. Die neugewählte Bürgerschaftsfraktion hatte diese Quotenfreiheit als erste nutzen können, aber – sie wählte an ihre Spitze, wie gehabt, Repräsentanten der vier Unterbezirke. Und als sich später der Unterbezirk West mit nur einem Senator auf der Kabinettsliste des Regierungschefs fand, brach eine Revolte los.

Jetzt soll die Partei also moderner werden, attraktiver für junge Menschen, eine Interessenvertretung für die Benachteiligten. Sie soll ihre Position behaupten gegenüber Senat und Fraktion, das Gespräch suchen mit Experten und Interessierten ohne rotes Parteibuch. Die Genossen sollen durch die Stadtteile wieseln, statt in Ortsvereinen still vor sich hin zu tagen, und sie müssen von einem akademisierten Sprachniveau zu verständlichen Ausdrucksformen finden. „Kampagnefähigkeit“ und „Meinungsführerschaft“ schweben Parteichef Isola als Fernziele vor. Binnen Jahresfrist, hofft er, werde die Reformkommission sagen, wie das gehen soll.

Sie wird sich überheben, fürchtet mancher alte Kämpe, weil er schon zu viele Reformversuche hat im Sande verlaufen sehen. Für Moritz Thape zum Beispiel, der viele Jahre lang Mitglied im Senat war, schließen sich innerparteiliche Erneuerung und Regierungsverantwortung aus. Die nächste Chance, in die Opposition zu kommen, hat die SPD 1995. Bis dahin muß sie sich in beidem versuchen, im Reformieren und im Mitregieren.

Gaby Schuylenburg