Von Werner A. Perger

Bonn, im Februar

Die Plenarsitzung, in der sie Ende November beide erstmals als Vorsitzende ihrer jeweiligen Fraktion redeten, ist viel beachtet worden. Wolfgang Schäuble und Hans-Ulrich Klose: Das bedeutete einen Generationswechsel, und natürlich war interessant, ob dies auch einen neuen Stil mit sich bringen würde.

Der Sozialdemokrat hat vorerst allerdings mit anderem von sich reden gemacht. Sein Einstieg als Fraktionsvorsitzender – am Mittwoch dieser Woche hatte er die ersten hundert Tage hinter sich – gestaltete sich durch sein Engagement in der Kandidatendiskussion der SPD recht turbulent, er hat in der Partei Spuren hinterlassen.

Wolfgang Schäuble wird die symbolische Hundert-Tage-Grenze erst am Faschingsdienstag erreicht haben. Schon jetzt läßt sich sagen: In der Unionsfraktion ändert sich mehr, als Schäuble sich geändert hat.

Zunächst ist der Unterschied zu Alfred Dregger intern deutlich zu bemerken. Alle Insider, ob in Fraktion, Partei oder Kanzleramt, versichern: Die leise Effizienz des Vorsitzenden und das Organisationstalent des tüchtig-strebsamen ersten Geschäftsführers Rüttgers machen sich positiv bemerkbar. Geregelte Abläufe, genaue Terminabsprachen, präzise Arbeitsanweisungen: Das ist, weil hierin vor allem die Schwächen in der Spätphase der Fraktionsführung Dreggers lagen, eine positive Erfahrung. Das sichert Zustimmung.

Die Abgeordneten der CDU/CSU harren indessen gespannt darauf, was mit Schäubles geistig-politischem Fitneßprogramm für die Fraktion noch alles auf sie zukommt. Denn der Südbadener hat mit den Parlamentariern der Union einiges vor. Er will die Fraktion mit einer Art neuer Identität ausrüsten, so, wie er es im Herbst schon angekündigt hat. Sowohl gegenüber der Partei wie gegenüber der Regierung soll sie sich als selbständige politische Größe verstehen. Dazu will er für die Fraktion eigene Fachkongresse veranstalten, interne Anhörungen mit Sachverständigen. In den Fraktionssitzungen soll es Debatten zu Spezialthemen auch dann geben, wenn dazu kein konkretes Gesetzesprojekt vorliegt. Das erste Hearing fand Anfang Februar statt, zum Thema DDR-Vergangenheit, und zu den Gästen zählten auch Bärbel Bohley und Jürgen Fuchs. "öffnen" ist die Parole, und man könnte meinen, der Fraktionsvorsitzende baut sich so eine neue Partei auf.