Von Ralf Dahrendorf

Das "Hauptthema der englischen Geschichte" fand der vielgelesene Historiker John Bowle ("The English Experience") schon im angelsächsischen Reich des 10. Jahrhunderts. Es war "nicht so sehr die Entstehung einer demokratischen Selbstverwaltung wie der Aufstieg und die Kontinuität einer fähigen und flexiblen Oberschicht, die sich auf die zentralisierte Regierung in einem überschaubaren geographischen Bereich stützt". Bowle führt viele Zeugen an für seinen Befund, daß es in der Gesellschaftsvorstellung der alten Engländer "wenig gab, das sich im eigentlichen Sinn demokratisch nennen läßt". Das wird von den meisten überdies ganz sachlich, also ohne sonderliche Selbstkritik gesagt, obwohl bei Autoren aus jüngerer Zeit die Ironie sich spürbar zum Sarkasmus wendet. Man denkt an Nancy Mitfords Entdeckung von them und us, also denen da oben und uns hier unten, mit der je eigenen Sprache. Es folgte in den sechziger Jahren die Diskussion über das britische Establishment. Anthony Sampsons "Wer regiert England?" gab dem merkwürdigen Gebilde (auch Bowle hatte übrigens genau genommen nicht von einer "Oberschicht", sondern von einem Establishment gesprochen) Namen und Gesichter.

Hinter alledem steckt das Geheimnis der englisch-britischen Kontinuität, nämlich die lange Zeit funktionierende Mischung von aristokratischen und demokratischen Elementen, von Tradition und Wandel, von Ancien régime und Revolution. Absurd im Detail, ohne jede Logik im ganzen, sicher so nicht machbar, hat das Resultat doch durch die Jahrhunderte hin Bestand gehabt, die Freiheit der Menschen gewährleistet, ja als Modell für andere gedient. Es hat auch immer wieder, und in jüngster Zeit verstärkt, Anlaß zur Kritik gegeben, vor allem an der elective dictatorship, der gewählten Diktatur, wie der konservative Lordkanzler Hailsham die tiefere Gefährdung der britischen Politik beschrieb, noch bevor seine eigene Premierministerin Thatcher ihm und allen Bürgern des Landes deren Exzesse vorführte.

An diesem Punkt setzt der Karlsruher Professor Detlef von Ziegesar mit seiner Fragestellung an: "Wie demokratisch ist England?" Er nimmt den Leser an die Hand und führt ihn auf allerlei an Ausblicken reichen Wegen durch die komplizierte Landschaft der britischen Verfassungswirklichkeit. Dabei hat es ihm die Krone besonders angetan. In der Tat drängt sich im zweiten Teil des Buches der Eindruck auf, daß es aus einer Untersuchung der konstitutionellen Monarchie Großbritanniens entstanden ist. Kernstück des Buches bleibt jedoch die Kritik an der britischen Verfassung.

Dabei stützt sich von Ziegesar weitgehend auf die fast schon zur Massenbewegung angeschwollene Gruppierung, die unter dem Namen "Charter 88" 1988 begonnen hat, für eine Verfassungsreform an Haupt und Gliedern zu werben. Die Kernforderungen sind vertraut: Das (relative Mehrheits-) Wahlrecht ist unfair und fördert eine Politik der Konfrontation; die bürgerlichen Grundrechte sind nicht verbrieft und daher nicht rechtlich geschützt; ein Klima der Geheimniskrämerei umgibt den Prozeß der Regierung; die Macht des Premierministers kann diktatorische Ausmaße annehmen; in wichtigen Verfassungsfragen herrscht "Rechtsunsicherheit"; weder die Krone noch sonst eine Institution bildet eine Bastion gegen Anfechtungen der Unfreiheit. Ergo: Eine geschriebene Verfassung muß her, um Großbritannien zu modernisieren, zu europäisieren, zu demokratisieren.

Wer seit längerem an der britischen Verfassungsdiskussion beteiligt ist, hat inzwischen begonnen, auch Fragen zu stellen, die bei von Ziegesar nicht vorkommen. Das sind zunächst allerlei Einzelfragen. Ist das Mehrheitswahlrecht nicht ein Schutz gegen den Rechtsradikalismus? Führt es nicht zu klareren Regierungsbildungen als jedes andere Wahlrecht? Ist die Juridifizierung des politischen Lebens durch geschriebene Rechtsregeln über alles und jedes wirklich von Vorteil? Kann man es einem Land wünschen, daß die unterlegene Opposition immerfort zum Verfassungsgericht läuft? Ist es überhaupt angemessen, gleich alles, was zur Kritik Anlaß gibt, von der Zentralisierung bis zum Wahlrecht und von der Rolle der Krone bis zu den Grundrechten, in einer neuen Verfassung säuberlich zu regeln?

Das wäre jedenfalls ein ganz unenglisches Verfahren. Es ginge vor allem aber an der Kernfrage vorbei: Was soll die Verfassung der Freiheit – die Demokratie – eigentlich leisten? Ist die Bundesrepublik wirklich das Modell für alle anderen in Europa? Karl Popper besteht mit Recht immer wieder darauf, daß Demokratie vor allem Regierungswechsel ohne Gewalt bedeutet. Da braucht sich England nicht zu verstecken: 1945, 1951, 1964, 1970, 1974, 1979 – und wer weiß? vielleicht 1992 erneut. Wie zäh, wie schwierig waren und sind dagegen Regierungswechsel in Deutschland und auch in Frankreich! Der Weg über die Große Koalition zur Regierung Brandt/Scheel von 1969, oder der des fliegenden Koalitionswechsels der FDP im Jahre 1982 spricht eher für die Verharzung der Demokratie als für ihr Funktionieren.