Von Judith Reicherzer

Neue Kräfte für den Mann sollten aus dem Süden kommen: Das Stärkungsmittel GM1, in Italien beliebt und offiziell als Arznei zugelassen, wollten die Hersteller 1991 auch in Deutschland auf den Markt bringen. Doch während der Erprobung in einer Münchner Klinik starb ein Patient. Die oberbayerische Regierung ermittelte prompt, der Importeur brach den Test ab.

Das Beispiel des Stärkungsmittels ist ein schlagkräftiges Argument für alle Binnenmarktskeptiker. Nach dem Willen der EG-Kommission nämlich soll es bald eine zentrale Behörde in Brüssel geben, die Arzneimittel EG-weit zulassen kann; den Test in der Münchner Klinik hätte es nicht gegeben. "Mir wird ganz schlecht, wenn ich daran denke", meint der Berliner Pharmakritiker Ulrich Moebius. "Bei der Arzneimittelsicherheit gibt es ein Nord-Süd-Gefälle. Und in der EG bestimmt leider der Lahmste das Tempo."

Die Angst vor südländischem Laissez-faire geht um. Wird die Europäische Agentur für die Beurteilung von Arzneimitteln weniger streng sein als die deutschen Kontrolleure? Klaus Jürgen Henning, Sprecher des Bundesgesundheitsamts in Berlin, ist skeptisch. Zwar sei es die EG gewesen, die eine Zulassungspflicht für Arzneimittel eingeführt hat – vor 1978 mußten die Hersteller in Deutschland neue Medikamente lediglich registrieren lassen. Aber: "Die Sorge um die Arzneimittelsicherheit muß man sehr ernst nehmen", sagt Henning. "Einheitlichkeit in Europa, ohne den Verbraucherschutz zurückzustellen – das machen Sie erst mal vor."

Die Bundesrepublik und Frankreich sind die aggressiven Kämpfer gegen eine Europa-Agentur. Trotz Binnenmarkt wollen sie im Pharmabereich ihre nationale Kompetenz behalten. Die Agentur in Brüssel dürfe lediglich beratende Funktion haben, heißt es in Bonn.

Die deutschen Verbraucher sind Brüssel allerdings auch dann nicht schutzlos ausgeliefert, wenn es eine Euro-Agentur geben sollte. Nach dem aktuellen Vorschlag der EG-Kommission wird die Agentur in Brüssel zunächst nur über High-Tech-Präparate entscheiden. Ein besonders sensibler Bereich, in dem Wissenschaftler aus allen EG-Ländern zusammenarbeiten und so die nationalen Behörden entlasten sollen. Die meisten Arzneimittel aber wird wie bisher eine nationale Behörde prüfen und zulassen. Haben die Mittel nur regionale Bedeutung – und das betrifft in Deutschland vor allem homöopathische Produkte –, wird es auch in Zukunft keine EG-Zulassung geben. Die meisten Arzneimittel aber sollen in einem Land der Gemeinschaft zugelassen und dann von den anderen Mitgliedsländern anerkannt werden. Der entscheidende Punkt ist, daß es keine automatische Anerkennung geben wird. Der Trick, neue Pillen in einem Land mit lascher Zulassungspraxis auf den Markt zu bringen und damit automatisch den EG-Markt zu erobern, wird auch nach 1993 nicht funktionieren. Jedes EG-Land kann das neue Medikament selbst testen und ihm zum Schutz der Patienten notfalls die Zulassung verweigern.

Bleibt also alles beim alten? Nicht ganz, denn im Streitfall soll die Agentur in Brüssel maßgebliche Schiedsstelle sein. Sie wird letztlich entscheiden, wann die Gesundheit der Bürger als gefährdet gilt.