Die alten Strukturen

sind geblieben – selbst Wirtschaftsliberale denken deshalb um

Von Maria Huber

Einen Rosengarten hat Boris Jelzins Regierung niemandem versprochen. Die am 2. Januar begonnene Wirtschaftsreform, so verkündete der Präsident selber, werde über einen steinigen Acker führen. Die Freigabe der Preise sollte Angebot und Nachfrage einander annähern und Waren in die Läden bringen. Schon in der ersten Januarwoche posaunten in- und ausländische Journalisten aus Moskau, der Versuch sei ein Fehlschlag. In den Geschäften hatten sie, wie zuvor, nur leere Regale ausgemacht. Ihr Augenschein paßte zum Bild von Hungerwinter und Kälteschock, das hilflose Politiker und kopflose Medien seit dem Herbst ausgemalt hatten.

Eine sachliche Bilanz der russischen Reformpolitik läßt sich auch ein Vierteljahr später nur sehr vorsichtig ziehen. Im Vordergrund stehen derzeit innenpolitische Machtkämpfe. Am 6. April beginnt der Kongreß der russischen Volksdeputierten, auf dem die konservativen Fraktionen die liberale Wirtschaftspolitik liquidieren wollen.

Altkommunisten, Arbeiterverbände und arme Regionen wollen zurück zum zentralisierten und subventionierten System der Umverteilung. Neureiche Nutznießer der sterbenden Staatswirtschaft verlangen die direkte Beteiligung an den Regierungsgeschäften und erwecken den Eindruck, daß sie als „Leute der Praxis“ den dramatischen Niedergang von Produktion und Investitionen umkehren können. Der patriotische Vizepräsident Alexander Rutzkoj fordert mit neuer Energie die Ausrufung des wirtschaftlichen Notstands, „um den totalen Zusammenbruch zu verhindern“. Ganz gleich, ob die Krise der Reformen da ist (so die Wirtschaftswochenzeitung Kommersandt), nur herbeigeredet oder sogar willentlich herbeigeführt wird, Präsident Jelzin muß Opfer bringen – entweder personelle oder politische.

Amerikanische Berater