Von Norman Birnbaum

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, Sie sind auf internationalem Parkett eine Figur von nicht unbeträchtlichem Gewicht, und jedweder Ratschlag, den Sie der amerikanischen Öffentlichkeit erteilen, wird zweifellos mit Bedacht und voller Respekt zur Kenntnis genommen. Auf einer Pressekonferenz mit Präsident Bush vor ein paar Tagen belehrten Sie uns, daß das Schicksal von Nationen in der außenpolitischen Arena entschieden wird. Sie bezeichneten Präsident Bush mit überschwenglichen Worten als einen international sehr erfolgreichen Staatsmann. Auf diese außenpolitische Kompetenz baut auch die Kampagne des Präsidenten für seine Wiederwahl im November. Allerdings hat Bush gerade dafür viel Kritik zu hören bekommen, daß sein übermäßiges Interesse an internationalen Angelegenheiten auf Kosten der bescheideneren Bedürfnisse der Durchschnittsamerikaner geht, Ihre Worte waren also nichts anderes als eine kleine Wahlkampfhilfe.

Ich will Ihnen nicht Ihre kostbare Zeit stehlen, indem ich auf Ihre Einmischung in unseren Wahlkampf schimpfe. In der jüngeren Vergangenheit haben amerikanische Regierungen ja auch kein Geheimnis aus ihrer Präferenz für Ihre Partei gemacht. Ein bißchen gegenseitige Unterstützung ist vollkommen angemessen. Die Welt ist in der Tat klein, und unsere Schicksale sind eben doch miteinander verknüpft. Die zentrale Frage ist aber eine ganz andere: Ist die Wiederwahl Präsident Bushs für unsere Verbündeten überhaupt wünschenswert?

Sie hatten recht, uns an unsere internationalen Verpflichtungen zu erinnern. Bevor wir uns dieser jedoch mit Erfolg annehmen können, müssen wir uns zu Hause um einen ganzen Berg liegengebliebener und halbgelöster Probleme kümmern. Unser Lebensstandard ist niedriger als der in europäischen Ländern (zum Beispiel in Deutschland), das soziale Netz für unsere Bürger ist weit weniger umfassend und eng geknüpft als bei Ihnen, die Rechte unserer Angestellten und Arbeiter sind stärker eingeschränkt. Unser Erziehungssystem ist (mit Ausnahme der wenigen Eliteschulen) bestenfalls mittelmäßig, und große Teile der Infrastruktur beginnen zu verfallen, Schlimmer noch, uns scheint die Fähigkeit zu der besonderen Solidarität und der Zukunftsplanung zu fehlen, die eine Nation von einer zufälligen geographischen Anordnung unterscheiden,

Als guter Europäer ist Ihnen sicher der Satz ,,reculer pour mieux sauter" geläufig – tritt ein paar Schritte zurück, um besser springen zu können. Für die Vereinigten Staaten könnte der Zeitpunkt gekommen sein, genau das zu tun, Franklin Roosevelts New Deal und der damit verbundene Sozialvertrag, der noch über zwei Jahrzehnte nach seiner Präsidentschaft galt, haben uns innenpolitisch die Energie verschafft, die ein weltweites Engagement überhaupt ermöglichte, Als der Sozialvertrag neu entworfen werden mußte, stellte das auch unsere Außenpolitik in Frage. Es ist kein Zufall, daß die sozialpolitischen Auseinandersetzungen der sechziger Jahre gleichzeitig mit den erbitterten Unruhen wegen des Vietnamkriegs stattfanden. Solange die Diskussionen, die unseren Wahlkampf anheizen, nicht zu einem neuen innenpolitischen Konsens führen, werden wir nicht in der Lage sein, die neue Weltordnung zu gestalten.

Im übrigen ist es für viele Amerikaner mehr als zweifelhaft, ob Präsident Bush auf außenpolitischem Gebiet tatsächlich so eindeutige Erfolge vorzuweisen hat. Der Krieg gegen den Irak hatte eher etwas mit dem Ölpreis als mit höheren internationalen Moralprinzipien zu tun. Richard Nixon, dem man wohl kaum übermäßige Sympathie für Bushs Gegner bei den Demokraten unterstellen kann, hat den Präsidenten wegen Amerikas kümmerlichen Zahlungen an die GUS kritisiert. Und auch bei einer ganzen Reihe anderer Probleme – Entwicklungshilfe, Umweltschutz, Menschenrechte, unkontrollierte Waffenproduktion (und nicht zuletzt unsere Schulden bei den Vereinten Nationen) – hat der Präsident wenig Entscheidungsfreude und noch weniger Weitsicht gezeigt.

Doch der entscheidende Punkt liegt anderswo. In unserer Ära sind Innen- und Außenpolitik untrennbar miteinander verknüpft. Nehmen Sie nur einmal Ihr eigenes Land: Der deutsche Imperialismus war das Werk einer Elite, die das Allerschlimmste im deutschen Volk zu erwecken vermochte und es zweimal in den Abgrund führte. Das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland resultiert aus der Rückkehr des deutschen Volkes zu den Tugenden einer bürgerlichen Gesellschaft. Die Welt ist sowohl von Ihrer Friedensbewegung wie von Ihrer Armee, von Ihren Bürgerinitiativen wie von Ihren Unternehmern beeindruckt. Daß Ihre unmittelbaren Nachbarn der Einheit zustimmten, beruhte auf der Überzeugung, daß Deutschland ein demokratisches, ein friedfertiges Land geworden ist.