Von Hansjakob Stehle

Rom, im April

Erdbeben" – das Wort beherrscht die Schlagzeilen nach den italienischen Parlamentswahlen. Als ob es ein Naturereignis wäre, was die einen als politische Katastrophe, die anderen als wohltuende, ja wohlverdiente Erschütterung eines brüchig gewordenen Parteiensystems empfinden. Dabei brachten die Wahlurnen keineswegs ein revolutionäres Ergebnis oder einen erschreckenden Rechtsruck wie bei den deutschen Landtagswahlen zum Vorschein, sondern den üblichen italienischen Widerspruch. Obwohl die Parteien der regierenden Viererkoalition, also Christdemokraten, Sozialisten, Sozialdemokraten und Liberale, mit 48,8 Prozent ihre Stimmenmehrheit verloren, konnten sie dank des – nun mehr denn je umstrittenen – Verhältniswahlrechts die Mehrheit der Sitze in Kammer und Senat knapp behaupten.

Schwer angeschlagen und von den Höhen ihrer Macht (mit 48,8 Prozent im Jahre 1948) auf einen historischen Tiefstand abgesackt ist jetzt mit 29,7 Prozent Wähleranteil die Democrazia Cristiana. Davongelaufen sind ihr die Anhänger aber nicht zur extremen Rechten, nicht zur neofaschistischen "Sozialbewegung", die mit 5,4 Prozent sogar ein wenig verlor, sondern zu den Leghe, jenen neuen regionalen Sammelbecken bürgerlichen Protests, von denen die Liga des Nordens mit 8,7 Prozent nun viertgrößte Partei des Landes wurde. In Mailand ist sie nun sogar die stärkste politische Kraft.

Und was ist aus der einst mächtigen kommunistischen Opposition geworden? Jahrzehntelang hat ihre bloße Existenz den demokratischen Machtwechsel blockiert und den Christdemokraten Wähler zugetrieben. Sie nutzten die – freilich nie ganz ernst gespielte – Rolle der KPI als Bürgerschreck. Jetzt in Demokratische Partei der Linken umgetauft, doch ohne die kommunistische Kinderstube ganz zu verleugnen, ging sie mit gedämpften Erwartungen in den ersten Wahlkampf nach der "Wende", zumal sich links von ihr unter dem Namen Rifondazione Communista eine Partei jener Genossen bildete, die tränenden Auges Marx und Lenin die Treue halten. Sie gewannen damit immerhin 5,6 Prozent der Stimmen, etwas mehr sogar als die Neofaschisten. Doch das eigentliche kommunistische Erbe haben die Demokratischen Linken mit ihrem Parteichef Achille Ochetto angetreten.

Und dies sogar mit unerwartetem Erfolg. Dank ihres seriösen, von keiner Machtbeteiligung getrübten linken Oppositionsprestiges vermochten diese Exkommunisten sogar die Sozialistische Partei Bettino Craxis, des Hauptverbündeten der Christdemokraten, zu überflügeln – zur bitteren Enttäuschung Craxis, der sich schon ausgerechnet hatte, er werde trotz oder auch wegen seines unscharfen linken Profils die Heimatlosen der alten KP in die Arme schließen können. Von ihren Stimmen gestärkt, wollte er erst recht den Führungsanspruch in der Regierungskoalition anmelden. Er gewann sie nicht. Mit 13,6 Prozent der Stimmen (0,7 weniger als vor fünf Jahren) landet Craxis Partei auf dem dritten Rang. Zweitstärkste Partei bleiben mit 16,1 Prozent die Exkommunisten – trotz ihrer Einbußen, genauso wie die Christdemokraten die stärkste bleiben – trotz ihrer dramatischen Verluste.

Erweist sich also wieder einmal, daß sich – wie Lampedusas "Leopard" die politische Lebensweisheit Italiens formulierte – "alles ändern muß, damit es so bleibt, wie es ist"? Bleibt Italien, wie der sizilianische Volkstribun Orlando im Wahlkampf klagte, nach Albanien das letzte Land der Welt, in dem seit 47 Jahren die gleiche politische Klasse regiert? Oder ist "endlich das alte Regime am Ende", wie Orlando nach der Wahl meinte, als seine Protestpartei Rete in Palermo mehr Stimmen als die Christdemokraten verbuchen konnte? Ist aber auch jene Art von Stabilität am Ende, mit der Italien allen Unkenrufen zum Trotz eine westliche Demokratie blieb?