Von Helmut Schmidt

Jacques Delors, der Präsident der EG-Kommission, wäre sicher ein vorzüglicher Ministerpräsident für Frankreich geworden. Man kann verstehen, daß Präsident Mitterrand bei seiner Kabinettsumbildung zunächst auf den Mann zielte, der ihm vor einem Jahrzehnt als Finanzminister sachkundig und tatkräftig geholfen hat, auf seinem Holzweg galoppierender Staatsverschuldung und Franc-Abwertungen umzukehren. Delors hatte die Notwendigkeit des Europäischen Währungssystems akzeptiert. Deshalb folgte er damals der dem EWS innewohnenden Disziplin-Maxime und brachte Haushalt und Geldpolitik in Paris in Ordnung. Noch heute – nach konsequenter Fortsetzung durch Finanz- und Wirtschaftsminister Beregovoy – profitiert Frankreich von diesem Kurs.

Die Franzosen wählen erst in drei Jahren einen neuen Präsidenten. Doch schon heute blicken viele von ihnen auf Delors; denn er hat sich inzwischen im Rahmen der Europäischen Gemeinschaft einen Ruf als herausragender Staatsmann erworben. Manche Franzosen glauben deshalb, Delors sei im Interesse einer späteren Präsidentschaftskandidatur klug gewesen, sich jetzt dem Amt des Ministerpräsidenten zu versagen; darin hätte er sich zwangsläufig – des weit abgesunkenen Ansehens seiner Sozialistischen Partei wegen – abgenutzt und verbraucht. Delors wird also unterstellt, daß er Aspirationen auf eine spätere Wahl in den Elysée-Palast hege. Daran mag ein Stück Wahrheit sein.

Jedoch sollte niemand das Pflichtbewußtsein des Kommissionspräsidenten gegenüber seiner großen europäischen Aufgabe in Brüssel unterschätzen. Er weiß, daß er die Probleme der Vertiefung und der Erweiterung der EG klarer sieht als fast alle anderen, und er möchte die notwendigen Lösungen auf den Weg bringen.

Angesichts der vielen Beitrittswünsche von Staaten im Norden, Osten und Südosten Europas – wahrscheinlich sogar bis hin zur Schweiz – besteht die Gefahr, daß die EG zu einer besseren Freihandelszone verkommen könnte. Ohnehin ist das Gerede der Politiker, am Ende des Jahres 1992 sei der gemeinsame Markt der EG erreicht, eine oberflächliche Selbsttäuschung. Tatsächlich werden Ende 1992 nur einige weitere kleine Schritte auf dem langen Weg getan sein, den wir 1957 (eigentlich schon sieben Jahre vorher mit dem Schuman-Plan) begonnen haben und auf dem uns der in Wahrheit entscheidende Schritt noch bevorsteht. Bis zur gemeinsamen Währung bleibt nämlich der sogenannte gemeinsame Markt mit seinem Nebeneinander von elf Währungen in Wahrheit nur eine bedeutende Freihandelszone mit einer Reihe von institutionellen Grenzen.

Trotz Maastricht ist die Gefahr keineswegs auszuschließen, daß es de facto nicht zu gemeinsamer Währung und zu gemeinsamer Zentralbank kommt. In einem solchen Falle aber müßte man in der EG zu Beginn des nächsten Jahrhunderts mit einer weit überragenden Stellung nicht nur der D-Mark, der Bundesbank und der in D-Mark bilanzierenden deutschen Geschäftsbanken und Versicherungen rechnen, sondern auch mit einer dominierenden Position der gesamten in D-Mark fakturierenden deutschen Industrie.

Eine solche Entwicklung könnte zwar einigen Personen im Frankfurter Zentralbankrat gefallen, die – wie alle Bürokraten der Welt – ihre Zuständigkeit nicht geschmälert sehen wollen. Sie könnte auch einigen professoralen Stabilitätsapostein behagen und einer wiedererstarkenden deutschen Großmannssucht Vorschub leisten. Aber eine solche monetäre und ökonomische Vormachtstellung der Deutschen kann zum Alptraum für fast alle unsere Nachbarn werden. Er wirft schon heute seine Schatten voraus.