Von Theo Sommer

Eine Geschichte aus dem Anekdotenschatz des amerikanischen Präsidenten Lyndon Johnson liefert den treffendsten Kommentar zu den Landtagswahlergebnissen vom vorigen Sonntag. Sie handelt von einem texanischen Eselstreiber, der seinem burro, ehe er ihm "hü!" oder "hott!" zuruft, jedesmal mit dickem Knüppel einen Hieb zwischen die Ohren versetzt. Auf die Frage, warum er dies tue, antwortete der Eselstreiber bieder: "to catch bis attention – damit das Biest hinhört!"

Die etablierten Parteien haben am 5. April einen kräftigen Schlag ins Genick einstecken müssen. Werden sie nun wieder lernen, aufmerksamer hinzuhören, wenn es an den Graswurzeln grummelt? Der Nackenschlag wäre dann der Anfang zur Wiederbelebung.

Natürlich bietet das Abschneiden der Neuen Rechten – 10,9 Prozent in Baden-Württemberg, 6,3 Prozent in Schleswig-Holstein – keinen Anlaß zum Jubeln. Aber wir schreiben auch nicht 1933; nirgendwo flattern Hakenkreuzfahnen. Die drei klassischen Parteien kommen in Stuttgart noch immer auf 75, in Kiel sogar auf 85 Prozent (zusammen mit den Grünen auf 85 und 90 Prozent). Und die politische Klasse unseres Landes hat den Knüppelhieb über den Schädel mehr als verdient.

Seit den Bundestagswahlen hampelt sie, anstatt zu handeln, dreht sich selbstsüchtig und selbstgefällig um die eigene Achse, übt sich in sterilem Streit. Das gilt für die Union, deren Kanzler wieder nach der Maxime "Aussitzen und Ausschwitzen" Politik macht. Es gilt für die Sozialdemokraten, die ewig mit ihren Personalquerelen beschäftigt sind und sich in wesentlichen Sachfragen einfach nicht zusammenraufen können. Und es gilt für die Liberalen, denen die Rechten ihren dritten Rang abzulaufen drohen und deren außenpolitischer Leuchtturm Genscher dramatisch an richtungsweisender Strahlkraft verloren hat.

Alle Bundesparteien müssen sich den Vorwurf gefallen lassen, daß sie politics without policy betreiben. Taktisches Durchwursteln ist Trumpf. Der politische Prozeß verkommt zum Schattenboxen – und zur schamlosen Selbstbedienung. Es wird nichts mehr entschieden. Die Regierung regiert nicht, die Opposition opponiert nicht – und beide finden auch nicht zusammen, wo allein ihr Schulterschluß das Notwendige möglich machen könnte. Nicht bloß Schönhuber-Anhängern und Frey-Wählern schwillt da die Zornesader.

Und machen wir uns nichts vor: Die Verdrossenheit der Bürger entspringt nicht nur und nicht einmal in erster Linie dem Asylantenthema. Sicherlich weckt es einen Bodensatz völkischen Ressentiments – wie der Zustrom von Ausländern allenthalben dumpfe Gefühle des Bedrohtseins weckt, Furcht vor Überfremdung und Angst um die Geborgenheit in der eigenen Identität. Die Politik hätte längst eine Regelung finden können, die das Asylrecht auf die wirklich politisch Verfolgten einschränkt; die den Zuzug der deutschen Aussiedler aus Osteuropa zeitlich so streckt, daß er zu verkraften ist; und die eine begrenzte Einwanderung nach dem Quotenprinzip zuläßt. Aber es blieb beim Herumdoktern an Symptomen.