Von Christoph Bertram

Bonn, im April

Zwei ungewöhnliche Bundesgenossen – der scheidende Verteidigungsminister Stoltenberg und der Spiegel – haben Volker Rühe zu einem fliegenden Start auf der Hardthöhe verholfen: der eine durch Untertreibung, der andere durch Übertreibung.

Stoltenberg, dem es immerhin gelungen war, die Bundeswehr mitten in einer beispiellosen strategischen Umbruchphase lange aus der öffentlichen Kontroverse herauszuhalten, hatte zwei herausragende Defizite, die nun der Nachfolger um so deutlicher wettmachen kann: Er war zögerlich im Entscheiden und ungelenk im öffentlichen Artikulieren. Der Spiegel aber gab mit einem aufgebauschten Bericht über den angeblichen Machthunger der Generalität dem neuen Minister das Stichwort, gleich zu Anfang klarzustellen, wer Herr im Hause ist.

Noch bevor das Hamburger Magazin Anfang der Woche in den Kiosken auslag, hatte Rühe schon gekontert: Er allein habe, wie das Grundgesetz es festlegt, im Frieden die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte. Der Primat der Politik sei gesichert. Zugleich erteilte er dem vermeintlichen Versuch der Militärs, den Generalinspekteur zu einem veritablen Generalstabschef zu befördern, eine eindeutige Absage: Der Generalinspekteur sei der oberste militärische Berater der Bundesregierung; daran werde sich in seiner Amtszeit nichts ändern.

Der Spiegel hatte seinen Bericht auf Meldungen gestützt, von denen manche sich bei genauerem Hinsehen als fadenscheinig erwies. Was einige Hauptleute und Majore der Hamburger Führungsakademie in einem Papier über den Einsatz der Bundeswehr in fernen Weltregionen als interne Lehrgangsaufgabe zusammenbastelten, erschien dort als "Auftrag des Generalinspekteurs", angeblich gedacht als Argumentationshilfe für machtlüsterne Generäle in Bonn, in Wahrheit jedoch für den Papierkorb.

Dennoch hatte das Magazin, wie so oft, eine Stimmungslage im politischen Bonn richtig ausgemacht, mit der sich nun auch Volker Rühe auseinandersetzen muß – die Sorge nämlich, daß die Generäle und nicht die Politiker formulieren könnten, wie Auftrag und Aufgabe der Bundeswehr künftig auszusehen haben. Manche militärische Äußerungen hatten jüngst den Eindruck, erweckt, als solle die künftige Bundeswehr vor allem in fernen Krisenregionen als Interventionsheer agieren., Hans-Ulrich: Klose, der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, brachte in der Debatte über den Wechsel von Stoltenberg zu Rühe zur Sprache, was nicht nur Sozialdemokraten umtrieb: "Es darf nicht der Eindruck entstehen, als nutzten der Beamtenapparat und die militärische Führung das politische Vakuum und verfolgten eigene Zwecke."