Es geht wieder aufwärts – und das bedeutet nichts Gutes. Zum ersten Mal seit 1983 werden in diesem Jahr in den alten Bundesländern die Arbeitslosenzahlen steigen, wie die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute in ihrem Frühjahrsgutachten voraussagen. Die Zunahme um knapp hunderttausend Erwerbslose ist zwar angesichts der Wirtschaftsflaute in den westlichen Bundesländern nicht überraschend, aber gleichwohl erschreckend. Denn im Westteil der Republik gibt es immer noch Massenarbeitslosigkeit, auch wenn diese Tatsache angesichts der aktuellen, noch weitaus schlimmeren Entwicklung im Osten in Vergessenheit geraten ist – oder von den Politikern bewußt verdrängt wurde.

Sicher, das beste Mittel gegen Arbeitslosigkeit ist eine gute Wirtschaftspolitik. Zwar rühmte sich die Bundesregierung schon, „den längsten Aufschwung in der Geschichte der Bundesrepublik“ geschaffen zu haben. Doch offenbar war die Politik nicht gut genug. Denn es entstanden auch neue Arbeitsplätze, aber viel zuwenig. Im vergangenen Jahr waren immer noch fast 1,7 Millionen Menschen allein in den alten Bundesländern ohne Job.

Das eigentliche Übel ist, daß die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit nicht das Ziel, sondern nur noch eine vernachlässigte Restgröße der Wirtschaftspolitik ist. Es macht traurig, daß die Politiker – nicht nur die der Regierung, sondern auch jene der Opposition – kein Rezept gegen die Erwerbslosigkeit gefunden haben. Wirklich beschämen aber muß, daß sie inzwischen jegliche Suche eingestellt haben.

Für die Ostdeutschen kann das Wissen, daß es auch im Wohlstandswesten Arbeitslosigkeit gibt, kein Trost sein. Im Gegenteil: Es ist im Osten die gleiche Entwicklung zu befürchten. Herrscht nur lange genug Arbeitslosigkeit, setzt die Gewöhnung ein – und das bei einer Arbeitslosenquote, die dreimal so hoch liegt wie im Westen. whz