Eine Reform der Sozialhilfe ist überfällig

Von Dirk Kurbjuweit

Man hat sich geirrt. Gewaltig. Armut würde aussterben, dachten die Politiker 1961. Deshalb schufen sie das Bundessozialhilfegesetz nur für den Übergang. Bis das Wirtschaftswunder alle reich gemacht hat. Das hat es aber nicht.

Heute herrscht in Deutschland Massenarmut. Aber das Bundessozialhilfegesetz blieb, wie es war. Gedacht für Hunderttausende, muß es nun die Existenz von Millionen sichern. Das kann nicht gutgehen. "Die Sozialhilfe wird ihrer Aufgabe, Armut zu vermeiden, nicht mehr gerecht. Sie steht vor dem Kollaps." Das sagt Dieter Sengling, Vorsitzender des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes.

Auch die Bundesregierung sieht die Probleme. Im Bonner Ministerium für Familie und Senioren kursiert ein Papier mit Vorschlägen zur Reform der Sozialhilfe. Bis zum Sommer will Ministerin Hannelore Rönsch damit an die Öffentlichkeit.

Vielleicht beginnt dann eine Diskussion über die Armenpolitik. Bislang ist das Thema fast ein Tabu. Drei Fragen warten auf Antwort: Wie groß ist die Armut in Deutschland? Wie geht die Gesellschaft mit ihren Armen um? Was kann man besser machen?

Die Armut. Im Duisburger Stadtteil Bruckhausen brennen abends weniger Lichter als anderswo. Nicht daß die Bruckhausener früher zu Bett gehen. Viele von ihnen haben keinen Strom. Rechnungen nicht bezahlt, Saft weg, Licht aus.