Von Wilfried Kratz

Die Briten haben es aus dem Mund von John Major und der anderen konservativen Wahlkämpfer oft genug vernommen: Alle Voraussetzungen für einen Aufschwung der Konjunktur seien gegeben. Es fehlt nur das Vertrauen, und das werde sich einstellen, wenn der Wähler die Regierung im Amt bestätigt habe. Inzwischen verbuchten die Tories ihren überraschenden Wahlerfolg. Die Briten gaben selbst in der langen und tiefen Rezession der schroffen privatkapitalistischen Problemlösung den Vorzug vor der gutgemeinten staatskapitalistischen Umverteilung à la Labour.

Allerdings ist geradezu auffallend, wie wenig man den selbstheilenden Kräften eines konservativen Wahlsieges nach wie vor zu vertrauen scheint. Kommentatoren aller Couleur verlangen jedenfalls eine aktive Konjunkturpolitik, und darunter versteht man vor allem eine Senkung der Zinsen, und das wiederum führt wie von selbst zu einer massiven Kritik an der hinderlichen deutschen Hochzinspolitik und ihren Ursachen.

Der Leitzinssatz für kurzfristiges Geld (base rate) beträgt 10,5 Prozent. Anders als andere europäische Länder konnte London den Satz halten, brauchte also nicht nachzuziehen, als die Bundesbank im vergangenen Dezember die Zinsen erhöhte. Man verbucht dies hier als einen Erfolg. Aber seit dem Herbst ist der Leitzins unverändert und nach allgemeiner Einschätzung zu hoch. Er bedeutet bei einer Inflationsrate von offiziell vier Prozent einen außerordentlich hohen Realzins von etwa sechs Prozent, und das ist abschreckend für Investitionen und Konsum.

Man weiß in London, daß der Hebel der Zinspolitik letztlich bei der Deutschen Bundesbank liegt. Die Frustration, ein wichtiges Instrument der Konjunkturpolitik nicht mehr bedienen zu können, ist in allen Lagern zu spüren, und man will das nicht unbegrenzt hinnehmen. Es hat lange gedauert, bis die Briten gemerkt haben, daß sie Politikempfänger geworden sind, die nicht konsultiert werden, wenn der deutsche Zentralbankrat zusammentritt.

Früher wurde in den Kurzmeldungen vom Devisenmarkt nur der Kurs Pfund/Dollar genannt. Dann erst folgte der Kurs für die Deutsche Mark; seit geraumer Zeit ist das häufig umgekehrt. Bald wird jedes Schulkind wissen, wofür die Abkürzung ERM steht, denn mit Ausdauer und Hingabe diskutiert man in sämtlichen Medien den Exchange Rate Mechanism als Angelpunkt für das Wohl und Wehe der britischen Wirtschaft. Seit Oktober 1990 ist das Pfund Sterling zu einem Mittelkurs von 2,95 Mark und einer maximalen Abweichung von sechs Prozent nach beiden Seiten in das Wechselkursgefüge des Europäischen Währungssystems eingebunden. Nach dem konservativen Wahlsieg hat sich das Pfund stark erholt, liegt aber mit 2,91 Mark immer noch unter dem Mittelkurs.

Die ökonomisch-intellektuellen Vorbehalte und das politisch-emotionale Ressentiment gegen die Mitgliedschaft im System und ihre Folgen sind nicht überwunden. Dabei sind die beiden großen Parteien und erst recht die Liberaldemokraten offiziell für die feste Einbindung des Pfundes und für den Übergang "zu gegebener Zeit" in das engere Band mit einer Schwankung von maximal nur zweieinviertel Prozent nach oben und unten. Aber im Untergrund rumort es. Der Grund ist die von Frankfurt verpaßte "Zwangsjacke", denn solange die Mark der Anker des Systems ist und nach der Lebenserfahrung nur eine Aufwertung der Mark für realistisch gehalten wird, müßten die deutschen Zinsen die Basis bilden und die Zinsen in anderen EG-Währungen darüberliegen.