Brasilien

Von Carl D. Goerdeler

Bei seinem Amtsantritt vor zwei Jahren hatte Brasiliens Präsident Fernando Collor de Mello große Pläne. Mit einem Hieb wollte er den Drachen der Inflation töten. Aber dem Ungeheuer wuchsen immer neue Köpfe. Der Präsident geriet zunehmend unter Druck. Doch jetzt entschloß er sich zu einer Radikalkur. Er entließ am 30. März fast sein gesamtes Kabinett. Mit diesem Befreiungsschlag hat Collor sich wieder Luft verschafft. Erfahrene Lotsen gehen nun an Bord. Brasiliens Wirtschaft hofft, im Laufe des Jahres Fahrt aufzunehmen.

Die ersten Hoffnungsschimmer auf eine Wende zum Besseren sind auf den Tresen einer Fleischklopskette zu erkennen: Die brasilianischen Fastfood-Filialen offerieren ihre Hamburger um ein Drittel billiger als zuvor. So etwas hat es in Brasilien seit Menschengedenken nicht gegeben. Die zweite Sensation: In Brasilia einigen sich Autohersteller, Gewerkschaften und Regierung auf Preissenkungen für Personenwagen um 22 Prozent, nachdem sich seit Jahresanfang die Anschaffungskosten für einen Pkw fast verdoppelt hatten. Langsam weicht die Inflation. Im Januar betrug die Teuerung noch rund 25 Prozent, im Februar 22, im März nur noch 21 Prozent. „Vielleicht schaffen wir im nächsten Jahr wieder ein Wirtschaftswachstum von drei bis fünf Prozent“, hofft Wirtschaftsminister Morcílio Marques Moreira, der einzige Minister von Rang, den der Präsident im Amt beließ.

Zwei Jahre lang hatte Präsident Fernando Collor de Mello mit einer Equipe von politischen Amateuren, seinen amigos aus Alagoas, regiert. Mit medienwirksamen Spektakeln, beispielsweise rasanten Jet-ski-Rennen, täuschte der Präsident Bewegung vor. Reformen kamen aber nicht voran, weil der Kongreß alle großen Vorhaben abblockte. Ohne Unterstützung im Parlament geriet der Präsident in wachsende Isolation. Er verlor einen Minister nach dem anderen, weil sie in den Ruch der Korruption geraten waren. In der Schlammschlacht der Skandale drohte auch Collor unterzugehen.

Nun hat er sich am eigenen Schopfe aus dem Sumpf wieder herausgezogen. Konservative Politiker alten Schlags und progressive Fachleute führen nun die Ministerien und sollen mit ihrer Gefolgschaft im Parlament die bisher häufig fehlenden Mehrheiten sichern. „Eles não usam jetski“, kommentiert die Zeitschrift Veja den Stil- und Teamwechsel in Brasilia – statt Jet-ski also Ruderboot. Fragt sich nur, ob die unterschiedlichen Kräfte in der Regierungskoalition mit gleicher Schlagzahl pullen.

Der alte Kurs wird im Kern jedoch beibehalten: Rückzug des Staates aus der Wirtschaft, Öffnung der Märkte, Abbau der Schulden – ganz nach der neoliberalen Fibel. Die meisten lateinamerikanischen Nachbarn sind bereits bei den Lektionen für Fortgeschrittene angelangt; Brasilien steckt noch im kleinen Einmaleins. Die Schulden wurden weniger abgebaut als umverteilt, nur einige unproduktive Staatsbetriebe sind bislang verkauft. Monopole, Oligopole, Marktreserven und nichttarifäre Hindernisse verhindern in vielen Wirtschaftssektoren noch eine echte Konkurrenz. Der emendäo, die Verfassungs- und die Steuerreform, wurden bislang vom Kongreß auf die lange Bank geschoben.