Von Dirk Kurbjuweit

Ein Spion zur rechten Zeit: Als Gesundheitsministerin Gerda Hasselfeldt (CSU) vom Verdacht gegen ihren engsten Mitarbeiter erfuhr, hatte sie den lange gesuchten Vorwand, zurückzutreten. Ministerialrat Reinhard Hoppe war vergangene Woche verhaftet worden, weil er für den polnischen Geheimdienst spioniert haben soll. Doch wegen Hoppe hätte die Ministerin nun wirklich nicht hinschmeißen müssen. Spione regen bei weitem nicht mehr so auf wie zu Zeiten des Kalten Krieges. Zudem ist Hoppe schon wieder auf freiem Fuß, da die Bundesanwaltschaft keinen dringenden Verdacht hat, er habe innerhalb der fünfjährigen Verjährungsfrist spioniert. Demnach war er während Hasselfeldts Zeit als Ministerin sauber.

Die wahren Gründe liegen woanders. Gerda Hasselfeldt hat schlicht versagt. Das schwierige Gesundheitsministerium bekam sie nicht in den Griff. Schon lange wird spekuliert, daß Kanzler Helmut Kohl sie beim nächsten Kabinettsumbau hätte fallenlassen. Dieser peinlichen Entlassung kam sie nun zuvor. Ihr Nachfolger wird Parteifreund Horst Seehofer, bislang parlamentarischer Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium.

Als Bauministerin hatte es Gerda Hasselfeldt immerhin geschafft, den sozialen Wohnungsbau wieder in Schwung zu bringen. Als sie dann im Januar 1991 ins Gesundheitsressort wechselte, übernahm sie einen der schwierigsten Jobs, der in Bonn zu vergeben ist. Gerade war die für die Krankenversicherung zuständige Abteilung aus Blüms Arbeitsministerium herausgeschnitten und mit dem alten Gesundheitsministerium vereinigt worden. Beamte, die sich vorher spinnefeind waren, saßen nun in einem Boot. Blüms Mitarbeiter hatten einen ständigen Kampf gegen die Kostentreiber im Gesundheitswesen geführt, allen voran die Pharmaindustrie, niedergelassene Ärzte und Krankenhäuser. Ihre Kollegen aus dem Gesundheitsministerium dagegen galten als deren Lobbyisten.

Trotz dieser schlechten Startbedingungen gab es für Gerda Hasselfeldt keine Schonzeit. Nach zwei Jahren Gesundheitsreform wurde immer deutlicher, daß Blüms "Jahrhundertwerk" nur ein bunter Ballon war, dem rasch die Luft entwich. Erste Sparerfolge hatten nicht lange vorgehalten, schon bald zogen die Kosten im Gesundheitswesen wieder an. Mittlerweile schreiben die Krankenkassen erneut Milliardenverluste, die Beiträge klettern auf breiter Front. Um die Belastung der Arbeitnehmer und die Lohnnebenkosten der Unternehmer in Grenzen zu halten, gab es nur einen Weg: eine neue, eine zweite Gesundheitsreform.

Gerda Hasselfeldt preschte mit großen Ankündigungen vor, doch es folgten keine Taten. Offenbar war sie mit der Leitung ihres Hauses überfordert. Unter den Beamten wuchs der Mißmut, sie fühlten sich vernachlässigt. Die Hausherrin kapselte sich ab und ließ nur noch wenige an sich heran. Zum Majordomus wurde ausgerechnet Reinhard Hoppe, der jetzt der Spionage verdächtigt wird. Intern galt der Leiter der Grundsatzabteilung als die "Eieruhr". Wer zur Ministerin wollte, mußte an Hoppe vorbei. Sein rüder Ton verärgerte die Beamten, drückte die Motivation.

In diesem Klima konnte kein vernünftiges Konzept zur Kostendämpfung heranreifen. Während Experten und Verbände einen Vorschlag nach dem anderen präsentierten, hüllte sich die Ministerin in Schweigen. Zwar hatte sie für den 23. April Eckwerte eines Gesetzentwurfes angekündigt. Aber der Termin wurde abgesagt – ein erstes Indiz für das nahe Ende.