Von Volker Matthies und Wolfgang R. Vogt

HAMBURG. – Die Führung der Bundeswehr und ihre Soldaten sind zutiefst verunsichert: Wo steht der Feind nach dem Ende des Kalten Krieges und der Auflösung der Sowjetunion? Wo drohen neue militärische Gefahren, die die Existenz der Streitkräfte rechtfertigen? Geplagt von Zukunfts- und Bestandsängsten scheint die Bundeswehrführung inzwischen vorwiegend mit der Selbstverteidigung beschäftigt. Diese richtet sich vor allem gegen „Spar-Attacken“ und Forderungen nach einer „Friedensdividende“.

In diesem Kampf entwickelt die Generalität ungewohnte Phantasie, schließlich geht es um Ressourcen- und Privilegiensicherung. Wo die Politiker perspektivlos sind und keine überzeugenden Antworten auf die veränderte Sicherheitslage bieten, versuchen die militärischen Führer, freie Felder zu besetzen. Die Militärs betreiben einen absurden „Rundum-Alarmismus“, dem kaum nüchterne, plausible Analysen zugrunde liegen. Da wird vieldeutig und nichtssagend über „neue Risiken“ und unwägbare „Eventualitäten“ schwadroniert. Zwar gehe es nicht mehr um eine „existentielle Bedrohung“, aber um „mögliche Stabilitätsgefährdungen“.

Der Blick schweift in die große, weite Welt. Das Militär, so scheint es, definiert den „erweiterten Sicherheitsbegriff“ und seine zukünftigen Aufgaben weitgehend selbst und überläßt es der Politik, militärische Vorlagen gutzuheißen.

Solchen Tendenzen muß begegnet werden, von den neuen politischen Chefs der Bundeswehr ebenso wie von der parlamentarischen Opposition und der kritischen Öffentlichkeit innerhalb und außerhalb der Bundeswehr. Dabei ist die Courage eines Militärs (wie die skandalöse Degradierung des Major Prieß vom Darmstädter Signal zeigt!) zwar mit beruflichen Risiken verbunden, aber ebenso gefragt wie Zivilcourage!

Neue Bedrohungen – Umweltkatastrophen, Bevölkerungsexplosion, Verteilungskonflikte im West-Ost- und Nord-Süd-Gefälle – gebieten ein grundsätzliches Umdenken in der Sicherheits- und Friedenspolitik. Es wird darauf ankommen, daß sich die Politik einer „Zivil- und Friedenslogik“ gegen die alte Politik einer „Macht- und Militärlogik“ durchsetzt. Wir verkennen dabei nicht die Realität kriegerischer Konflikte in Teilen Europas und anderen Weltregionen. Aber wir glauben, daß diesen Konflikten mit militärischen Mitteln herkömmlicher Art und traditioneller Sicherheitspolitik nicht angemessen begegnet werden kann.

Im Rahmen einer zivilisierten Sicherheits- und Friedensarchitektur muß das Militär von einer Zentralgröße zu einer Rand- und Restgröße werden. Allenfalls im Rahmen kollektiver Sicherheitssysteme in Europa und auf globaler Ebene haben die zukünftigen, der nationalen Verfügungsgewalt weitgehend entzogenen Sicherheitsdienste noch eine polizeiähnliche Friedensaufgabe. Sie hätten eine Ultima-ratio-Funktion: zivilisierte Verhältnisse im Geltungsbereich der kollektiven Sicherheitsordnungen erhalten. Die für eine Übergangszeit noch bestehenden, wenngleich drastisch reduzierten Restbestände nationaler Streitkräfte nähmen sich der Bewältigung militärischer Altlasten an: Abrüstung, Verifikation, Verschrottung, Sanierung, Konversion. Kurzum: Die militärischen Restdienste ehemaliger nationaler Streitkräfte hätten sich ihrer „Selbstabwicklung“ zu widmen.