Von Eckhard Lübkemeier

BONN. – Nuklearwaffen unwirksam und überflüssig machen – das war die Vision, mit der der amerikanische Präsident Ronald Reagan erstmals im März 1983 für sein SDI-Projekt warb. Erfüllen wollte er sie mit einem Schutzschild aus weltraumgestützten Abwehrwaffen gegen sowjetische Raketen.

Reagan scheiterte, weil sich Nuklearwaffen nicht unwirksam machen lassen. Der Versuch, sich gegen Atombomben mit technischen Mitteln zu immunisieren, muß fehlschlagen, wenn der Gegner entschlossen ist, ihn zu vereiteln. In dichtbesiedelten Gebieten würden bereits wenige Nuklearexplosionen verheerende Sofort- und Langzeitschiden verursachen. Ein Abwehrsystem müßte deshalb perfekt funktionieren können. Murphys Gesetz, daß schiefgehen wird, was schiefgehen kann, verbietet es, daran zu glauben. Auch die von den Amerikanern kürzlich mit freundlicher Aufnahme durch den russischen Präsidenten Jelzin ins Spiel gebraute SDI-Rumpfversion eines globalen Schutzschildes gegen begrenzte Raketenangriffe (GPALS) verspricht deshalb mehr, als sie halten kann.

Das gilt allerdings ebenso für die „linke“ Gegenvision. Sie sieht in der Rüstungspolitik der alten Nuklearmächte das negative Vorbild für mögliche oder neue Nuklearmächte. Das Rezept für eine nuklearwaffenfreie Welt liegt dann auf der Hand: Die alten Nuklearstaaten (allen voran die nuklearen Muskelprotze Amerika und Rußland) müssen vollständig abrüsten oder ihre Potentiale internationaler Kontrolle unterstellen. Die anderen können und werden diesem positiven Beispiel folgen. Wer sich weigert, wird durch den Druck der Staatengemeinschaft dazu gezwungen.

Auch dieser Weg ist ein Holzweg. Die alten Nuklearmächte werden nicht abrüsten, solange sie befürchten, es könnten neue Nuklearmächte entstehen. Gegen die Idee der internationalen Kontrolle (etwa durch die Vereinten Nationen) spricht die Erfahrung der Nato, daß die Vormacht Amerika nie bereit war, ihr nukleares Entscheidungsmonopol aufzugeben. Was für Bündnispartner gilt, dürfte für den lockeren UN-Verbund erst recht gelten. Schließlich: Die nukleare Rüstung der neuen ist nicht einfach ein Reflex auf die Arsenale der alten „Clubmitglieder“, sondern entspringt vorrangig nationalem und regionalem Macht- und Sicherheitsstreben.

Nein, es führt kein Weg an der alten Erkenntnis vorbei: Nicht Abrüstung schafft Frieden, sondern Frieden schafft Abrüstung. Die Bombe läßt sich nicht ent-erfinden, aber sie kann politisch entschärft werden. Staaten müssen und können lernen, Konflikte zwischen ihnen ohne Androhung oder Anwendung von Gewalt auszutragen.

Solche friedenspolitische Stabilität ist im Westen nach dem Zweiten Weltkrieg herangereift, und nach dem Zusammenbruch des Kommunismus haben sich die Aussichten erheblich verbessert, daß sie nach Osten ausgedehnt werden kann. Die prekäre wirtschaftliche Lage der früheren kommunistischen Länder und die Spannungen innerhalb und zwischen ihnen bremsen allerdings übertriebenen Optimismus.