Von Fredy Hämmerli

Die Schweiz, Hort der Freiheit und der liberalen Wirtschaft, ist das am stärksten kartellierte Land der Welt – so zumindest das Urteil der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Zwei von drei Preisen sind durch Branchenabsprachen oder staatlich festgelegt. Vom Auto bis zum Zementsack, von der Angelrute bis zur Zigarette – Kartelle und Monopole beherrschen die Märkte der Schweiz.

Solche Klüngelwirtschaft hat bei den Eidgenossen Tradition. Sie ist der wirtschaftliche Ausfluß von Föderalismus und Konkordanzpolitik, die darauf ausgerichtet sind, jedem sein Plätzchen zu garantieren und sich gegenseitig möglichst nicht weh zu tun. So gelang es selbst nach vierzehnjähriger Gesetzesarbeit nicht, ein Kartellverbot mit Ausnahmeregelung im Parlament durchzusetzen. Auch das neue, 1986 revidierte Kartellgesetz läßt im Gegensatz zur Regelung in der EG oder in den USA nach wie vor Kartelle und Monopole im Grundsatz zu. Lediglich der Mißbrauch der Marktmacht und die aktive Verhinderung von Wettbewerb sind untersagt. Auch Unternehmensfusionen werden nur dann kritisch überprüft, wenn sie „volkswirtschaftlich oder sozial schädlich“ sind.

Doch selbst hier gilt der alte Grundsatz: Wo kein Kläger, da kein Richter. Manch ein kleiner Außenseiter wird sich hüten, gegen die Großen seiner Branche vorzugehen, wenn er seine wirtschaftliche Existenz nicht vollends aufs Spiel setzen will. Das mußte beispielsweise eine Witwe erkennen, die die ungeheure Frechheit besaß, mit dem Geld aus der Lebensversicherung ihres verstorbenen Gatten einen eigenen Kiosk zu eröffnen. Da der Kioskkette Naville, die in der Westschweiz nahezu ein Monopol genießt, die unliebsame Konkurrenz nicht in den Kram paßte, wurde die Frau schlicht boykottiert: Naville, ein Unternehmen des mit Abstand größten Zeitungsimperiums der Westschweiz, der Edipresse SA in Lausanne, sorgte dafür, daß sie nicht mit Zeitungen beliefert wurde. Die Existenzgründerin steckte so schnell nicht auf. Sie versuchte auf dem Umweg über die Deutschschweizer Ketten Kiosk AG und Schmidt Agence an die für sie lebenswichtigen Zeitungen heranzukommen. Doch auch hier Fehlanzeige: Die beiden Kioskketten, die zum Berner Merkur-Konzern gehören, verweigerten die Lieferung mit dem Hinweis auf verbindliche Gebietsabsprachen mit Naville. So mußte die Frau ihren Traum vom freien Kleinunternehmertun aufgeben.

„In der Schweiz gibt es sicherlich Hunderte, vielleicht über tausend Kartelle und kartellähnliche Organisationen“, erklärt Professor Pierre Tercier, Präsident der eidgenössischen Kartellkommission. In offiziellen Schriften des Volkswirtschaftsministeriums ist von 600 bis 1000 Verbands- und sonstigen Absprachen die Rede. Wie viele es genau sind, weiß niemand, denn in der Schweiz besteht im Gegensatz etwa zur Bundesrepublik keine Meldepflicht für Kartelle.

So kommt es, daß in der Schweiz jede Automarke nur von einem einzigen Importeur eingeführt werden darf. Er muß sich gegenüber dem (ausländischen) Hersteller zu Mindestverkaufspreisen verpflichten, an die sich auch seine regionalen Händler zu halten haben. Den Händlern garantiert der Importeur im Gegenzug einen perfekten Gebietsschutz. Dasselbe gilt beispielsweise für Landmaschinen und Traktoren.

Dieses Schutzsystem treibt manchmal seltsame Blüten. Kürzlich etwa wurden zwei Motorradliebhaber daran gehindert, eine Harley-Davidson aus den Vereinigten Staaten direkt einzuführen – und dies, obwohl die offizielle Schweizer Vertretung der prestigeträchtigen Marke auf Monate hinaus ausverkauft ist und keine zusätzlichen Maschinen importieren kann.