Von Gisela Dachs

Der Unterschied ist so kraß, daß es allein deshalb schon neugierig macht hinzuhören. Während derzeit überall Politiker kleinlaut oder großmäulig gegen Parteienverdrossenheit kämpfen und Diäten rechtfertigen, gibt es einen, der von seinem Metier noch schwärmt. Politik sei das letzte aller Abenteuer, findet Achim Rohde. Er zitiert John F. Kennedy.

Weil der FDP-Mann aus dem Rheinland an den programmatischen Neuanfang seiner Partei glaubt, hat er vor ein paar Wochen ein vierzehnseitiges Strategiepapier verfaßt. Nach dem Zusammenbruch des Sozialismus in Osteuropa gehe es nicht darum, Schräubchen zu drehen, sondern ein neues liberales Weltbild zu entwerfen. Herausgekommen ist ein eher technokratisches Schriftchen, kein visionärer Entwurf. Schonungslos beschreibt der Landespolitiker jedoch die Defizite im Staat. Er beruft sich dabei auf den Vordenker der Liberalen, Ralf Dahrendorf, der der FDP den Rücken gekehrt hat – und gerät sofort ins Rampenlicht.

Er ist einfach der erste, der überhaupt etwas niederschreibt zur Lage der Liberalen, wovon alle redeten und worauf alle warteten. Rohde kritisiert die Schwerfälligkeit der Entscheidungsprozesse in Bonn und anderswo, brandmarkt den Mißbrauch öffentlicher Einrichtungen für private Marktinteressen, plädiert für eine offene Bürgergesellschaft durch Entbürokratisierung und Privatisierungskampagnen.

Wie Rohde sich im einzelnen die neue liberale Ordnung vorstellt, scheint dabei zunächst weniger wichtig als die Tatsache, daß er Vorschläge macht. Im Grunde handle es sich um allgemein gehaltene Anregungen, meint der ehemalige stellvertretende Bundesvorsitzende Gerhart Baum, aber jeder Denkanstoß sei jetzt willkommen, "auch von rechts".

Im Gespräch beruft sich Achim Rohde immer wieder auf Genschers Satz nach der Wiedervereinigung: "Nichts ist mehr, wie es war." Was seither fehle, seien die politischen Inhalte, die diesen Satz ausfüllen. Bezeichnend ist, daß sein Papier bei den Parteifreunden im Lande bislang mehr Wirbel gemacht hat als innerhalb des Bonner FDP-Präsidiums. Die Tagesordnung für das Präsidium werde nicht in Düsseldorf gemacht, ließ Parteisprecher Hans-Rolf Goebel dazu verlauten.

Der gelernte Jurist Rohde bezieht bewußt Position als Landespolitiker und Oppositionsführer im nordrhein-westfälischen Parlament. Als Landespolitiker sei es einerseits seine Aufgabe, die Bundesgesetze in die Praxis umzusetzen und dafür geradezustehen. Als FDP-Fraktionsvorsitzender könne er andererseits genau beobachten, wie sich jede Regierung "autistischen Neigungen hingibt und sich angewöhnt, ihre eigene Unfehlbarkeit" vor sich herzutragen. "Wir sind ja alle nicht in Bonn tätig. Auf einmal gibt es den Aufstand in der Provinz."