Von Jörg Martin Gabriel

ST. GALLEN. – Die Schweiz soll nach dem Willen ihrer Regierung Mitglied der Europäischen Gemeinschaft werden. Damit wirft der Alpenstaat einen Grundsatz über Bord: die Neutralität. Für Eingeweihte war die vielgerühmte Neutralität freilich nie ein Mythos, sondern immer nur ein Mittel zum Zweck, ein Instrument zur Erhaltung von Unabhängigkeit und Souveränität. Doch im Laufe dieses Jahrhunderts ist sie für viele Schweizer zum Selbstzweck geworden.

Zum Jahresende wird dem Parlament ein Gesamtbericht zur schweizerischen Außenpolitik versprechen. Seine Aussagen zur Neutralität sind leicht zu erraten: Die Regierung faßt den schrittweisen Verzicht darauf ins Auge. Doch ist der Bürger gleicher Meinung? In einem Land, in dem Grundsatzfragen der Außenpolitik mittels Volksabstimmung entschieden werden hat diese Frage Gewicht.

In der Verfassung wird die Neutralität nur zweimal erwähnt, nicht als Staatszweck, sondern lediglich als politische Option für Parlament und Regierung. Im Gegensatz zu Österreich kennt die Schweiz kein Neutralitätsgesetz. Auch die Haager Konventionen von 1907, auf die sich die Schweiz immer berufen hat, reglementieren nur die gelegentliche, nicht aber die dauernde Neutralität. Diese hat sich die Schweiz freiwillig auferlegt. Sie kann darauf auch wieder verzichten.

Doch die Neutralität ist tief im helvetischen Bewußtsein verankert. In zwei Weltkriegen war die Schweiz von kriegführenden Länder umgeben. Die Neutralität wurde in diesen Jahren Grundwerten wie der Freiheit und der Gerechtigkeit gleichgestellt. Seither prägt sie maßgeblich die Schweizer Identität. Zwar litt gerade in diesen Kriegen die Neutralität beträchtlich, doch der Bürger war sich dessen kaum bewußt. Wer liest schon die akademischen Abhandlungen, die den Niedergang der Neutralität seit 1914 belegen?

Im Kalten Krieg litt die Neutralität abermals. Doch die offizielle Politik zog daraus keine Konsequenzen. Zwei Neutralitäts-„Doktrinen“ kamen dazu. Die eine erlaubte die Teilnahme an „technischen“, nicht aber an „politischen“ internationalen Organisationen. Die zweite untersagte die Teilnahme an supranationalen Organisationen, an Zollunionen und an politisch motivierten Wirtschaftssanktionen.

Beide Doktrinen passen schon seit längerer Zeit nicht mehr in das neue Europa. Sie wurden deshalb „schleichend“ aufgegeben – nicht ohne Schwierigkeiten. So trat die Schweiz zuerst dem Europarat nicht bei, weil er „politischer“ Natur sei. Schließlich – 1963 – tat sie es doch. Seither gilt der Rat nur noch als „technische“ Organisation ... Gut, daß in diesem Fall nur Regierung und Parlament entscheiden mußten. Der Bürger hätte dieses Wortspiel wohl kaum verstanden und gebilligt.