Von Christoph Bertram

Die größte Beunruhigung hat das dänische "Nein" zu Maastricht in Moskau ausgelöst. Besorgt rief ein russischer Freund an: ob denn das Modell der europäischen Integration, von russischen Politikern immer wieder beschworen, nun endgültig gescheitert sei?

Ein paar Tage Anschauungsunterricht im Straßburger Europaparlament könnten seine Sorgen mindern. Das Parlament ist unter den Institutionen der EG das häßliche junge Entlein neben der sehr viel prominenteren EG-Kommission unter Präsident Delors und dem machtvollen Ministerrat, wo die Mitgliedsregierungen maßgebliche Entscheidungen treffen. Aber die 518 Volksvertreter in Straßburg legten zumindest in der Woche nach dem dänischen Schock ein Selbstvertrauen an den Tag, als sei das Entlein drauf und dran, sich zu einem schönen Schwan zu entwickeln.

Das dänische "Nein" bestätigt nur, was die Abgeordneten längst monieren: Die Minister und die Bürokraten in Brüssel und in anderen Hauptstädten können Europa allein nicht bauen; für diese Aufgabe ist vielmehr ständige demokratische Legitimation erforderlich. Insofern war das Signal von Kopenhagen durchaus willkommen. "Die Dänen haben frischen Wind in die Bude gebracht", sagt Jean-Pierre Cot, der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Parlament.

Trotz aller Zweifel fand sich eine große Mehrheit für eine Resolution, die ganz auf der Linie der EG-Regierungen liegt: Maastricht muß gerettet, es darf nicht verwässert werden. Zwar kennen sie ihren EG-Vertrag und wissen, daß Maastricht nur in Kraft treten kann, wenn Dänemark am Ende doch noch zustimmt. Aber sie hoffen, irgendwie werden die Dänen schon ein Einsehen haben.

Das Ja-Wort der Dänen gewinnen

Wie kann das Ja-Wort der Dänen gewonnen werden? Um diese Frage drehen sich nun alle Gespräche auf den Korridoren. Die einen, die Franzosen zumal, wollen Druck ausüben: Wenn Dänemark nicht beim weiteren Ausbau der Gemeinschaft mitwirken wolle, dann müsse es diese eben verlassen. Giscard d’Estaing, der frühere Staatspräsident, legt ein regelrechtes Ultimatum nahe; wenn Dänemark sich Maastricht weiterhin widersetze, sei sein Platz nicht mehr in der Gemeinschaft, sondern allenfalls in jenem "Europäischen Wirtschaftsraum", in dem Nichtmitglieder sich EG-Regeln beugen, aber nicht mitentscheiden können. Viele stimmen ihm zu: Anstatt den Dänen Brücken zu bauen, sei ihnen die Unüberbrückbarkeit zwischen ihrer Position und der der anderen Mitglieder vor Augen zu führen.