Von Carl Bildt

STOCKHOLM. – Zehn Monate sind jetzt vergangen, seitdem ein neues Rußland sich an der Ostsee offenbarte; ein Rußland, dessen Führer für Demokratie und friedliche Zusammenarbeit mit den Nachbarn eintreten und von altem imperialem Denken Abstand nehmen.

Estland, Lettland und Litauen haben ihre Unabhängigkeit wiedererlangt. Es stehen aber immer noch umfangreiche russische Truppenverbände auf ihrem Boden. In militärischen Begriffen ausgedrückt, handelt es sich bei den größeren Verbänden um je eine Heeresdivision in Estland und Lettland, vier Divisionen verschiedener Art in Litauen, drei größere Flottenbasen vor allem in Lettland und Estland, etwa fünfzehn Luftwaffenbasen von unterschiedlicher Bedeutung sowie eine große Zahl von Luftverteidigungsanlagen und die strategische Vorwarnanlage bei Skrunda in Lettland.

Der Status der fremden Truppen und ein Zeitplan für ihren Abzug sind bisher noch in keiner Form von Vereinbarung geregelt worden. Dies ist selbstverständlich eine Anomalie im heutigen Europa.

Es ist auch eine Quelle der Beunruhigung. Zwischenfälle, an denen russische Truppen beteiligt sind, werden wahrscheinlicher, je länger diese Truppen dort bleiben. Dazu gibt es andere Gefahren: Es gibt schon Hinweise darauf, daß russische Offiziere und Soldaten in den baltischen Staaten ihre (sicher sehr unbefriedigende) wirtschaftliche Lage mit illegalen Waffenverkäufen verbessern. Es liegt nicht im Interesse irgendeines Beteiligten, daß der Abzug der Truppen verzögert wird.

Nach wiederholten, jedoch mißlungenen Versuchen konnten im Februar, fünf Monate nach der Augustrevolution, endlich Verhandlungen zwischen Rußland und den baltischen Staaten eingeleitet werden. Am 7. Mai 1992 wies Präsident Jelzin das neugegründete Verteidigungsministerium Rußlands an, „in Übereinstimmung mit Vereinbarungen den Abzug von russischen Truppenverbänden von den Territorien der Grenzen Rußlands zu stationieren“. Auf schwedischer Seite begrüßen wir diesen klaren Bescheid.

Aber die Abzugsbewegungen, die bisher aus den baltischen Staaten zu verzeichnen sind, können nur als symbolisch betrachtet werden. Und die Verhandlungen, die bisher stattgefunden haben, haben kaum zu Fortschritten geführt.