Von Thomas Hanke

Die Krise, so schien es, dauerte nur einen Monat: Anfang Juni lehnte eine knappe Mehrheit der Dänen in einem Referendum den Vertrag von Maastricht ab und stiftete damit heillose Verwirrung in den Reihen der Europäischen Gemeinschaft; aber schon Ende dieser Woche wollen die Staats- und Regierungschefs der Zwölf auf ihrem Gipfeltreffen in Lissabon die Rückkehr zur Normalität demonstrieren. Der Ablehnung im dänischen werden sie die Zustimmung im irischen Referendum entgegenhalten, selbstkritisch ein wenig mehr Bürgernähe geloben, Neuverhandlungen über den Vertrag aber ausschließen und dann zur Tagesordnung übergehen.

Doch gibt es drei Gründe, daran zu zweifeln, daß die Krise tatsächlich vorbei ist: Wenn Frankreich im Herbst über Maastricht abstimmt, ist ein Nein als Ausdruck der Unzufriedenheit mit Staatspräsident François Mitterrand nicht auszuschließen; auch wurde die Zauberformel noch nicht vereinbart, mit der man die juristische Hürde überwinden kann, die das dänische Referendum aufgeworfen hat; schließlich ist die Reform der EG-Finanzen noch nicht beschlossen, ohne die der Vertrag von Maastricht nicht in allen Mitgliedstaaten ratifiziert werden wird.

Wenn die Regierungschefs am Wochenende erklären, daß in elf Ländern die Ratifizierung mit unverändertem Tempo weitergeht, ist also Skepsis angebracht. In den Hauptstädten wird vorsichtiger agiert, als die Erklärungen vermuten lassen: Die Lösung des dänischen Problems ist erst einmal bis auf den Spätherbst verschoben worden. Nicht nur der Maastrichter Text, sondern auch der EWG-Vertrag sehen vor, daß Änderungen nur einstimmig beschlossen werden können. Dänemark selber sind durch den Ausgang des Referendums die Hände gebunden.

Während Frankreich als Lösung vorgeschlagen hatte, sich nicht groß um Dänemark zu scheren und künftig zu elft weiterzumachen, haben die deutschen Krisenbewältiger einen rücksichtsvolleren Weg vorgeschlagen: eine einstimmige Erklärung, daß der Vertrag über die Währungsunion auch ohne Einstimmigkeit gilt. Die Dänen sollen gebeten werden, den übrigen elf zu erlauben, Maastricht in Kraft zu setzen. Dänemark würde den Vertrag ratifizieren, ohne selber mitmachen zu müssen. Sollte es später aber doch dabeisein wollen, liegt das in seinem eigenen Ermessen.

Von allen Überlegungen, die in den vergangenen Wochen angestellt wurden, ist dies sicher die überzeugendste. Die Formel wird dem dänischen Referendum gerecht, hindert die anderen Länder aber nicht daran, die von ihnen gewünschte Weiterentwicklung zu vollziehen, ohne die alte EG zu sprengen und Dänemark vor die Tür zu setzen.

Noch steht aber nicht fest, ob alle elf mit dieser Lösung einverstanden sind. Auch sie hat nämlich einen Nachteil: Es wird zweierlei EG-Recht geben, eines Prä- und eines Post-Maastricht. Schon wenn die zwölf Finanzminister sich im nächsten Jahr darüber unterhalten, ob alle Länder eine stabilitätsgerechte Politik machen, müssen die Dänen scharf überlegen, ob diese Diskussion in den Rahmen von Maastricht fällt oder mit der früheren Praxis übereinstimmt. Im ersten Fall müßte die Regierung in Kopenhagen schweigen, im zweiten dürfte sie mitreden. Langfristig, meint man daher in Bonn, kann die Elf-plus-eins-Formel nicht das letzte Wort sein.