Von Sibylle Herbert

In der 18.-März-Straße in Gotha stehen die Leute vor dem Haus Nummer 50 Schlange. Sie warten auf die Öffnung des Amtes zur Regelung offener Vermögensfragen. Jeden Dienstag haben Alteigentümer, Nutzer oder Investoren die Möglichkeit, sich vor Ort zu erkundigen, ob sie ihr Elternhaus bald zurückerhalten, ob sie als langjährige Nutzer mit einem baldigen Rausschmiß rechnen müssen oder ob sie nun endlich mit dem Bau eines Autohauses beginnen können. Drei der dreißig Mitarbeiter geben Auskunft über den Stand der Aufarbeitung ungeklärter Eigentumsverhältnisse im Landkreis Gotha.

Else Frenzel, eine ältere, gehbehinderte Dame, die extra aus Marburg angereist ist, kommt als erste dran. Dem aus Westdeutschland stammenden Sachgebietsleiter Matthias von Kutzleben trägt sie ihr Anliegen vor: „Gleich nach der Wende habe ich einen Antrag auf Rückgabe meines Elternhauses und der dazugehörigen sieben Hektar Ackerland in Waltershausen gestellt. Ich kann auf dem Grundstück nicht bauen, solange mein Antrag nicht bearbeitet ist. Er muß vorgezogen werden.“ Matthias von Kutzleben ist zwar erst seit gut zwei Monaten im Amt, aber eines hat er bereits gelernt: seine Kundschaft höflich und sachlich auf den Sankt Nimmerleinstag zu vertrösten. Else Frenzel ist nämlich eine von 12 500 Antragstellern im Landkreis Gotha, die nach dem Vermögensgesetz einen Anspruch auf Rückübertragung ihres früheren Eigentums angemeldet haben. Insgesamt sind 40 000 Häuser und Grundstücke von solchen Ansprüchen betroffen.

Bis Mai 1991 haben die Sachbearbeiter nichts anderes getan, als die waschkörbeweise eingegangenen Anträge in fünf Posteingangsbüchern zu erfassen, 2000 pro Buch. Else Frenzel steht im fünften Posteingangsbuch, unter der Nummer 543. Das bedeutet: Ihr Antrag ist erst an 8543. Stelle registriert. Streng nach Eingangsdatum wird seither ein Antrag nach dem anderen abgearbeitet. „Wenn ich beispielsweise einen achtzigjährigen Antragsteller bevorzuge, weil er sonst die Rückerstattung vielleicht nicht mehr erlebt, müßte ich eigentlich auch alle neunzigjährigen vorziehen, um den Gleichheitsgrundsatz nicht zu verletzen. Das ginge ins uferlose“, begründet Sabine Köhler, die Leiterin des Amtes, das rigorose Vorgehen. Nur eine Ausnahme auf schnellere Bearbeitung läßt das Vermögensgesetz ausdrücklich zu: Der Antragsteller möchte investieren. Else Frenzel könnte diese sogenannte Vorfahrtsregelung in Anspruch nehmen, worüber Matthias von Kutzleben sie auch informiert. Allerdings müßte sie einen solchen Antrag beim Bürgermeister von Waltershausen stellen, das Vermögensamt ist dafür nicht zuständig. Else Frenzel gibt sich notgedrungen mit der Auskunft zufrieden, erreicht hat sie nichts, die lange Anfahrt aus Marburg hat sich für sie nicht gelohnt.

Dabei gibt es für ihren Fall durchaus einen Hoffnungsschimmer: Da ihr früheres Eigentum noch immer unter staatlicher Verwaltung steht – sie also nicht enteignet worden ist –, wird das 2. Vermögensrechtsänderungsgesetz wahrscheinlich zu einer beschleunigten Rückgabe ihres Grundbesitzes führen. Der Entwurf dieses Gesetzes hat bereits das Bundeskabinett passiert, mit seiner Verabschiedung rechnet man bis zur Sommerpause. Dieses Gesetz wird die staatliche Verwaltung einfach aufheben. Rund 300 000 Alteigentümer erhalten damit die freie Verfügung über ihr Haus beziehungsweise Grundstück. Die Vermögensämter werden mit einem Schlag von diesen Fällen befreit: Allein in Gotha sind etwa 500 Anträge davon betroffen.

Obwohl Else Frenzel zu dieser Gruppe gehört, verliert Matthias von Kutzleben kein Wort über die anstehende Gesetzesänderung: „Ich habe noch keine Anweisung so zu verfahren.“ Auch der nächste Besucher, Heinz Beck aus Bad Homburg, möchte, daß das Vermögensamt seinen und den Antrag seiner Geschwister bevorzugt bearbeitet. Die Erbengemeinschaft erhebt Anspruch auf den elterlichen Hof, das dazugehörige Grundstück und vierzehn Hektar Ackerland. Zwei der vier Geschwister sind vor Jahren im Osten geblieben, die beiden anderen leben seit langem im Westen. Diese gelten als Republikflüchtlinge und wurden 1971 gemäß der Anordnung 2 über die Behandlung des Vermögens von Personen, die die DDR nach dem 10. Juni 1953 verlassen haben, enteignet. Heinz Beck und seine Schwester wurden im Grundbuch gestrichen, seine ostdeutschen Geschwister hingegen nicht.

Heinz Beck hat sich vorläufig entschieden, auf Rückgabe zu pochen. Weil eine gesetzliche Entschädigungsregelung immer noch aussteht, bleibt ihm vorerst auch nichts anderes übrig. Allerdings betont er: „Ich investiere keinen Pfennig, bevor ich nicht im Grundbuch stehe.“ Er möchte genau wissen, womit er zu rechnen hat, schon deshalb, weil es um den Zustand des Anwesens nicht zum Besten steht. Eine ehemalige landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaft nutzte jahrelang die Nebengebäude als Kuhstall, das Fachwerk ist stark beschädigt, das Erdreich eventuell durch Gülle verunreinigt. „Wer kommt für diese Schäden auf?“ fragt Heinz Beck.