Von Oliver Ingo Heinrich

LONDON. – Eine Europäische Föderation sei unverzichtbar, um den Frieden in Europa zu erhalten, behauptete der französische Politiker Robert Schumann bei der Verkündung des Plans der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Immer wieder wird dieser Grundgedanke aufgegriffen, um für eine weitere europäische Integration zu werben. Aber ist die Idee, daß nur ein europäischer Gesamtstaat den Frieden in Europa sichern kann, wirklich überzeugend?

Sicherlich würde es keinen Krieg mehr zwischen Nationalstaaten geben. denn diese hörten nach einer politischen Vereinigung auf zu existieren. Aber ein regionales Zusammengehörigkeitsgefühl wird bestehenbleiben, gegründet auf Sprache, Kultur und Tradition. Auch nach einer europäischen Vereinigung dürften sich Franzosen als Franzosen, Engländer als Engländer, Spanier als Spanier und wahrscheinlich auch Deutsche als Deutsche fühlen. Inwieweit würden sich diese verschiedenen Nationen aber einer gesamteuropäischen Autorität unterordnen?

Kein Staat, ob Nationalstaat odei europäischer Gesamtstaat, kam ohne die Loyalität seiner Bürger funktionieren. Die Macht liegt bei den Beherrschten, erkannte schon der englische Philosoph David Hume im 16. Jahrhundert. Staatsbürger müssen sich mit ihrem Regierungssystem identifizieren können und sicher sein, daß ihren Interessen ausreichend Rechnung getragen wird.

Ein europäischer Gesamtstaat müßte daher versuchen, den Wünschen seiner aus verschiedensten Nationen stammenden Bürger nachzukommen. Ein wahrhaft schweres, wenn nicht gar unmögliches Unterfangen. Denn je größer das Staatsgebilde, um so schwieriger ist es, eine Politik zu betreiben, die die Mehrheit zufriedenstellt.

Was läßt uns glauben, daß ausgerechnet ein europäischer Gesamtstaat das Ziel erreichen kann, seine Bürger zufriedenzustellen und Frieden und Harmonie in Europa zu sichern? Die Basken und Katalanen in Spanien, die Korsen in Frankreich, die Lombarden in Italien, die Nordiren und Schotten in Großbritannien, sie alle sind das beste Beispiel für Bürger, die sich mit ihrem Staat nicht identifizieren können. Nichts deutet darauf hin, daß es in einem vereinigten Europa weniger Abspaltungstendenzen geben würde. Im Gegenteil, man muß kein Prophet sein, um sich vorzustellen, wieviel Unzufriedenheit bis hin zum gewaltsamen Protest in einem solchen, von unterschiedlichen Nationen geformten Gesamtstaat entstehen kann. Wäre ein künstliches Gebilde Europa nicht eher ein Garant für Unfrieden, ein erster Schritt zum europäischen Bürgerkrieg?

Nun, zu diesem Superstaat dürfte es erst gar nicht kommen. Denn in Meinungsumfragen in ganz Europa bekennt sich regelmäßig nur eine kleine Minderheit zu einem Gefühl europäischer Identität. Die Mehrheit der Europäer ist zufrieden mit ihren eigenständigen Nationalstaaten. Was spräche auch gegen ein Europa mit einem unabhängigen Großbritannien, Frankreich, Spanien oder Deutschland – gegen ein Europa der Vaterländer, in den Worten Charles de Gaulles? Nichts, außer einer Utopie vom vereinigten und deshalb angeblich friedlichen Europa. So schmerzlich es ist, von Wunschträumen Abschied zu nehmen: Der Realität kann letztlich niemand ausweichen. Die Idee vom Frieden im vereinigten Europa wird immer nur ein Mythos bleiben.

  • Oliver Ingo Heinrich, Politikwissenschaftler, arbeitet am Internationalen Institut für Strategische Studien in London.