Die Europäische Gemeinschaft, die mit dem einheitlichen Binnenmarkt vom kommenden Jahr an eine neue Qualität bekommen soll, bleibt wohl doch nur Vision. Vergangenen Montag jedenfalls hat die Gemeinschaft der Zwölf einmal mehr bewiesen: In Zeiten, in denen sie zusammenstehen müßte, um ihr politisches und ökonomisches Gewicht zu beweisen, bleibt sie unentschlossen. Das totale Embargo gegen Serbien und Montenegro findet vorerst nicht statt.

In Bosnien geht das Morden weiter. An den Seegrenzen von Rest-Jugoslawien dümpeln derweil ein paar Kanonenboote vor sich hin und machen per Fernglas aus, wer die serbischen Mörder trotz Handelsembargo weiter munter mit allem versorgt – vermutlich sogar mit Waffen; und es würde nicht einmal verwundern, wäre darunter auch wieder deutsches Kriegsmaterial.

In Bosnien darf weiter gemordet, gefoltert, geplündert und geschändet werden, damit nur ja keiner Volkswirtschaft dieser ehrenwerten EG-Gesellschaft auch nur ein Geld-Härchen gekrümmt wird. Seit beinah anderthalb Jahren tobt Krieg auf dem Balkan. Und diejenigen, die ihn angezettelt haben, stehen so zweifelsfrei fest, als hätte ein Kriegsverbrecherprozeß schon stattgefunden. EG und Vereinte Nationen machen sich jedoch weiter mitschuldig – durch Nichtstun.

Fast ein Jahr Krieg mußte ins Land gehen, ehe Ende Mai überhaupt ein umfassendes Embargo beschlossen wurde. Inzwischen sind weitere drei Monate verstrichen, und nach wie vor registriert die EG nur, daß die Boykottierten bis heute noch nicht in die Knie gegangen sind. Was immer die Serben für ihren Vernichtungskrieg benötigten, vor allem Öl, sie haben es bekommen. Das war absehbar. Wer die Geographie des Balkans nur halbwegs kennt, sich die levantinischen Gewohnheiten der Region und ihre unter türkisch-islamischem Joch zusammengeschweißten ethnischen und religiösen Gemeinsamkeiten bewußtmacht, mußte wissen, das Embargo vom Mai konnte nicht wirken. Zu groß sind die Schlupflöcher: Über die Donau und die Landgrenzen zu Rumänien, Bulgarien und Griechenland läuft der Handel weiter, zumal daran auch die wirtschaftlich notleidenden Anrainer kräftig mitverdienen, Länder, denen, wie Rußland, das Wasser bis zum Hals reicht.

Wirtschaftsboykotte, im Laufe der Weltgeschichte immer wieder als nichtmilitärische Waffe eingesetzt, haben nur ganz selten den erwünschten politischen Wandel bewirkt. Wirtschaftliche Versuchungen und Schwierigkeiten der Kontrolle führten stets dazu, daß Embargos unterlaufen wurden. Die Geschichte der erfolglosen Handelssanktionen reicht zurück bis in die Antike.

Auch Irak wurde nur militärisch besiegt, nicht durch das vorangegangene Embargo. Obwohl es noch immer gilt, sitzt Saddam Hussein fester im Sattel denn je. Daß die Waffe des Boykotts so stumpf ist, liegt jedoch nicht daran, daß sie grundsätzlich unbrauchbar wäre. Sie wird nur nicht konsequent angewendet. Mit ausreichend moderner Technik und Personal wäre es ein leichtes, Rest-Jugoslawien wirksam abzuschnüren. Wäre dies im Fall Jugoslawiens vor anderthalb Jahren geschehen, wäre der schmutzige Krieg heute schon vergessen. Er wäre allein im Mangel an Öl erstickt. Embargos sind immer nur dann etwas wert, wenn sie zu hundert Prozent eingehalten werden; neunundneunzig Prozent reichen nicht.

Die Vereinten Nationen können ein totales Embargo jedoch nur durchsetzen, wenn sie die Anrainer unter Androhung wirtschaftlicher Sanktionen zur Mitarbeit zwingen oder ihnen die ökonomischen Nachteile kompensieren. Dazu aber brauchen sie Geld. Die Liste vor allem der reichen Länder, die mit ihren Sonderzahlungen für friedenserhaltende Maßnahmen säumig sind, weckt allerdings den Verdacht, daß ein Ende des Mordens auf dem Balkan ihnen nicht viel wert ist.

Wolfgang Hoffmann