Von Claus Noé

Jürgen Möllemann schlägt neuerdings Alarm; die Rezessionsfurcht breitet sich inzwischen wohl auch in dem pflichtgemäß optimistischen Bundeswirtschaftsministerium aus; nicht unbegründet, im produzierenden Gewerbe ging die Erzeugung in den Monaten Mai und Juni gegenüber März/April um 1,5 Prozent zurück. Überall Minus, nur nicht im Bauhauptgewerbe. Die Forschungsinstitute, die noch im Frühjahr den weltwirtschaftlichen Aufschwung für die zweite Hälfte dieses Jahres zum festen Bestandteil ihrer Annahmen gemacht haben, vertagen nunmehr auf die zweite Hälfte des nächsten Jahres. Am Arbeitsmarkt zeigt sich eine Beschäftigungs- und Arbeitslosenentwicklung, die selbst dem notorisch optimistischen Nürnberger Präsidenten die Sprache verschlägt. Die Bundesbank treibt im Abschwung den Diskontsatz auf Rekordhöhe.

Eine "gewollte Rezession?" Zum Schaden der Investitionen wird das Geld verknappt. Hohe Zinsen treiben den Kurs der D-Mark nach oben. Die deutsche Industrie verliert Exportmärkte. Der Rest der Welt ist über die deutsche Wirtschafts-, Finanz- und Geldpolitik zumindest verstört, beeinträchtigt sie doch massiv die Bemühungen, die Weltwirtschaft zu beleben.

Anders gewendet: Während die Bonner Politik die weltweite Verantwortung des vereinten Deutschland an der Nebenfrage thematisiert, was Bundeswehrsoldaten im Extremfall unterm Blauhelm dürfen sollen, schlägt ein knappes Dutzend der Zentralbankratsmitglieder zu und erklärt die Geldmenge M 3 in Deutschland zum Nabel der Politik. Am deutschen Geldwesen ...

Selten noch, eigentlich nie, ist der Zentralbankrat für eine Entscheidung so ungedämpft, für das Nadelstreifenrevier geradezu unanständig laut kritisiert worden wie für die jüngste Erhöhung des Diskontsatzes. Und selten hat die Bundesbank so schwächliche Argumente gefunden.

Eines jedenfalls ist sicher, aus den verfügbaren Daten läßt sich eine Begründung für den weiteren Versuch der Verknappung von Geld durch den Zentralbankrat nicht finden. Im Gegenteil: Es droht keine Fortsetzung der Geldentwertung bei einer schrumpfenden Auslastung der Kapazitäten. Die beabsichtigten Wachstumsraten im Staatshaushalt weisen nicht auf eine expansive Fiskalpolitik hin, und die Lohnkosten je Produkteinheit haben die gesamtwirtschaftlich unvernünftige Expansionsphase hinter sich. Und wer den Aufschwung Ost und keine Rezession im Westen haben will, der muß die Bereitschaft der Unternehmen zur Verschuldung für Investitionen oder den Erwerb von Unternehmen zulassen.

Es ist keine Inflation im Schlauch. Zugleich aber schrumpft zunehmend die Produktion. Viele haben sich schon gewundert über die Tatsache, daß die Bundesbank ihre Geldmenge M 3, die sozusagen als stabilitätspolitische Vogelscheuche dient, dadurch selber ausweitet, daß sie die kurzfristigen Zinsen auf Rekordhöhe treibt und damit die Anleger aus dem Kapitalmarkt in kurzfristige Papiere lockt, die Bestandteile von M 3 sind. M 3, von der Bank selber aufgebläht, ist schon gar kein Maßstab für Inflationspotential mehr. Wenn ein Förster viele Köder in einem Waldstück auslegt und sich alle Füchse der Umgebung dort versammeln, wird er schwerlich folgern, es gebe in diesem Revier eine allgemeine Fuchsplage und nun müsse geschossen werden.